Kategorie: Nachrichten

Von C. JAHN | Wer Merkels zehn Tage langes Schweigen zu dem von Türken und Arabern gebrüllten „Scheiß Juden!“ zwar nicht entschuldigen, aber doch verstehen möchte, sei daran erinnert, dass sie in ihrer Rolle als deutscher Kanzler nicht nur moralische Gesichtspunkte in ihren Stellungnahmen zu berücksichtigen hat, sondern vor allem machtpolitische Gegebenheiten. Schauen wir uns […]

Die Kinderimpfung kommt in Deutschland bereits ab 7. Juni. Die Zulassung des Corona-Impfstoffes von BioNTech/Pfizer für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren soll heute Freitag durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) erfolgen. Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für die Kinderimpfung auch ohne Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) ausgesprochen. Von einer Impfpflicht für den Schulbesuch spricht vorerst noch niemand.

• Ab 7. Juni werden Kinder ab 12 geimpft
• Mit diesem Datum fällt auch die Vorreihung bei der Impfung
• Die Zulassung der mRNA-Impfung von BioNTech/Pfizer durch die EMA wird heute Freitag erfolgen
• Die Ständige Impfkommission gibt keine Impf-Empfehlung für Kinder ab
• Spahn würde Kinder auch ohne Stiko-Empfehlung impfen

Gentechnik-Experimente nun auch an Kindern

Heute Freitag soll der umstrittene mRNA-Impfstoff von BioNTech/Pfizer durch die EMA auch für Kinder ab 12 Jahren zugelassen werden (Wochenblick berichtete). Beim deutschen Impfgipfel zwischen Bund und Ländern wurde am Donnerstag bereits beschlossen, dass ab 7. Juni die Kinder ab dem Alter von 12 geimpft werden, berichtet die SZ. Am selben Tag endet auch die Priorisierung bei der Impfung, das heißt, es „dürfen“ dann alle ab 12 am Gentechnik-Experiment ohne besondere Reihenfolge teilnehmen. Bis Ende August soll allen Kindern von 12 bis 17 ein „Impfangebot“ gemacht werden.

Stiko will für Empfehlung weitere Ergebnisse abwarten

Die Ständige Impfkommission (Stiko) zögert allerdings noch mit einer Empfehlung der Impfung. „Bei unklarem Risiko kann ich zur Zeit noch nicht vorhersehen, dass es eine Impfempfehlung für eine generelle Impfung geben wird“, erklärte ein Mitglied der Kommission. Man wisse momentan noch zu wenig über die Nebenwirkungen bei Kindern. Sollten diese ähnlich massiv und schädigend ausfallen wie bei den Erwachsenen (Wochenblick berichtete hier, hier, und hier), ist Schlimmes zu befürchten. Für vorerkrankte Kinder könnte es aber eine Impf-Empfehlung der Stiko geben.

Vorerst keine Impfpflicht?

Von einer Impfpflicht will derzeit noch niemand sprechen. „Ein sicherer Schulbetrieb wird auch in Zukunft völlig unabhängig von der Frage sein, ob ein Kind geimpft ist oder ob ein Kind nicht geimpft ist“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Ob diese Aussage mehr als nur ein bloßes Lippenbekenntnis ist, wird sich weisen. Der Deutsche Ärztetag hat sich, wie Wochenblick berichtete, schon für eine Impfpflicht für Schüler ausgesprochen und auch der Ethikrat sieht eine „moralische Impfpflicht“ für Kinder. Spahn rechnet mit einer Durchimpfung von 60 Prozent der Schulkinder in dieser Altersgruppe. Nicht zu vergessen ist in diesem Zusammenhang Spahns bedrohlich klingender Sager: „Wo die Freiwilligkeit zum Ergebnis führt, da braucht es keine Pflicht.“ Bedeutet das im Umkehrschluss, dass wenn sich seiner Meinung nach zu wenige Kinder freiwillig impfen lassen, eine Impfpflicht auch für Schüler kommen wird?

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Die USA befreien sich zunehmend aus der Corona-Zwangsjacke. In fast 20 republikanisch regierten US-Bundesstaaten, gibt es nun – per Erlass oder Gesetz – ein Verbot von Covid-19-Impfpässen bzw. Covid-19-Pflichtimpfungen. Dieses Verbot gilt für staatliche Stellen, Bildungseinrichtungen und Unternehmen. In 28 US-Bundesstaaten fiel bereits die Maskenpflicht in Innenräumen (Wochenblick berichtete).

• In immer mehr US-Staaten werden Covid-19-Impfpässe und Pflichtimpfungen verboten
• In einigen Staaten werden Verstöße dagegen sogar sanktioniert
• Der Maskenzwang ist bereits in 28 US-Staaten gefallen
• Ein elektronischer Impfpass wie in New York kommt bald auch in der EU

Per Erlass kommt das Verbot von Covid-19-Impfpässen und damit auch einer Pflichtimpfung in den republikanisch regierten Staaten Wyoming, South Carolina, Montana, South Dakota, Arizona, Idaho und Texas. In North Dakota, South Carolina, Arkansas, Utah, Alabama und Iowa wurde ein Gesetz dazu erlassen.

Sanktionen bei Verstoß

In einem zugehörigen Statement der Gouverneurin von Alabama, Kay Ivey heißt es: Seit der Entwicklung der Covid-19-Impfungen haben sie und ihr Gesundheitsminister klargestellt, es werde in Alabama keine Pflicht-Impfung geben. Man unterstütze die Freiwilligkeit zur Impfung, mit dem Gesetz wolle man das verfestigen. Die Gouverneurin von Iowa, Kim Reynolds, stellte schon letztes Monat klar: sie sei strikt gegen Impfpässe und sie werde das auch per Gesetz oder Erlass festlegen. Iowa verlangt, dass Verträge mit dem Staat oder staatliche Zuschüsse, nicht verlängert werden, wenn gegen diese Gesetze verstoßen wird. Die Alabama-Version hat keinen solchen Sanktionsmechanismus.

