Heute wird Donald Trump als neuer Präsident der USA vereidigt. Über die Gästeliste sind zwischenzeitlich rege Debatten entbrannt: So haben aus Deutschland mit AfD-Co-Chef Tino Chrupalla und Fraktionsvize Beatrix von Storch zwei Spitzenpolitiker der einzigen echten konservativen Partei Deutschlands zugesagt. Nichts dagegen hört man von Noch-Kanzler Scholz und seinen Ampelmännern und -männerinnen. Rechtsanwalt Markus Haintz, ebenfalls eingeladen, gibt auf X einige Hintergrundinformationen sowie einen persönlichen Ausblick auf die Zukunft mit der Trump-Regierung.
Gastbeitrag von Markus Haintz (mit freundlicher Genehmigung):
Ein paar Hintergrundinformationen zur heutigen Amtseinführung von Donald Trump, zu der ich leider, trotz Einladung, nicht anreisen konnte.
Es gibt keine offiziellen Einladungen der künftigen US-Regierung zur Amtseinführung, da diese noch nicht im Amt ist. Demnach gibt es auch keine offiziellen Vertreter aus Deutschland oder sonst einem Land, die an der Amtseinführung teilnehmen werden.
Für die Amtseinführung wurden zehntausende Einladungen verschickt. Trump, Senatoren, Kongressabgeordnete, künftige Minister – sie alle können ihre Teams, Unterstützer und Gäste nach Washington einladen, um bei der Amtseinführung dabei zu sein. Es ist ein großes öffentliches Ereignis. Man sollte aber auch nicht mehr aus dem Event oder einer Einladung machen, als es ist. Für den gestrigen MAGA MAHA Crypto Inaugural Ball, von dem heute viele Bilder durch die Kanäle gehen, konnte man sich schlicht ein Ticket kaufen.
Ich wurde ebenfalls persönlich nach Washington eingeladen. Aus zeitlichen und organisatorischen Gründen ist es mir aber leider nicht möglich, an der Amtseinführung von Trump teilzunehmen. Die Arbeit in meiner Kanzlei geht vor. Heute beginnen 3 weitere Juristen bei HAINTZ-legal und unterstützen uns künftig im Kampf für die Meinungsfreiheit, nicht nur in Deutschland. Ich wäre zwar gerne nach Washington geflogen, aber manchmal soll es eben nicht so sein. Stattdessen habe ich in den letzten Tagen viele Gespräche mit meinen Kontakten in den USA geführt. Die Signale aus den USA sind äußerst positiv. Ich bin gespannt, was die neue Regierung an dringend notwendigen Reformen umsetzen können wird.
Unabhängig davon müssen wir die Ereignisse in den USA selbstverständlich realistisch und auch kritisch betrachten und bewerten. Die Probleme in Deutschland und Europa müssen wir hier lösen. Die links-woke Agenda ist mit dem Amtsantritt von Donald Trump sicherlich erledigt. Viele weitere Themen und politische Baustellen werden bleiben. Der Wechsel von links nach rechts bedeutet nicht automatisch eine bessere Welt. Es kann sich auch einfach um einen Narrativwechsel handeln.
Wenngleich, wie gesagt, viele positive Signale aus den USA kommen. Auch das neue Kabinett Trump lässt von der Besetzung vieler Ministerien positive Entwicklungen erwarten. Dennoch: Bleibt wachsam und kritisch.
