Wir haben uns alle gefragt, ob es schon vorbei ist. Angesichts der Unregelmäßigkeiten bei den letzten Wahlen und der Art und Weise, wie sich das gesamte US-Establishment auf eine Seite geschlagen hat, ist ein Sieg Bidens im November vielleicht schon beschlossene Sache.
Ich bin schuldig, das zu glauben. Ich habe alle Vorhersagen bezweifelt, dass Donald Trump oder RFK Jr. gewinnen könnten. Nicht, weil sie keine Stimmen bekommen würden. Sondern weil diese Stimmen vielleicht nicht wichtig genug sind.
Die Macht der Hasser ist überwältigend und allgegenwärtig. Die gesamten alten Medien, die Regierung, die Technologiekonzerne, die Pharmaindustrie und sowohl der administrative als auch der tiefe Staat versuchen, sie und ihre Anhänger von der Macht fernzuhalten.
Wir wissen nicht einmal mehr, ob Wahlen wirklich funktionieren. So gesehen ist es möglich, dass Millionen von Menschen im November zu den Urnen gehen und ihre Pflicht tun, was am Ende nur Theater sein wird. Das Regime kontrolliert mit Sicherheit die Stimmzettel, und daran kann nichts vorbeigehen. Eine zweite Amtszeit von Biden, dem unbeliebtesten Präsidenten meines Lebens, ist aus dieser Sicht unvermeidlich. Für ein anderes Ergebnis ist das System zu kaputt.
Geben Sie es zu: Auch Sie waren schon einmal versucht, diese Perspektive einzunehmen.
Nun, ich bin hier, um Ihnen eine gute Nachricht zu überbringen. Der tiefe Staat hat geblinzelt. Ich werde Ihnen Beweise dafür vorlegen, dass die Bösen sich tatsächlich auf einen umfassenden Angriff auf die Hegemonie des Verwaltungsstaates vorbereiten. Sie arbeiten daran, sich gegen einen Sieg von jemand anderem als Joe Biden abzusichern.
Wird das funktionieren? Ich weiß es nicht, aber wichtig ist, dass sie sich vorbereiten. Wenn sie nicht gewinnen könnten, würden sie sich nicht die Mühe machen. Mit anderen Worten: Das ist eine hervorragende Nachricht!
Der Beweis stammt aus einer weitgehend unbemerkten Pressemitteilung des Office of Personnel Management. Die traditionellen Medien haben überhaupt nicht darüber berichtet.
Sie lautet wie folgt:
“Das U.S. Office of Personnel Management (OPM) hat heute eine endgültige Regelung bekannt gegeben, die den seit Langem bestehenden Schutz und die Prinzipien des Verdienstsystems für Berufsbeamte klarstellt und stärkt”, heißt es in der Pressemitteilung.
Weiter heißt es, dass es durch die Regeländerung für jeden neuen Präsidenten sehr viel schwieriger, wenn nicht gar unmöglich werde, “Beamte”, die dem Präsidenten unterstehen, neu einzustufen. Stattdessen sind ihre Stellen unbefristet und damit gegen jeden Versuch eines künftigen Präsidenten geschützt, jemanden, der für die Bundesregierung arbeitet, neu einzustufen. Niemand kann entlassen werden.
Damit soll unter anderem ein erneuter Versuch vereitelt werden, den Beschäftigungsstatus zu ändern, wie es im November 2020 der Fall war, heißt es in der Pressemitteilung.
“In der ersten Woche der Biden-Harris-Administration widerrief Präsident Biden eine von der Vorgängerregierung erlassene Executive Order, die drohte, das langjährige, auf Verdiensten basierende System des öffentlichen Dienstes unseres Landes zu verändern, indem sie einen neuen Plan für den ausgenommenen Dienst, bekannt als ‘Schedule F’, schuf und die Behörden anwies, potenziell große Teile der Berufsbeamten in diesen neuen Status des ausgenommenen Dienstes zu überführen. Dieser Versuch hätte die Berufsbeamten ihres dienstrechtlichen Schutzes beraubt, der sicherstellt, dass Entscheidungen über Einstellungen und Entlassungen auf der Grundlage von Verdiensten und nicht von politischen Erwägungen getroffen werden”.
Mit der “Vorgängerregierung” ist natürlich das Weiße Haus von Trump gemeint, das die größte Durchführungsverordnung der letzten hundert Jahre erlassen hat.
Nachdem das Weiße Haus vier Jahre lang von der Bürokratie des öffentlichen Dienstes unterwandert und gebremst wurde, hat es endlich das Kernproblem erkannt. Es gibt mehr als 2 Millionen fest angestellte Bürokraten in 430 Behörden, die sich einbilden, außerhalb des demokratischen Systems und der amerikanischen Verfassung zu leben. Sie glauben, sie seien der Staat und die gewählten Führer nur Dekoration.
Trumps Executive Order bestand darauf, dass jede Behörde ein internes Audit durchführt und jeden Mitarbeiter identifiziert, der an der Festlegung oder Auslegung von Richtlinien beteiligt ist, also jeden, dessen Arbeit einen Einfluss darauf hat, ob der Präsident tatsächlich die Kontrolle über die Exekutive hat. Alle diese Mitarbeiter würden als “Schedule F” eingestuft, was bedeutet, dass sie bei Bedarf ersetzt werden könnten.
