Von WOLFGANG HÜBNER | In Berlin bestimmt eine untote politische Leiche die Richtlinien der deutschen Politik. Das fällt öffentlich nur deshalb so wenig auf, weil der voraussichtliche Nachfolger dieses Zombiekanzlers alle Voraussetzungen mitbringt, noch mehr Schaden zu Lasten der Deutschen zu verursachen als sein Vorgänger Olaf Scholz. Was allerdings Kläglichkeit betrifft, dürfte der gescheiterte Hamburger Sozialdemokrat schwer zu überbieten sein. Denn der Herold der von ihm ausgerufenen „Zeitenwende“ vermag noch nicht einmal seine Freiheiten in der geschäftsführenden Regierung zu nutzen.
Wäre es anders, hätte Scholz sein lautstarkes Veto gegen die peinliche Berufung der politischen Dilettantin Annalena Baerbock zur UN in New York eingelegt. Und dann wäre es auch an Scholz gewesen, den abenteuerlichen Ukrainekriegsplänen seiner Kollegen Macron und Starmer eine deutliche Absage zu erteilen. Doch Scholz lässt das laufen, als habe er in seiner Funktion und Verpflichtung als Bundeskanzler mit all dem nichts zu tun. Auch die Chance, endlich zu vernünftigen Verhandlungen der EU mit Moskau aufzurufen, nimmt Scholz als politische Spitze des größten EU-Finanziers nicht wahr.
Die Frage, die sich dem Beobachter dieses Verhaltens aufdrängt: Ist Scholz an wenigstens etwas Nachruhm völlig desinteressiert? Oder darf er nicht so, wie er könnte und vielleicht sogar möchte? Wer oder was aber hindert ihn daran? Diese Frage hat ja schon seine eilige Zustimmung zu den für Deutschland extrem schädlichen Russland-Sanktionen ebenso provoziert wie seine unbeteiligte Reaktion auf den Terrorakt gegen die Pipeline in der Ostsee. Rätselhaft auch, warum er der sehr speziellen „Außenpolitik“ der grünen Trampolina Baerbock immer wieder solch schädlichen Freiraum gewährt hat.
Ich komme trotz altmodischer journalistischer Abneigung gegen waghalsige Spekulationen und Verschwörungstheorien zu dem Schluss, im Fall Olaf Scholz genau in selbige Theorien flüchten zu wollen: Dieser Politiker muss unter dem Druck mir unbekannter Kreise und Tatsachen so handeln, wie er das tat und tut, will er nicht politisch wie persönlich existenziell gefährdet werden. Spätestens nach der Wahl von Donald Trump in den USA und dem Scheitern der Ampel hätte Scholz auch die Grünen aus der Regierung werfen können und sich im Hinblick auf die Neuwahl mit guten Erfolgsaussichten als Friedenskanzler profilieren können.
Dass er das und noch anderes nicht tat, kann ich mir nur so erklären: Dieser deutsche Kanzler muss erpresst worden sein. Andernfalls wäre Scholz der dümmste Politiker in diesem Amt seit 1949. Was allerdings auch nicht völlig ausgeschlossen ist.
Wolfgang Hübner.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
