Horst D. Deckert

Elon, der Etablierten-Schreck:
Ein amerikanischer Milliardär mischt Europas linke Nomenklatura auf

Erst war er der geniale Pionier der Elektromobilität und der Weltraum-Visionär. Dann wurde Elon Musk zum Spielverderber, der den linken Zensoren und Meinungswächtern die Twitter-Spielwiese wegnahm. Als er Donald Trumps Wiederwahl erfolgreich unterstützte, wurde er für das Kartell der Woken und Wohlerzogenen endgültig zum Gottseibeiuns.

Und als er den Deutschen auch noch empfahl, die AfD zu wählen, weil nur sie das Land noch retten könne, und sich mit deren Kanzlerkandidatin Alice Weidel im Netz zum gesitteten Meinungsaustausch unter Erwachsenen ganz ohne Inquisitionsgehabe traf, da war es um die Rest-Beherrschung in der etablierten Blase endgültig geschehen.

Elon Musk bringt das polit-mediale Establishment zum hochtourigen Durchdrehen. „Diskursvergiftung“, schreit ein bayerischer „Digitalminister“, lustigerweise von den „Freien Wählern“, der mit der Meinungsfreiheit auf Kriegsfuß steht. Der „grüne“ Märchenbuchautor Robert Habeck erneuert seine wüsten Drohungen gegen Musk und seine Plattform „X“: Meinungsfreiheit ohne Einschränkungen sei ein „vulgäres Freiheitsverständnis“, und er, Habeck, „kenne Leute, die ich anrufen kann, die Dinge in Bewegung setzen können“.

Das Establishment dreht durch

Leute wie die Agitprop-Spezialisten von der „Grünen“-Hilfsagentur „Campact“ vielleicht: Die würden „X“ am liebsten gleich ganz verbieten lassen. Thierry Breton, der ehemalige EU-Zensur-, pardon: Digitalkommissar, ist schon von selbst aktiv geworden. Breton droht nicht nur mit Zensur über das von ihm maßgeblich ausgebrütete EU-Digitalgesetz „DSA“, er lässt die Deutschen auch schon mal prophylaktisch wissen, dass mit „ausländischer Einmischung“ als Vorwand und dem DSA als Handhabe auch eine Bundestagswahl kassiert werden könne, wenn die Bürger falsch wählten: „Wir haben es in Rumänien getan und wir werden es offensichtlich, falls nötig, auch in Deutschland tun müssen.“

In Rumänien reichte bekanntlich eine von der Regierungspartei selbst inszenierte „russische Einmischung“, um eine ganze Präsidentenwahl für ungültig erklären zu lassen. Gegen Musk sammelt die EU-Kommission schon fleißig Material: Sie fordert die Offenlegung der – längst veröffentlichten – „Algorithmen“, weil sie „X“ verdächtigt, über sein Empfehlungssystem „rechte“ Inhalte zu begünstigen.

Zuviel Meinungsfreiheit für die Gesinnungswächter

Was sie in Wahrheit stört: Musk hat bei „X“ die Zensurmechanismen abgeschaltet und die Zensoren gefeuert, die auf „Twitter“ noch dafür gesorgt hatten, dass regierungsamtliche Narrative gefördert und Kritik daran ausgeblendet wurde. Zuviel Meinungsfreiheit für die Gesinnungswächter, denen die Felle zusehends davonschwimmen: Auch Facebooks Marc Zuckerberg hat auf die neue Lage nach der Wahl Donald Trumps schon reagiert, frühere Zensur-Zumutungen offengelegt und die Kehrtwende verkündet: Statt als „Faktenchecker“ getarnte Zensoren sollen auch bei Facebook, jedenfalls in den USA, künftig die Nutzer selbst über „Community Notes“ Falschbehauptungen effektiv richtigstellen.

So funktioniert unzensierte, freie Meinungsbildung im klassischen Sinn. Warum also ist die EU-Nomenklatura so aufgeregt, und warum bezeichnet jetzt auch der Nicht-mehr-lange-Bundeskanzler Olaf Scholz Elon Musk als „Gefahr für die Demokratie in Europa“?

