Horst D. Deckert

Deutschlands Verbot der Hamas-Flagge: eine oberflächliche Maßnahme

Von Soeren Kern

  • Deutsche Bundestagsabgeordnete sagten, das Verbot der Hamas-Flagge habe zum Ziel, „ein klares Signal“ der Unterstützung „an unsere jüdischen Bürger“ zu senden. Andere wiederum taten das Verbot als leere Geste ab, um Kritiker der pro-islamistischen Außenpolitik der Bundesregierung vor den anstehenden Bundestagswahlen im September zum Schweigen zu bringen.
  • „Ein Flaggenverbot bleibt eine oberflächliche Maßnahme, wenn die Strukturen der betroffenen Verbände und Parteien nicht oder nur unzureichend betroffen sind.“ — Alex Feuerherdt, Mena Watch
  • „Was wir in Deutschland seit einiger Zeit erleben, zeugt von einem tief verwurzelten muslimischen Antisemitismus. Deshalb hätte man sich gewünscht, dass die Politik schon 2015 aktiv gewesen wäre.“ — Ramin Peymani, deutsch-iranischer Autor
  • „Wo Antisemiten auftauchen, versuchen Politiker und Medien, sie ins rechte Lager zu drängen, obwohl es sich immer wieder um deklarierte Linke handelt, die gegen Israel hetzen und andere auffordern, nicht bei den Juden zu kaufen. Die politische Lüge des meist rechtsextremistischen Antisemitismus wurde so oft erzählt, dass irgendwann niemand Einspruch erhoben hat.“ — Ramin Peymani, deutsch-iranischer Autor
  • „Die politischen Führer in Europa erwachen erst allmählich aus ihren multikulturellen Tagträumen. Dies beruht jedoch weniger auf der reifen Erkenntnis, dass die eigene Politik gescheitert ist, als auf dem Druck der Wähler, die um ihren Wohlstand und ihre Sicherheit fürchten.“ — Ramin Peymani, deutsch-iranischer Autor
  • Deutschlands Verbot von Hamas-Flaggen folgt einem bewährten Muster, halbherzige Maßnahmen zur Bekämpfung des radikalen Islam in Deutschland anzukündigen. Insbesondere die deutsche Regierung hat eine lange Geschichte der Heuchelei gegenüber Israel und dem jüdischen Volk.

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