Es gibt Momente, in denen man sich fragt, ob man im falschen Film gelandet ist. Oder ob die Protagonisten dieses politischen Schmierentheaters vielleicht heimlich durch KI-gesteuerte Avatare ersetzt wurden. Anders lässt sich kaum erklären, was wir derzeit in Berlin erleben, wo die „Rest-Ampel“ mit der Realität umgeht wie ein Veganer mit einer Bratwurst.
Ein Kommentar von Heinz Steiner
Da haben wir also eine Regierung, die so beliebt ist wie Fußpilz in der Umkleidekabine – sage und schreibe drei Prozent der Deutschen finden ihre Arbeit gut. Drei Prozent! Das sind vermutlich die gleichen Menschen, die auch glauben, die Erde sei eine Scheibe und der Mond aus Käse. Aber statt die Reißleine zu ziehen, macht man munter weiter, als wäre nichts geschehen. Besonders köstlich ist die Personalrochade: Da wird ein Außenpolitiker erst zum Agrarminister und dann zum Bildungsminister gemacht – nach dem Motto „Wer A kann, kann auch B bis Z“. Cem Özdemir, das wandelnde Schweizer Taschenmesser der Politik, soll nebenbei auch noch Baden-Württemberg erobern. Multitasking par excellence!
Die SPD und die Grünen leben in ihrer eigenen Parallelwelt. Während draußen die Lebensmittelpreise durch die Decke gehen und bezahlbarer Wohnraum selten geworden ist, diskutiert man im Regierungsviertel allen Ernstes über Papierverfügbarkeit für Wahlzettel. Besonders besorgniserregend ist der Umgang mit der AfD. Man ignoriert die zweitstärkste Kraft im Land mit einer Beharrlichkeit, die eines besseren Zwecks würdig wäre. Das ist etwa so klug, wie einen Elefanten im Porzellanladen zu übersehen und sich zu wundern, warum plötzlich das Geschirr kaputt ist.
Olaf Scholz, der Kanzler der tausend Vielleichts, kündigt nun an, die Vertrauensfrage möglicherweise früher zu stellen. Wie großzügig! Die Opposition ist aber keinen Deut besser. Statt konstruktive Vorschläge zu machen, wie man das Land aus der Misere führen könnte, schalten alle auf Wahlkampfmodus – als gäbe es keine drängenden Probleme, die jetzt gelöst werden müssen. Eine Dunkelflaute bringt das Stromnetz unter Druck, die Deindustrialisierung schreitet voran, wir haben keinen Bundeshaushalt, aber Hauptsache, man kann sich noch über Wahlkampfstrategien streiten.
Je länger dieser politische Stillstand anhält, desto schwieriger wird es, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Die Union könnte auf variable Mehrheiten setzen und mit Hilfe von AfD, FDP, BSW und fraktionslosen Abgeordneten noch einige Maßnahmen in Angriff nehmen. Doch über den eigenen Schatten (und die unselige „Brandmauer“) zu springen, wagt sie – noch – nicht. Und so werden weitere Monate vergeudet, in denen man sich lieber darum kümmert, politisches Kapital aus dem Zerfall der Ampel zu schlagen, anstatt die Chancen zu nutzen.
