Horst D. Deckert

Ein tapferer deutscher Soldat, der 2024 inhaftiert wird, weil er die Covid-Impfung verweigert

Von Igor Chudov

Jan Reiners, der Held von heute

Die Berliner Zeitung berichtet, dass Jan Reiners, ein Bundeswehrsoldat, der die COVID-Impfung verweigert hat, am 12. Juli 2024 inhaftiert wurde. Er wird für mehrere Monate im Gefängnis bleiben.

Jan Reiners war ein vorbildlicher Soldat, der 12 Jahre lang in Deutschland diente.

Seine Probleme begannen 2021, als die karrieristischen Generäle der Bundeswehr den Covid-Impfstoff für die Truppen vorschreiben wollten:

Im November 2021 veranlasste die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Einführung der Corona-Impfpflicht/Toleranzpflicht. Die FAZ berichtete, dass „die Impfverweigerung in der Truppe inzwischen den Dienstbetrieb gefährdet“ und dass die „Bundeswehr die erste Institution in Deutschland ist, die eine generelle Impfpflicht einführt.“

Dies ist das Bild des oben erwähnten Verteidigungsministererin:

Die Soldaten hatten keine Zeit, über diese Anforderung nachzudenken:

Reiners erinnert sich gut daran: „Das wurde uns am Sammelplatz lautstark angekündigt. Sie sagten: Die Corona-Impfung ist jetzt Pflicht. An alle Soldaten, die noch nicht gegen Corona geimpft sind: Wenn ihr bis 13 Uhr nicht geimpft seid, werden wir euch wegen Befehlsverweigerung anklagen. Das bedeutet drei Jahre Gefängnis. Raus mit euch!“

Wie kann jemand eine „informierte Zustimmung“ entwickeln, wenn er unter solchen Befehlen gehetzt wird? Bitte sagen Sie es mir.

Die Anordnung war illegal und verstieß gegen deutsches Recht:

„Der Befehl zur Covid-Impfung ist unzulässig“ – Reiners Anwalt Edgar Siemund, Experte für Militärrecht und pensionierter Reserveleutnant, sagt: „Der Befehl zur Covid-Impfung ist unzulässig.“ Hier überschneiden sich drei Zuständigkeitsbereiche. Konkret geht es um das Verhältnis der Verantwortung zwischen Vorgesetzten und Soldaten, zwischen Ärzten und Soldaten/Patienten und zwischen Ärzten und Arbeitgebern. Betrachten wir zunächst die Verantwortung zwischen Vorgesetzten und Soldaten. In§ 17a (2) des Soldatengesetzes heißt es: „Der Soldat darf ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dulden, wenn sie 1. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten oder 2. der Feststellung seiner Dienst- oder Beschäftigungsfähigkeit dienen.“ Die Impfung hat zu keinem Zeitpunkt vor einer Übertragung des Virus geschützt. Aber das ist noch nicht alles. Maßgeblich sei nicht das genannte Gesetz, sondern die zentrale Dienstvorschrift A-840/8 der Bundeswehr, erklärt Siemund. Sie regelt die Befugnisse der Vorgesetzten, wenn es um Impfungen und Prophylaxemaßnahmen geht. „In dieser Dienstvorschrift steht nichts davon, dass ein Impfbefehl erteilt werden kann.“

Trotz alledem verweigerte der tapfere Soldat Jan Reiners den illegalen Befehl und wurde dafür zum Sündenbock gemacht. Er verlor seine Stellung in der Armee und sein Einkommen:

Heute lebt der ehemalige Obergefreite von einem Bürgergeld. „Sie haben mir alles weggenommen“, sagt er. „Bundeswehrführerschein, Wehrdienstausweis, ich durfte nicht mehr in die Kaserne, einfach so, ich wurde wie ein Schwerverbrecher behandelt.“

Jan Reiners, ein deutscher Held

Jan Reiners, ein Soldat mit einer langen Dienstgeschichte, ist ein Held: Er verweigerte einen illegalen Befehl. Alles, was er wollte, war, das Gift abzulehnen, ein gesunder, kampffähiger Soldat zu bleiben und bereit zu sein, sein Land zu verteidigen. Stattdessen wurde er entlassen und muss nun, nachdem er seine Rechtsmittel ausgeschöpft hat, für 40 Tage ins Gefängnis. Danach wird seine Inhaftierung fortgesetzt, da er sich weigert, eine rechtswidrige Geldstrafe zu zahlen, und dafür weitere sechs Monate erhält:

Es sind aber noch weitere Haftstrafen anhängig. Wachtmeister Alexander Bittner berichtete per Telefon: „Ich wurde zu sechs Monaten auf Bewährung und einer Geldstrafe von 2.500 Euro verurteilt.“ Weil er das Geld über ein Jahr lang nicht gezahlt hat, wurde die Bewährung jetzt widerrufen. Das heißt, er muss wieder ins Gefängnis – für sechs Monate. Er kenne mindestens zehn Soldaten, denen das Gleiche passiert sei, die aber die Geldstrafe bezahlt hätten, anstatt ins Gefängnis zu gehen, sagt Bittner.

Jan Reiners verlor seine Karriere und wird viele Monate seines Lebens im Gefängnis verbringen müssen. Aber der Gefreite Reiners hat seine Gesundheit und seine Prinzipien bewahrt und seine Tapferkeit unter Beweis gestellt. Ironischerweise wird er auch dann noch inhaftiert bleiben, wenn die Corona-Impfung aufgehoben wird.

So lächerlich seine Inhaftierung im Jahr 2024 auch ist, sie erinnert uns daran, dass es überall mutige Menschen gibt, die ihre Prinzipien über ihre Karriere stellen.

P.S. Wenn jemand in Deutschland weiß, wie man Gefreiter Reiners Geld schicken kann, lassen Sie es mich bitte wissen. Ich kann mir keinen besseren Weg vorstellen, meine bezahlten Abonnementgebühren auszugeben, als diesem mutigen Mann zu helfen.

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