Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Die Mutter aller Zensuren ist im Anmarsch. Das Digitalgesetz beseitigt alle Meinungen, die dem System widersprechen.

Der Digital Services Act (DSA), eine auf EU-Ebene auferlegte Verordnung, ist praktisch die Mutter aller Zensur. Unter dem Deckmantel der Transparenz und Rechenschaftspflicht von Online-Plattformen wird jede Meinung, die dem System zuwiderläuft, eliminiert. Ganz konkret verpflichtet die Verordnung die Plattformen, Risiken wie Fehlinformationen oder Wahlmanipulationen mithilfe von „vertrauenswürdigen“ Stellen, die alles zensieren werden, zu mindern.

Die unruhigen Zeiten der Pandemie haben deutlich gemacht, wie aggressiv die Zensur durch die Behörden im Verein mit den sozialen Netzwerken funktioniert, die nicht mehr davor zurückschrecken, Stimmen zu eliminieren, insbesondere die von Fachleuten und medizinischen Koryphäen, die nicht mit dem offiziellen Narrativ übereinstimmen. Bei der Pandemie gab es praktisch nur eine Meinung, und diejenigen, die es wagten, ihr zu widersprechen, wurden geächtet und öffentlich gelyncht. Dass Meinungen von Menschen außerhalb des medizinischen Bereichs zensiert wurden, war nicht so zerstörerisch, aber dass seriöse und anerkannte medizinische Forscher über Nacht zu Parias wurden, nur weil sie es wagten, auf die Brüche in der Logik und die Verzerrung der Wissenschaft selbst hinzuweisen, ist undenkbar.

Die EU-Führung hat sich immer wieder über die niedrigen Impfraten in einigen Ländern, darunter Rumänien, beklagt und mit dem Finger auf „Verschwörungstheorien“ gezeigt, die in den sozialen Medien kursieren. Haben sie in unserem Land etwas bewirkt? Zum Teil, denn wichtiger war der Überlebensinstinkt der Bevölkerung, die spürte, dass etwas nicht stimmte, und sich dafür entschied, dem Druck zu widerstehen oder, wenn sie keine Wahl hatte, an der Scheinimpfung festzuhalten. In der Zwischenzeit haben sich alle „Verschwörungstheorien“ bewahrheitet, aber die öffentliche Aufmerksamkeit wurde gezielt auf andere Krisen gelenkt. Die Europäische Union bereitet sich eifrig auf die nächste Pandemie vor, die sehr stark davon abhängen wird, wer den Kampf zwischen den beiden Weltordnungen gewinnt, und führt nun einen offiziellen Akt der totalen Zensur ein. Der Digital Services Act (DSA) ist keineswegs das, was er vorgibt zu sein, nämlich ein Schutz der EU-Bürger, sondern ein Schutz der EU-Regierungen.

Allgemeine Überwachung

Der Digital Services Act ist eine Verordnung, die direkt in der gesamten EU gilt. Zu den Verpflichtungen, die sehr großen Online-Plattformen und Suchmaschinen auferlegt werden, gehört die Überwachung durch unabhängige Audits ihrer Risikomanagementmaßnahmen. Ferner müssen die Plattformen Risiken wie Fehlinformationen oder Wahlmanipulationen, Cybergewalt gegen Frauen oder die Gefährdung von Minderjährigen im Internet eindämmen. Das Gesetz sieht auch Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Online-Inhalte, einschließlich illegaler Waren und Dienstleistungen, vor. Das DSA sieht neue Mechanismen vor, mit denen Nutzer illegale Inhalte online melden können und Plattformen mit spezialisierten „vertrauenswürdigen Hinweisgebern“ zusammenarbeiten müssen, um illegale Inhalte zu ermitteln und zu entfernen, sowie wirksame Schutzmaßnahmen für die Nutzer, einschließlich der Möglichkeit, Entscheidungen der Plattformen zur Mäßigung von Inhalten anzufechten, und zwar auf der Grundlage neuer obligatorischer Informationen für die Nutzer, wenn ihre Inhalte entfernt oder eingeschränkt werden.

Mechanismus zur Reaktion auf Pandemien

Mit dem Gesetz über digitale Dienste wird auch ein neuer Krisenreaktionsmechanismus für den Fall einer ernsthaften Bedrohung der öffentlichen Gesundheit und von Sicherheitskrisen, wie etwa einer Pandemie oder eines Krieges, eingeführt. „Der DSA regelt die Verantwortlichkeiten von sehr großen Online-Plattformen und sehr großen Online-Suchmaschinen, wenn es um systemische Probleme wie Fehlinformationen, Hoaxes und Manipulationen während Pandemien, Schäden für gefährdete Gruppen und andere neu entstehende gesellschaftliche Schäden geht“, heißt es im EU-Gesetz. Gleichzeitig werden neue Bestimmungen eingeführt, um Forschern der wichtigsten Plattformen Zugang zu Daten zu gewähren, um zu überwachen, wie die Plattformen arbeiten und wie sich die Online-Risiken entwickeln.
Der genaue Zeitpunkt wird von Brüssel festgelegt

Die Nutzer werden neue Rechte haben, darunter das Recht, sich bei der Plattform zu beschweren, eine außergerichtliche Einigung anzustreben, sich bei der nationalen Behörde in ihrer eigenen Sprache zu beschweren oder Schadenersatz für Verstöße gegen die Regeln zu verlangen, so der DST. „Vertretungsorganisationen werden auch in der Lage sein, die Rechte der Nutzer bei weitverbreiteten Rechtsverstößen zu verteidigen. Die Europäische Kommission ist die Hauptregulierungsbehörde für sehr große Online-Plattformen und ausgesprochen große Online-Suchmaschinen, während andere Plattformen und Suchmaschinen unter der Aufsicht der Mitgliedsstaaten stehen, in denen sie niedergelassen sind. Die Kommission wird ähnliche Durchsetzungsbefugnisse haben wie in Kartellverfahren“, heißt es im Gesetz über digitale Dienste.

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