Schutz von Freiheit und Gesundheitsdaten

Die Gesetze sind im Grunde gleich und verbieten es staatlichen Stellen, Ausweise auszustellen, die persönliche Impfstoffaufzeichnungen aufweisen. Keine staatlichen Stellen oder Unternehmen dürfen zur Erbringung von Dienstleistungen einen Impfpass verlangen. Auch Bildungseinrichtungen ist es untersagt, für die Teilnahme am Unterricht, eine zusätzliche Impfung zu verlangen. In Arizona gilt das Verbot nicht für Privatunternehmen und Gesundheits-Einrichtungen. In Florida wurde der Covid-19-Impfpass wegen Bedenken hinsichtlich Grundfreiheiten und Schutz privater Daten verboten. Ebenso in Indiana, Nebraska und Tennessee. Auch das von Demokraten regierte Pennsylvania spricht sich gegen einen Covid-19-Impfpass aus.

New York hat Impfpass wie Österreich

Das links-demokratisch regierte New York war der erste US-Bundesstaat mit Covid-19-Impfpass – er heißt dort „Excelsior Pass“ und ist eine Art elektronische „Boarding Karte“ für das Alltagsleben. New Yorker speichern dort ihre 3-G (geimpft, getestet, genesen). Diesen Nachweis können sie auch in Papierform vorlegen. Ähnliches kommt demnächst auch in Österreich und dann in der gesamten EU. Die EU arbeitet übrigens schon seit 2018 an einem gemeinsamen elektronischen Impfpass für alle Bürger, der ab 2022 gelten soll. Darin sind dann neben Covid-19-Impfungen, auch alle anderen Impfungen enthalten.

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Hamburg (dpa) – Ein Mann ist am Freitag bei einem Polizeieinsatz in Hamburg-Winterhude von Beamten erschossen worden. Der Unbekannte habe zuvor Autos angehalten, beschädigt und die Fahrer mit einem Messer bedroht, sagte Polizeisprecherin Sandra Levgrün.

Alarmierte Polizeibeamte hätten zunächst Pfefferspray eingesetzt, zufällig am Tatort eintreffende SEK-Beamte einen Taser. Beides habe nicht gewirkt. Der Mann sei mit dem Messer in der Hand weiter auf die Beamten zugegangen, daraufhin sei geschossen worden. Der Angreifer wurde schwer verletzt und starb trotz des Einsatzes eines Notarztes kurze Zeit später.

«Es ist noch unklar, wie oft und von wem genau geschossen wurde», sagte Levgrün. Nach Angaben von mehreren Zeugen habe der zunächst nicht identifizierte Mann Allahu-Akbar-Rufe (Gott ist groß) von sich gegeben, sagte die Polizeisprecherin. Eine extremistische Motivation für sein Verhalten könne nicht ausgeschlossen werden, daher sei neben der Mordkommission auch die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes in die Ermittlungen einbezogen worden. Wie immer in derartigen Fällen, wenn Polizisten von der Dienstwaffe Gebrauch machten, werde auch das Dezernat Interne Ermittlungen (D.I.E.) in die Untersuchungen eingeschaltet.

Der weiträumig abgesperrte Ort des Geschehens soll noch am Abend mit einem 3D-Scanner untersucht werden, um die Tatabläufe rekonstruieren zu können.
Außer dem tödlich verletzten Mann, dessen Identität noch nicht feststeht, sei niemand verletzt worden, sagte die Polizeisprecherin. Mehrere Autos seien von ihm beschädigt worden.

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Ein Mann ist am Freitag bei einem Polizeieinsatz in Hamburg von Beamten erschossen worden.

HAMBURG – Ein Mann habe am Freitag (28. Mai) in Hamburg-Winterhude Autos angehalten, beschädigt un die Fahrer mit einem Messer bedroht. Nach Zeugenangaben habe der zunächst nicht identifizierte Mann Allahu-Akbar-Rufe (Gott ist groß) von sich gegeben, verlautete eine Polizeisprecherin.

Alarmierte Polizeibeamte hätten zunächst Pfefferspray eingesetzt, zufällig am Tatort eintreffende SEK-Beamte einen Taser. Beides habe nicht gewirkt, daraufhin habe ein Polizist auf den Mann geschossen. Dieser wurde dabei schwer verletzt und starb trotz des Einsatzes eines Notarztes kurze Zeit später, berichtet die Berliner Zeitung.

„Extremistische Motivation“ nicht ausgeschlossen

Eine extremistische Motivation für sein Verhalten könne nicht ausgeschlossen werden, daher sei neben der Mordkommission auch die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes in die Ermittlungen einbezogen worden. Wie immer in derartigen Fällen, wenn Polizisten von der Dienstwaffe Gebrauch machten, werde es auch interne Ermittlungen geben, so t‑online.de

Wie den meisten Lesern bekannt ist, betreibe ich den Anti-Spiegel im Ein-Mann-Betrieb. Ich schreibe alle Artikel selbst und lasse auch praktisch keine Gastartikel zu. Ich veröffentliche pro Jahr etwa 1.000 Artikel und nur ganz selten ist auch ein Gastartikel darunter, die letzten beiden Gastartikel gab es hier Anfang 2020. Zu jedem Artikel muss ich recherchieren. […]

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