Die erbitterte Verteidigung der ewigen Unterwerfung unter die Vereinigten Staaten kann nicht nur eine ideologische Leidenschaft sein
Eduardo Vasco
Letzten Monat traf eine Regierungsdelegation in Peking mit hochrangigen chinesischen Beamten zusammen. Der Delegation gehörten u. a. Minister Rui Costa, Celso Amorim, die ehemalige Präsidentin Dilma und der künftige Präsident der Zentralbank, Gabriel Galípolo, an.
Die Gegner der brasilianischen Annäherung an China nutzten die Gelegenheit, um die Regierung unter Druck zu setzen und für das Land wichtige Abkommen zu verhindern, insbesondere den Beitritt Brasiliens zur Neuen Seidenstraße. Ende September warnte die Zeitung O Estado de S. Paulo, die die ständigen Entwicklungen verfolgt, in einem Leitartikel: „Es ist notwendig, darüber nachzudenken, ob dies wirklich notwendig ist und ob die geopolitischen Kosten einer solchen Annäherung an China nicht zu hoch sein werden“.
Die Zeitung O Globo hatte sich bereits ähnlich besorgt über diese Möglichkeit geäußert. „Investitionszusagen müssen sorgfältig analysiert werden und machen nur Sinn, wenn sie in transformative Projekte fließen“, schrieb ein Kolumnist im April 2023.
Im August sagte Präsident Lula bei einer Veranstaltung des Nationalen Industrieverbands (CNI), dass „die Chinesen mit uns über die Seidenstraße sprechen wollen“ und dass „wir deshalb über die Seidenstraße sprechen werden“. Das Interesse des Präsidenten ist absolut legitim, wenn man bedenkt, dass die Belt and Road Initiative (ein anderer Name für das chinesische Projekt) nichts weniger als das wichtigste wirtschaftliche Integrationsprojekt der Weltgeschichte ist.
Im Gegensatz zum Marshallplan – dem wichtigsten internationalen Wirtschaftsprojekt der Vereinigten Staaten, das zum Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg durchgeführt wurde – zielt die BRI nicht nur auf einen Kontinent ab, sondern ist zehn Jahre nach ihrer Gründung bereits in jedem Winkel der Welt präsent. Bisher haben 150 Länder teilgenommen, und das Wichtigste ist, dass es sich um die Integration von Ländern handelt, die in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung zurückgeblieben sind und deren Hauptaufgabe daher darin besteht, ihre Volkswirtschaften (insbesondere den produktiven Sektor) zu entwickeln und untereinander zu vernetzen.
Es ist merkwürdig, dass BRICS als eine Initiative begann, die sich in erster Linie auf die Wirtschaft konzentrierte, aber es ist unbestreitbar ein Projekt geworden, das mehr geopolitisch als einfach wirtschaftlich ist. Und dass die Neue Seidenstraße die Aufgabe übernommen hat, die Integration und wirtschaftliche Entwicklung der Länder des so genannten „Globalen Südens“ voranzutreiben. Somit ist die BRI für die Wirtschaft das, was BRICS für die internationale Politik ist.
Der Imperialismus, insbesondere der amerikanische, erschaudert, wenn er sieht, dass China in ganz Afrika umfangreiche Infrastrukturprojekte durchführt. Dieser verdammte Kontinent, der bis heute nicht weiß, was wahre Unabhängigkeit ist und dessen enormer Reichtum seit fast 600 Jahren von Europa und den Vereinigten Staaten beschlagnahmt wird.
Natürlich sind sie schockiert, wenn sie daran denken, dass die armen Länder aufhören wollen, ihre Sklaven zu sein, und gemeinsam einen Weg der wahren Entwicklung suchen. Deshalb lautet einer der Hauptvorwürfe gegen die BRI, sie sei nichts weiter als eine „Falle“ für China, um die Partnerländer in Schulden zu stürzen und Projekte zu finanzieren, die niemand bezahlen kann. Aber sind es nicht die Vereinigten Staaten, die über den IWF und die Weltbank genau das tun? Sind sie nicht die Hauptverantwortlichen für die Auslandsschulden Brasiliens, die auf rund 50 Milliarden US-Dollar geschätzt werden?
