Dieser Fall sollte, ja muss, vor dem Bundesverfassungsgericht landen.
Milosz Matuschek
Der amerikanische und in Berlin ansässige Autor CJ Hopkins wurde für Tweets, auf denen Teile seines Buchcovers zu sehen war, in einem Revisionsverfahren vor dem Berliner Kammergericht schuldig gesprochen – nach Freispruch in erster Instanz; die Staatsanwaltschaft war in Revision gegangen. Auf politischen Druck oder tiefe juristische Überzeugung hin?
Der Autor habe verbotene Propagandamittel verwendet. Das Zeigen einer Corona-Maske mit kaum sichtbarem Hakenkreuz das von dem Cover eines unmissverständlichen Buches mit dem Titel „The New Normal Reich“ stammt, sei verboten und zudem eine Verharmlosung des NS-Regimes, befand die Berliner Richterin.
