Während europäische und amerikanische Steuerzahler unter Inflation und Haushaltskürzungen leiden, fließen jährlich hunderte Millionen an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) – eine Organisation, die gezielt Terror belohnt. Trotz wiederholter internationaler Kritik finanziert die PA weiterhin Familien von Attentätern, darunter auch Mörder von Kindern. Die westliche Finanzierungspolitik ermöglicht so indirekt die Belohnung tödlicher Gewalt.
Seit 1994 betreibt die PA ein umstrittenes Zahlungssystem, bekannt als „Märtyrerrente“. Zuvor wurde dieses System seit 1960 durch die PLO etabliert. Es sieht monatliche finanzielle Entschädigungen für inhaftierte Terroristen sowie für Familien getöteter Attentäter vor. Diese Zahlungen übersteigen oft das Durchschnittseinkommen eines Arbeiters im Westjordanland und gelten unter Palästinensern als soziale Aufwertung. Die internationale Kritik daran ist nicht neu – dennoch wurde das System lange verteidigt, mit der Begründung, es handele sich um soziale Fürsorge.
Westliche Finanzierung trotz Terroranreizen
Die Europäische Union stellt der PA bis 2027 rund 1,6 Milliarden Euro zur Verfügung – mit dem offiziellen Ziel der „Stabilisierung“ der Region. Auch die USA unterstützen mit über zwei Milliarden Dollar seit Oktober 2023 humanitäre und administrative Zwecke. Doch obwohl zahlreiche Warnungen laut wurden, flossen diese Gelder ohne effektive Kontrolle auch in die Rentenzahlungen für Terroristen – ein Skandal, der von westlichen Regierungen weitgehend ignoriert wird.
Die Belohnung von Kindermördern
Die Realität hinter den sogenannten „Märtyrerrenten“ ist erschütternd. Einige Beispiele: Am 30. Juni 2016 drang der 17-jährige palästinensische Attentäter Mohammed Nasser Tarayrah in das Haus der Familie Ariel in der israelischen Ortschaft Kiryat Arba ein. Dort stach er mehrfach auf die schlafende 13-jährige Hallel Yaffa Ariel ein – sie erlag wenig später ihren Verletzungen. Der Mörder wurde vor Ort erschossen. Seine Familie erhielt nach Angaben israelischer Behörden regelmäßig Geld von der PA.
Ein Jahr später, im Juli 2017, schlachtete Omar al-Abed drei Mitglieder der Familie Salomon während eines Sabbat-Abendessens in ihrem Haus in der Siedlung Halamish ab. Der Täter war mit einem Messer bewaffnet, schnitt den Opfern die Kehlen durch – unter ihnen war auch die 46-jährige Mutter, deren Kinder die Tat überlebten. Der Attentäter wurde überwältigt und später zu vierfacher lebenslanger Haft verurteilt. Auch in diesem Fall flossen PA-Gelder an die Familie des Mörders – in monatlicher Höhe von bis zu 12.000 Schekel (ca. 3.000 Euro).
Am 16. September 2018 wurde der israelisch-amerikanische Familienvater Ari Fuld in der Nähe eines Einkaufszentrums in Gush Etzion von einem 17-jährigen palästinensischen Angreifer erstochen. Fuld war ein bekannter Aktivist, ehemaliger Soldat und Vater von vier Kindern. Nach dem Messerangriff verfolgte er den Täter noch mit letzter Kraft und verhinderte womöglich weitere Opfer, bevor er selbst zusammenbrach und wenig später verstarb. Der Mörder, Khalil Jabarin, wurde festgenommen und später zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Familie Jabarins erhielt laut israelischen Behörden ebenfalls Zahlungen von der Palästinensischen Autonomiebehörde – ein weiterer Fall, in dem ein grausamer Mord durch ein offizielles Gehalt quasi legitimiert wurde.
Diese Taten sind keine Einzelfälle. Die PA behandelt solche Täter nicht als Kriminelle, sondern als „Helden des Widerstands“. Ihre Familien werden finanziell versorgt – mit Geldern, die auch aus europäischen Steuerkassen stammen.
Hamas-Funktionäre in Luxus, Bevölkerung in Armut
Trotz der wirtschaftlichen Not im Gazastreifen gibt es dort eine auffallend wohlhabende Elite – viele davon mit engen Verbindungen zur Hamas. Während die Bevölkerung unter Blockade, Arbeitslosigkeit und Versorgungsengpässen leidet, florieren Bauprojekte, Geschäfte und Schmuggelrouten – unter Kontrolle der politischen Führung. Laut verschiedenen Quellen leben im Gazastreifen zwischen 600 und 1.200 Millionäre. Diese verdanken ihren Reichtum meist nicht unternehmerischem Erfolg, sondern Korruption, dem Handel über die ägyptischen Tunnel oder lukrativen Abgaben an Grenzübergängen, die von der Hamas verwaltet werden. Die bewaffnete Organisation hat sich so ein Schattenreich geschaffen – auf Kosten der Bevölkerung.
Hamas-Führer im Luxus – Milliardenvermögen im Exil
Noch deutlicher wird die Diskrepanz zwischen Arm und Reich bei einem Blick auf die oberste Hamas-Führung. Ismail Haniyeh, der Chef des Hamas-Politbüros, lebt in Katar und wird auf ein Vermögen von rund vier Milliarden US-Dollar geschätzt. Auch sein Vorgänger Khaled Mashaal soll über Milliarden verfügen. Der Funktionär Mousa Abu Marzouk bringt es auf geschätzte drei Milliarden. Diese Männer, die sich als Anführer eines unterdrückten Volkes inszenieren, residieren in Villen, reisen mit Privatjets und unterhalten Geschäftsinteressen in der Golfregion. Währenddessen leben viele Einwohner Gazas von weniger als zwei Dollar am Tag. Dass diese Männer auch noch von ausländischer Entwicklungshilfe profitieren, ist ein Skandal, über den in Brüssel und Washington kaum jemand sprechen will.
Das moralische Versagen Europas
Solange die EU und die USA Milliarden ohne strikte Bedingungen überweisen, tragen sie Mitverantwortung an der fortgesetzten Gewaltspirale im Nahen Osten. Wer den Terror indirekt belohnt, macht sich nicht nur politisch, sondern auch moralisch mitschuldig. Wer ernsthaft an Frieden interessiert ist, darf keine Organisation fördern, die Kindermord mit Renten belohnt.
Öffentlich-rechtliche Medien zitieren PA sehr gerne
Täglich, manchmal im Stundentakt, berichten westliche Systemmedien sowie die aus Zwangsgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Medien über angebliche Horrortaten, welche Israel begangen hätte. Die Informationen darüber stammen nahezu ausnahmslos von der Palästinensischen Autonomiebehörde. Irgendwo im Kleingedruckten wird dann vielleicht darauf hingewiesen, dass man die Angaben nicht überprüfen könne. Das hindert ORF und Konsorten aber nicht daran, die Behauptungen der PA im Titel ohne Einordnung oder kritische Fragen zu übernehmen. Denken Sie, eine solche Organisation, welche Terroristen finanziert, veröffentlicht jemals glaubwürdige Inhalte?