Die Neue Seidenstraße hat bereits mehr als 5.000 Projekte mit einem geschätzten Wert von bis zu 2 Billionen Dollar finanziert. In Lateinamerika sind bereits 21 Länder an der Initiative beteiligt, die 12 Milliarden Dollar an Investitionen erhalten haben. Wir sind nur 9 % der Länder, die sich an der BRI beteiligen, obwohl 70 % von Südamerika bereits beigetreten sind. Die einzigen, die noch nicht beigetreten sind, sind Paraguay (das keine diplomatischen Beziehungen zu China unterhält), Kolumbien (das von Regierungen stammt, die vollständig von den USA kontrolliert werden) und Brasilien selbst. Andererseits war Peru eines der wichtigsten Investitionsziele für die BRI im Jahr 2023, da es ein strategischer Punkt für die Seehandelsrouten des Kontinents mit China ist.
In der Tat kommt Brasilien nicht umhin, sich ein für alle Mal der Neuen Seidenstraße anzuschließen, denn damit würden wir sogar unsere Nachbarn sabotieren. Die chinesische Initiative zielt darauf ab, in Häfen, Eisenbahnen, Straßen, Flughäfen sowie in die Kommunikations- und Internetinfrastruktur des Landes zu investieren. Dies ist ein wichtiger Beitrag zu den Bemühungen um die Reindustrialisierung Brasiliens nach fast vier Jahrzehnten neoliberaler Verwüstung. Und diese Infrastrukturprojekte, insbesondere im Verkehrsbereich, würden mit Projekten in Peru und anderen Nachbarländern verknüpft werden. Mit anderen Worten: Die BRI ist ein kürzerer Weg zur lang ersehnten Integration Süd- und Lateinamerikas, die Präsident Lula befürwortet. Zhu Qingqiao, Chinas Botschafter in Brasilien, erklärte kürzlich gegenüber CNN, dass Brasilien nicht nur wichtige Infrastrukturprojekte zur Reindustrialisierung des Landes erhalten, sondern auch die Qualität seiner Exporte in die asiatische Nation verbessern könnte. Der amerikanische Imperialismus hat immer verhindert, dass Brasilien sich entwickelt und aufhört, eine Halbkolonie zu sein, die Rohstoffe exportiert. Nun, jetzt könnte Brasilien einen großen Schritt nach vorn machen. Derzeit exportieren wir nach China hauptsächlich Sojabohnen, Eisenerz und Öl. Nach dem Beitritt zur BRI, so der Botschafter, wird China die brasilianischen Exporte von Produkten mit hoher Wertschöpfung erleichtern, die 110 Milliarden Dollar erreichen könnten. Dadurch wird der bestehende Überschuss in der Handelsbilanz mit China tendenziell erhöht, während die Handelsbilanz mit den Vereinigten Staaten ein Defizit aufweist. Wir importieren Industrieerzeugnisse aus den USA und exportieren Produkte mit geringer Wertschöpfung – wir werden wie eine Kolonie behandelt.
Aber es gibt diejenigen, die es lieben, wie eine Kolonie behandelt zu werden. Neben den großen Zeitungen der brasilianischen Bourgeoisie werden auch rechte Parlamentarier nicht müde, gegen die nationalen Interessen zu handeln. Eduardo Bolsonaro, der Teddybär von Donald Trump, steht an der Spitze der Opposition gegen Brasiliens Streben nach mehr Unabhängigkeit. Aber als ob die rechtsextreme Opposition, die gegen die nationalen Interessen agiert, nicht schon genug wäre, gibt es auch innerhalb der Regierung selbst Sektoren, die die US-Fahnenstange nicht loslassen wollen. Laut CNN Brasil handelt es sich dabei um Mitglieder des Außenministeriums (dieselben, die die Beziehungen zu Venezuela und den BRICS-Staaten sabotieren?) und des Finanzministeriums (diejenigen, die versuchen, den Bankern durch Ausgabenkürzungen zu gefallen?).
Es ist klar, dass diese erbitterte Verteidigung der ewigen Unterwerfung unter die Vereinigten Staaten nicht nur eine ideologische Leidenschaft sein kann. Als der US-Handelsbeauftragte Ende letzten Monats in São Paulo Brasilien offen davon abriet, sich der Neuen Seidenstraße anzuschließen, war jedem klar, woher diese Angst kommt, Teil des größten geoökonomischen Projekts der Geschichte zu werden. Schließlich ist derjenige, der Brasilien immer noch regiert, Onkel Sam. Lula kämpft gegen antinationale Elemente, die von der imperialistischen Macht gesteuert werden, und das Treffen, das er diesen Monat mit Xi Jinping in Brasília haben wird, könnte ein entscheidender Schritt sein, um diesen reaktionären Widerstand zu brechen und zu zeigen, dass er und die Mehrheit des brasilianischen Volkes, die ihn gewählt hat, diejenigen sein sollten, die das Land regieren.
