Permanent warnte die deutsche Regierung letztes Jahr, dass den Spitälern wegen Covid-19 eine hohe Auslastung drohe. Die Tatsachen sahen jedoch anders aus. Dies musste die Regierung unlängst auch selber eingestehen. «Laut einem Gutachten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) betrug der Anteil der Bettenbelegung mit Covid-19-Patienten im Jahr 2020 insgesamt 1,9 Prozent – sowie 3,4 Prozent bezüglich der Intensivbetten», schreibt der staatliche russische Nachrichtensender RT.
Das Medienportal verwies auf einen Nachtrag zur Bundespressekonferenz vom 20. September. In diesem machte das BMG darauf aufmerksam, dass es keine «flächendeckende Überbelastung der Krankenhäuser auf Grund der Pandemie gegeben» habe. Dies habe die Bundesregierung auch nie behauptet, heisst es.
Anders sieht das RT. Das Nachrichtenportal verwies auf eine Aussage von Regierungssprecher Stefffen Seibert vom 16. April 2021. An diesem Tag habe Seibert erklärt, dass die Intensivkapazitäten «an vielen Orten ausgereizt oder kurz davor» seien. Deshalb wollte RT-Redaktor Florian Warweg im Zuge der Pressekonferenz am 22. September wissen, wie das Gesundheitsministerium die damalige Aussage Seiberts bewerte. Zudem interessierte Warweg, ob für die Aussagen Seiberts zum damalige Zeitpunkt «eine reale empirische Basis» respektive eine Datengrundlage vorlag.
Die Antwort des Ministeriums: «Ich glaube, wir als BMG und auch die gesamte Bundesregierung haben nie behauptet, dass wir eine flächendeckende Überlastung auf den Intensivstationen oder Coronastationen hatten, sondern es ging immer darum, dass wir regionale Engpässe hatten. Man hat ja dann auch im Laufe der Monate dieses sogenannte Kleeblattverfahren entwickelt, sodass man Patienten von überlasteten Krankenhausstandorten eben an andere verlegen konnte. Das hat stattgefunden. Es gab tatsächlich auch regionale Engpässe…»
