Ein Gastbeitrag von Jochen Roos, Landtagsabgeordneter der AfD Hessen
Uns war zwar bewusst, dass die Altparteien uns noch härter und erbarmungsloser begegnen würden, das Verhalten vor und während der konstituierenden Sitzung, und auch in der aktuellen Sitzungswoche, war dennoch ein erneuter Tiefpunkt in der landesweiten Debattenkultur.
Der Alterspräsident (Bernd Vohl, AfD) wurde während und nach seiner Einführungsrede mit Missachtung und demonstrativer Ignoranz gestraft, und unsere Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin des Landtags, fiel in allen drei Wahlgängen durch. Vorher eingebrachte Gesprächsangebote unsererseits wurden entweder ignoriert oder mit Verweis auf eine Beobachtung durch den Regierungsschutz (auch bekannt als „Verfassungsschutz“) abgelehnt.
In dieser Sitzungswoche gipfelte dieses schäbige Verhalten allerdings in der Missachtung traditionell vorgebrachter Geburtstagsglückwünsche gegenüber meines Mit-Kolumnisten Pascal Schleich. Die Altparteien ignorierten die von der Landtagspräsidentin vorgebrachten Glückwünsche komplett. Noch schlimmer wurde die anschließende Debatte zur Regierungserklärung des alten und neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU), der gemeinsam mit den Wahlverlieren der SPD eine fortschrittsverweigernde GroKo für Hessen gebildet hat.
Es wurden erneut sämtliche Fake News bezüglich einer angeblichen „Geheimkonferenz“ in Potsdam vorgebracht und immer und immer wieder wiederholt. Wir als 27-Abgeordneten starke Fraktion haben uns diese Unverschämtheiten und ehrabschneidenden Unterstellungen natürlich nicht gefallen lassen. Durch unseren Fraktionsvorsitzenden Robert Lambrou, wurden die Altparteien ganz klar in ihre Schranken verwiesen. Besonders übel erwies sich mal wieder die Rolle der FDP. Eine 5% Partei hetzt gegen die neue Volkspartei in Deutschland. Als Steigbügelhalter von Rot-Grün auf Bundesebene muss diese pseudoliberale Klientelpartei aber ihren Auftrag erfüllen, das kennen wir ja bereits aus der Vergangenheit.
Als Fraktionsmitglied der AfD im Hessischen Landtag, werde ich auch zukünftig im Deutschlandkurier berichten. Vor allem meine Erfahrungen aus den beiden Ausschüssen in denen ich zukünftig arbeiten werde (Hauptausschuss u. Wissenschaft und Kultur) werden vermehrt im Fokus liegen.
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