Horst D. Deckert

Ein Verfassungskonvent soll sechs neue Grundrechte für die EU einführen

Die dafür gegründete gemeinnützige Stiftung «Jeder Mensch e.V.» hat eine online-Unterschriftensammlung gestartet, mit der sechs neue Grundrechte gefordert werden.

Die Petition richtet sich an das europäische Parlament, die Europäische Kommission und an die Regierungen der EU-Länder.

Die sechs neuen Grundrechte soll ein Verfassungskonvent in die Charta der Grundrechte der Europäischen Union aufnehmen. Der Weg ist damit lang und und unsicher.

Der Stiftung gehören gegenwärtig zehn Personen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur und NGOs an, darunter Patricia Kahane, Maja Göpel, Ulrich Karpenstein und Remo Klinger. Die Vorstände sind Bijan Moini und Alexa von Salmuth.

Um diese neuen Grundrechte geht es

Artikel 1 – Umwelt

Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben.

Artikel 2 – Digitale Selbstbestimmung

Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten.



Artikel 3 – Künstliche Intelligenz


Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen.

Artikel 4 – Wahrheit

Jeder Mensch hat das Recht, dass Äusserungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.

Artikel 5 – Globalisierung

Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden.

Artikel 6 – Grundrechtsklage

Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.

Unterzeichnen: https://www.jeder-mensch.eu/informationen/

Die Unterschriftensammlung wird auf der Plattform wemove.eu durchgeführt, die selber zehn eigene Kampagnen lanciert hat, u.a. zur humanitären Krise an den EU-Aussengrenzen, zur Desinvestition von Gas, zu Glyphosat und dafür, dass Covid-19-Impfungen für alle überall erhältlich gemacht werden (vollständige Liste). wemove.eu ist aus avanti europe entstanden. Die Daten der Unterzeichner werden von wemove.eu gespeichert und nach Zustimmung den Initianten einer Petition zur Verfügung gestellt oder für andere Kampagnen verwendet (Privacy Policy).

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