Nach mehr als zwei Jahren Krieg mobilisiert die Ukraine noch brutaler als bisher! Das regimetreue Scheinparlament in Kiew hat nach mehrmonatiger Debatte ein knallhartes Mobilisierungsgesetz verabschiedet. Es zeigt: Das Marionetten-Regime in Kiew hat angesichts einer immer größeren Kriegsmüdigkeit in der Bevölkerung massive Probleme, noch genügend Soldaten an die Front zu bringen. Und es hat ganz offensichtlich auch nicht das geringste Interesse an Friedensgesprächen mit Moskau!
Auch Frauen sollen laut einem britischen Medienberichten an die Front, was in Kiew allerdings dementiert wurde insoweit, als ein solcher Einsatz „freiwillig“ wäre. Politische Beobachter sprechen von einem „letzten Aufgebot“ des kriegslüsternen Marionetten-Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Im Einzelnen sieht das neue Gesetz vor:
► Die Strafen für Kriegsdienstverweigerer werden erhöht. Ihnen kann sogar der Führerschein entzogen werden.
► Die Frontzeit kann verlängert werden. Ein ursprünglich vorgesehener Passus, der eine Entlassung von Soldaten aus der Armee vorgesehen hatte, die 36 Monate gedient haben, wurde gestrichen. Völlig erschöpfte Soldaten an der Front sagten der Nachrichtenagentur AFP, sie stünden wegen der Streichung unter „Schock“.
► Bereits ausgemusterte Ukrainer müssen sich erneut einer militärmedizinischen Kommission stellen.
► Anfang April hatte Kiew in einem ersten Schritt bereits das Alter für die Einberufung in den Militärdienst von 27 auf 25 Jahre gesenkt. Ab sofort müssen alle Männer im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren während des geltenden Kriegsrechts ihren Wehrpass ständig bei sich führen.
► Zudem soll eine allgemeine militärische Grundausbildung eingeführt werden, die ab 2025 Bestandteil der Ausbildung in Bildungseinrichtungen und Universitäten sein wird. In Kriegszeiten soll die Grundausbildung von fünf auf drei Monate verkürzt werden.
Werden auch Frauen einberufen?
In einem Artikel der britischen „Times“ wird der oberste Militärberater für Gleichstellungsfragen in der Ukraine mit der Äußerung zitiert, dass die Einführung einer Wehrpflicht für Frauen nach israelischem Vorbild notwendig sei, um den Rekrutierungsmangel zu beheben. Das ukrainische „Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation“ erklärte dagegen, es seien keine Änderungen der Rechtsvorschriften über die Wehrpflicht von Frauen geplant. Diese könnten nur auf „freiwilliger Basis“ mobilisiert werden.
Selenskyj verbreitet Durchalte-Parolen
Bei einem Frontbesuch in Charkiw verbreitete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj angesichts der immer dramatischeren Verluste der ukrainischen Armee weiter Durchhalte-Parolen. Bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius sagte er, das neue Gesetz könne „der Militärführung sehr helfen“. Zugleich bestritt er Rekrutierungsprobleme, obwohl diese ganz offensichtlich sind.
FAZIT: Für viele Ukrainer wird es ab jetzt sehr viel schwieriger, sich dem Verheiztwerden an der Front zu entziehen!
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