Von MEINRAD MÜLLER | Am 13. August unterzeichnete US-Präsident Donald Trump die 190. Executive Order (präsidiale Anordnung) zur Sicherung der amerikanischen Medikamentenversorgung durch den Aufbau strategischer Vorräte. Ohne Diskussion im Parlament.
US-Präsident müsste man sein. Schon in der Antike gab es solche Machtfülle. Cäsar hob die Hand, und das Reich folgte. Heute reicht Donald Trump ein Stift. Die Machtfülle eines amerikanischen Präsidenten ist um ein Vielfaches größer als die eines deutschen Bundeskanzlers.
Wenn Trump seine Executive Order unterschreibt, klingt es wie der Donner des germanischen Gottes Thor. Ein Schlag, ein Strich, und das Land spürt es sofort. Die amerikanische Verfassung sieht diese Executive Orders ausdrücklich vor. Sie sind ein fest verankerter Teil der präsidialen Macht. Und Trump nutzt sie.
Starke Trümpfe in Trumps Hand
Die Executive Orders sind Trumps stärkste Trümpfe. Sie verändern die Realität eines Landes augenblicklich. Der Präsident setzt seine dicke Unterschrift darunter, und das Fernsehen ist live dabei. Trump zieht den Stift wie der Sheriff seinen Colt: ein Strich, und die Steuern sinken. Ein zweiter, und die Südgrenze ist dicht. Ein dritter, und fesselnde Klimavorschriften fallen.
Der Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen – Trump wischte es mit seiner Unterschrift vom Tisch. US-Firmen atmeten auf, ihre Kosten sanken. Deutsche Unternehmen, weiter im Korsett der Klimavorschriften eingeschnürt, leiden bis heute unter einem Wettbewerbsnachteil, der Monat für Monat größer wird.
Und Deutschland?
In Deutschland staunt man mit offenem Mund. So viel unmittelbare Kraft in einer Hand! Hier mühen sich Gesetze durch Ausschüsse, Sitzungen und Protokolle, bis von der ursprünglichen Idee kaum mehr etwas übrig bleibt. In den USA dagegen passt das Instrument der Executive Order genau zu Trump. Für ihn als Unternehmer ist es selbstverständlich zu sagen: So wird es gemacht und dann wird es gemacht.
Angela Merkel hatte ebenfalls einen Zauberstab. Nur, der stand nicht im Grundgesetz. In Thüringen wurde 2020 ein Ministerpräsident gewählt und mit Merkels Anruf rückgängig gemacht. Kein Gesetz, kein Papier, nur ein Telefonat und alle fügten sich.
Executive Orders entfalten ihre Wirkung sofort
Noch deutlicher wurde es 2015. Merkel öffnete im Alleingang die Grenzen für Millionen von Migranten. Sie tat so, als hätte sie die Macht eines US-Präsidenten mit seiner Executive Order. Hatte sie nicht. Dennoch verfügte sie, und alle kuschten. Kein Gesetz, keine Abstimmung, keine Zustimmung des Parlaments. Auch nachträglich nicht. Zwar kam später ein Asylpaket, doch die Grenzöffnung selbst blieb ohne Legitimation. Ein Satz, ein Befehl, und ihre Partei folgte ihr wie ein Schoßhündchen.
In den USA entfalten Executive Orders ihre Wirkung sofort. Behörden setzen sie um, Ministerien handeln, die Nation spürt den Umbruch am selben Tag. Die Wucht ist antik: Cäsar hebt die Hand, Thor donnert und Amerika bewegt sich!
Meinrad Müller.
Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.
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