Die Partei dieBasis wurde 2020 in Deutschland im Zuge der Bedrohung der Grund- und Freiheitsrechte durch die Corona-Politik gegründet und setzt sich seitdem für die Bewahrung und Stärkung der Demokratie ein. Am vergangenen Wochenende wählte die Partei die Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Jahr. Zwar ist den Kandidaten bewusst, dass mit nur wenigen Mandaten auch nur wenig direkter Einfluss ausgeübt werden kann. Um dennoch etwas zu bewegen, will man die Menschen über Lobbyismus, Geldverschwendung und Korruption in der EU informieren und Netzwerke bilden, um die WHO-Diktatur abzuwenden und eine Volksbefragung zum DEXIT anzustoßen.
Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der Partei dieBasis:
EU-Wahl: dieBasis hat ihre Kandidaten für das Europäische Parlament gewählt
Berlin, 14. November 2023. Am vergangenen Wochenende wählte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, auf ihrer zweitägigen diszipliniert durchgeführten Aufstellungsversammlung in Schleswig-Holstein die Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Jahr. Die zwanzigköpfige Bundesliste wird nun mit Unterstützung der Mitglieder in die Wahlkampfvorbereitung starten.
Die Partei dieBasis tritt bei der Europawahl 2024 mit einer Bundesliste von 20 Kandidaten aus neun Bundesländern an, davon sechs Frauen und 14 Männer. Stand November 2023 hat dieBasis bundesweit rund 25.000 Mitglieder und mit mehr als 50 Prozent weiblichen Mitgliedern verzeichnet sie derzeit den höchsten bekannten Frauenanteil unter allen bundesdeutschen Parteien.
Im Vorfeld der Aufstellungsversammlung wurde durch die Arbeitsgemeinschaft EU und Europa eine erste Mitgliederbefragung zu generellen Positionen der Partei zur Europäischen Union durchgeführt. Zur Demokratisierung und Reformierung dieses Staatenverbundes EU sei laut Befragung die deutliche Reduzierung der Macht von EU-Institutionen und die Schaffung basisdemokratischer / direktdemokratischer Strukturen anzustreben. Aber die Mitglieder zeigten auch wenig Widerstand für das Ziel einer geordneten Auflösung der EU und den Übergang in einen Bund souveräner Staaten.
Volksbefragung zum DEXIT, Abwenden der WHO-Diktatur
Ellèn Hölzer auf Platz 1, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus dem Rhein-Sieg-Kreis (Nordrhein-Westfalen), erklärt: „Ein Abgeordneter im EU-Parlament wird nicht dazu ausreichen, die bis jetzt „geschliffene“ EU zu verändern. Ich trete dafür an, die Partei dieBasis bekannt zu machen, damit jeder weiß, welche Ziele dieBasis verfolgt und welche Werte sie vertritt. Erst dann können wir tatsächlich auf nationaler Ebene gestalten, so z.B. den Anstoß geben für eine Volksbefragung zum Austritt aus der EU.“
Listenkandidat auf Platz 2 wurde Anton Körner aus dem Kreisverband Aller-Weser-Wümme (Niedersachsen), der dafür plädiert, alle Chancen zu nutzen, um die Stimme zu erheben und gegen die Mainstream-Meinung anzureden. „Wir müssen Netzwerke aufbauen und die EU daran erinnern, dass sie einmal auf der Prämisse des Liberalismus und auf den Werten der Französischen Revolution gegründet wurde, und sie damit auch an ihr Subsidiaritätsversprechen erinnern.“
Auf Platz 3 der Bundesliste wurde Isabel Graumann aus dem Kreisverband Donau-Ries (Bayern) gewählt. Sie ist Hebamme, arbeitet im sozialpädagogischen Bereich für besonders belastete Familien und ist seit 2018 aktiv für den „Hebammengeleiteten Kreißsaal“ und den Aufbau eines Familienzentrums. „Mein wichtigstes Thema im EU-Parlament ist zunächst die Verhinderung des WHO-Pandemievertrages bzw. der Ausweitung der IHR (International Health Regulations). Aus meiner Sicht müssen wir zeitnah in den Ländern Volksabstimmungen initiieren und zeitgleich die Durchführungsverordnung zu Volksabstimmungen auf Bundesebene einfordern.“
Die weitere Europaliste der Basisdemokratischen Partei Deutschland sieht wie folgt aus:
4. Dirk Gintzel, Nordrhein-Westfalen
5. Michaele Kundermann, Hessen
6. Rüdiger Schapner, Hessen
7. Wolfgang Sälzer, Nordrhein-Westfalen
8. Klaus Sauerland, Niedersachsen
9. Wolfgang Bosswick, Bayern
10. Robert Wiederhöft, Berlin
11. Isabell Strasser, Bayern
12. Sabine Borries, Rheinland-Pfalz
13. Silke Editha Roetger, Nordrhein-Westfalen
14. Christian Reuter, Berlin
15. Ralf Müller, Bayern
16. Michael Kunz, Rheinland-Pfalz
17. Daniel Lux, Schleswig-Holstein
18. Rainer Rocholl, Rheinland-Pfalz
19. Olaf Hintz, Bremen
20. Bernd. W. Meyer, Berlin
In den Kandidatenvorstellungen wurde zudem mehrfach die Wichtigkeit von Aufklärung über geplante Gesetze sowie die zentralen Anliegen wie Bürgerbeteiligung, Demokratisierung der EU-Institutionen, Subsidiarität, eine konsequente Friedenspolitik sowie Bargelderhalt betont.
„Als Realisten wissen wir, dass wir mit wenigen Mandaten auch wenig direkten Einfluss haben“, so Sven Lingreen, Bundesvorsitzender der Partei. „Unser erklärtes Ziel ist es aber, den Bürgern von Lobbyismus, Geldverschwendung und Korruption in der EU zu berichten. Damit leisten wir sicherlich einen Beitrag dazu, dass Schadensersatz von Pfizer & Co. sowie den EU-Verantwortlichen wie Ursula von der Leyen gefordert wird.“