Die „Einmischung von außen“ und Unterstützung der „extremen Rechten“ allein kann es wohl nicht sein; schließlich sieht auch niemand „die Demokratie“ in Gefahr, wenn George Soros in Deutschland die „Grünen“ zur Wahl empfiehlt, in anderen Ländern die linke Opposition sponsort und Unsummen für Wokeness- und Migrationspropaganda ausgibt. Oder wenn Bill Gates deutsches Steuergeld abgreift, den „Spiegel“ mit Millionen füttert und im Zwangsgebührenfunkt Logenplätze für die Verbreitung von Impfpropaganda bekommt.

„UnsereDemokratie“ in Gefahr…

Offenkundig ist nicht „die Demokratie“ in Gefahr, sondern die spezielle Variante von „UnsereDemokratie“, an der die Macht der etablierten Nomenklatura in Deutschland und in der EU hängt: „Demokratie“ herrscht nur, wenn alles nach der „grünen“ Klima-Transformations-Kriegstreiber-Pfeife tanzt; jeder Abweichler könnte das Lügen-Kartenhaus zum Einsturz bringen.

Elon Musk hat mit seinen Holzhammer-Ansagen nicht nur bewirkt, dass der Kampf um die Meinungsfreiheit zum beherrschenden Wahlkampfthema in Deutschland geworden ist. Auch in anderen europäischen Ländern bringt er Missstände mit deutlichen Worten zur Sprache. Dank Musk diskutiert ganz Großbritannien endlich wieder über den jahrelangen systematischen sexuellen Missbrauch junger einheimischer Mädchen durch „asiatische“, sprich: muslimisch-pakistanische Einwandererbanden.

Musk mischt die Nomenklatura auf

Den linken Labour-Premier Keir Starmer könnte das in ernste Bedrängnis bringen. Mit seiner offen inländerfeindlichen Repression gegen Bürger, die nach dem Southport-Massaker an drei kleinen Mädchen gegen die eskalierende Messergewalt von Migranten protestiert hatten, hat er sich bereits maximal unbeliebt gemacht.

Jetzt fällt ihm die Ausrede auf die Füße, bei Missbrauchsskandalen wie dem von Rotherham handele es sich um „alte Fälle“: Denn gerade Starmer selbst hatte maßgeblichen Anteil daran, dass die Aufarbeitung und die ganze Dimension des Missbrauchs – hunderttausende minderjährige Mädchen sollen betroffen sein – all die Jahre unter den Teppich gekehrt wurde.

Zwei-Klassen-Justiz, die einheimische Gesinnungs-„Straftäter“ mit aller Härte unterpflügt, während sie migrantische Schwerverbrecher mit Samthandschuhen anfasst, gibt es nicht nur in Großbritannien. Im „Fall Mia“ – die zwölfjährige Wienerin war über Monate hinweg von einer Gruppe vorwiegend arabischer junger Männer brutal vergewaltigt worden – ist kürzlich bereits der zweite syrische Täter straffrei davongekommen. Kommentar Elon Musk: „This is crazy!“

Der Meinungsfreiheit gehört die Medien-Zukunft

Ist das „Einmischung“, steckt „Berechnung“ dahinter? Zweifellos: Elon Musk wäre nicht Milliardär geworden, hätte er nicht bei allem, wofür er sich engagiert, auch seine eigenen Interessen im Sinn. Dennoch darf man ihm, der selbst ein Kind an den „Transgender“-Wahn verloren hat, durchaus abnehmen, dass es ihm ernst ist mit seinem Einsatz gegen den woken Gesinnungsterror und für die Meinungsfreiheit.

Vor allem aber hat Elon Musk eines erkannt: Ohne „Social Media“, soziale Medien und Netzwerke wie „X“, ist die Medienrealität der Zukunft nicht zu denken. Niemand kommt an den neuen Medien vorbei. Und diese neue Medienwelt kann nur erfolgreich sein, wenn sie den freien Austausch von Meinungen und Informationen als Grundprinzip akzeptiert.

Die EU ist auf dem Holzweg, wenn sie glaubt, Innovationen zensieren und regulieren zu können, die in ihrem Einflussbereich gar nicht erst entstehen, weil Dirigismus und planwirtschaftliches Bürokratendenken das nicht zulassen. Der Wettbewerb ist im vollen Gange: Die Zukunft gehört der Meinungsfreiheit.

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