Das ist alles. Das ist der ganze Auftrag. Das scheint nicht viel zu sein, aber es war brillant. Die Trump-Administration ist die erste, die das große Geheimnis des amerikanischen öffentlichen Lebens entdeckt hat, nämlich dass der Verwaltungsstaat ein Eigenleben entwickelt hat. Nach jahrelangen Versuchen hat das Weiße Haus unter Trump endlich einen wichtigen Hebel gefunden, um die Kontrolle für das Volk zurückzugewinnen. So einfach ist das.
Die politische Presse in Washington geriet in Aufruhr. Es war, als hätte ein Präsident den Maschinenraum und den einen Schalter gefunden, der alles steuert. Das hätte nie passieren dürfen. Es führte zu einem Chaos in der Bürokratie und zu einer Verdoppelung und Verdreifachung der Überzeugung, dass er niemals eine zweite Amtszeit gewinnen könne, wenn dieser Befehl nicht ausgeführt würde.
Eine der ersten Amtshandlungen der Biden-Administration war daher die Aufhebung dieser Durchführungsverordnung. Dieser Schritt machte deutlich, dass Bidens Loyalität in erster Linie dem tiefen Staat galt. Er würde ihre Arbeitsplätze und ihre Macht vor allem anderen schützen. Die OPM-Pressemitteilung brüstet sich sogar damit.
Es handelt sich um eine Formulierung aus dem ursprünglichen Trump-Dekret. Jeder Mitarbeiter, der “vertrauliche, politikbestimmende, politikgestaltende oder politikunterstützende Aufgaben” hat, würde neu eingestuft. Man beachte das Wort “vertraulich”. Dies würde möglicherweise für die gesamte nachrichtendienstliche Gemeinschaft gelten. Wollen wir damit sagen, dass der Präsident für die CIA, das FBI, die NSA, den NSC und den gesamten Sicherheitsapparat verantwortlich sein sollte, sodass er sogar jeden entlassen könnte? Vielleicht ja!
Eine solche Situation wäre für die Bösen untragbar. Aus ihrer Sicht würde es die Art und Weise, wie die Regierung in Amerika funktioniert, grundlegend verändern.
Machen wir uns nichts vor. Wenn das OPM und die gesamte Bürokratie glauben würden, dass es keine Bedrohung durch Donald Trump oder RFK Jr. gäbe, wäre eine solche Regeländerung nicht notwendig. Sie glauben, dass sie notwendig ist, was bedeutet, dass der öffentliche Dienst glaubt, dass die aufkommende populistische Bewegung eine echte Bedrohung darstellt, die das Land zurückerobern könnte. Sonst würden sie sich nicht die Mühe machen.
Was ist das OPM? Es wurde auf der Grundlage des Pendleton Act von 1883 gegründet, der die permanente Bürokratie in den Vereinigten Staaten einführte. Aus ihm ging die Civil Service Commission hervor, der erste Name des späteren OPM.
Bis zu diesem Zeitpunkt und gemäß der Verfassung hatte der Präsident der Vereinigten Staaten die volle Kontrolle über die Bürokratie. Der neue Präsident ersetzte in der Regel eine große Anzahl von Bürokraten durch Loyalisten. Dies wurde als “Beute-System” angeprangert, aber man könnte es auch als einfache Demokratie bezeichnen, in der sich das Volk durch seine gewählten Vertreter selbst regiert.
Durch Kriege und Krisen hat sich die herrschende Klasse im Laufe von hundert Jahren zu einer Regierung entwickelt, die sich nicht im Geringsten darum schert, wer technisch gewählt oder anderweitig zum Leiter einer Behörde ernannt wird. Sie haben sich daran gewöhnt, das Kommen und Gehen der vom Volk gewählten Personen zu ignorieren. Wahlen sind für sie nur ein Ablenkungsmanöver.
Der springende Punkt ist, dass Donald Trump und RFK Jr. eine echte Bedrohung für die Bande darstellen, die dieses Land unterwandert und fast zerstört hat. Jetzt wissen wir, dass diese Bedrohung real ist, sonst gäbe es nicht diese Bemühungen, die Bösewichte zu verstecken und sie vor allen möglichen Bedrohungen zu schützen.
Dies beweist einmal mehr, dass der wichtigste Kampf in diesem Land und überall auf der Welt der zwischen den Menschen und dem tiefen Staat ist, der aus einem riesigen Netzwerk von Eliten in der Regierung, den Medien, der Geschäftswelt, dem Bank- und Finanzwesen, privaten Stiftungen und globalen Bürokratien besteht, die alle für ihre eigenen Interessen auf Kosten aller anderen arbeiten.
Es ist ein Kampf um Kontrolle, und das ist die zugrunde liegende Dynamik, die unser Leben heute bestimmt.
Die Bösen haben Angst. Das wissen wir jetzt mit Sicherheit, sonst würden sie nicht versuchen, das System gegen grundlegende Veränderungen abzusichern. Die Eliten glauben aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung, dass sie den Rest der Bevölkerung immer überlisten können. Wir werden sehen.
Vor und nach den Wahlen wird es brutal zugehen. Im Oktober wird es eine oder mehrere Überraschungen geben. Wenn Donald Trump gewinnt, wird der Wintereinbruch eine Propaganda auslösen, wie man sie noch nie gesehen hat. Wenn die Amtseinführung näher rückt, wird die absolute Hysterie ausbrechen. Der COVID-Schlag wird wie ein Kinderspiel erscheinen. Jeder Tag und jede Stunde danach wird aus wilden Versuchen bestehen, das Funktionieren der Verwaltung zu verhindern. Was für eine Zeit, in der wir leben.
