Während eines Bürgergespräches an einem Informationsstand in Schmalkalden am gestrigen Donnerstag, dem 29. Juli 2021, wurden der AfD-Landtagsabgeordnete René Aust, der AfD-Bundestagsdirektkandidat Jürgen Treutler und weitere AfD-Mitglieder unvermittelt angegriffen, auf widerwärtige Weise beschimpft sowie mit Flüssigkeiten beworfen.
Der Abgeordnete Aust rang den Angreifer nieder und nahm ihn im Rahmen des Jedermann-Rechts kurzfristig fest, um ihn später zur Deeskalation freizulassen. Während der Festnahme stieß der Angreifer konkrete Todesdrohungen wie „Abstechen“, „Aufschlitzen“ und „Anzünden“ aus. Er begründete seinen Angriff mehrfach zweifelsfrei mit seiner politischen Haltung und der daraus resultierenden Ablehnung der AfD. Die Polizei stellte Beweismaterial wie Videos und Fotos sicher.
Dazu gibt es eine Stellungnahme von AfD-Landtagsabgeordneter René Aust:
„Ich bin zunächst einmal erleichtert, dass weder dem Angreifer noch meinen Parteifreunden abgesehen von einigen Blessuren ein ernsthafter Schaden zugefügt wurde. Es tut mir im Herzen weh, dass ein junger Mann ideologisch so aufgepumpt wurde, dass er glaubt, Gewalt anwenden zu dürfen. Auch er ist ein zur Gewalt Verführter in einer Zeit, in der maßgebliche Protagonisten von der Linkspartei bis zur CDU zum politischen Hass gegen die AfD aufrufen. Am vergangenen Freitag konnten wir im Thüringer Landtag erleben, wie die Abgeordneten Diana Lehmann (SPD) und Prof. Mario Voigt (CDU) AfD-Mitglieder und Abgeordnete de facto zu Vogelfreien erklärten. Wider besseres Wissen und damit bewusst lügend, unterstellten sie der AfD-Fraktion sogar, dass sie Holocaust-Leugner in ihren Reihen dulde oder gar in einer Traditionslinie mit Massenmördern stünde. In einer solchen politischen Atmosphäre wird Gewalt geboren!
Um populistisch vom Versagen bei der Neuwahl-Absetzung abzulenken, bereiten Parteifunktionäre wie Prof. Voigt mit derartigen Behauptungen den Boden zur Gewalt gegen die friedlichen Bürger der AfD. Dieser grenzenlose Opportunismus, um jeden Preis die eigene Position sichern zu wollen, auch wenn es dem politischen Gegner die Gesundheit kostet, ist eine weitverbreitete Haltung in der heutigen Politik. Prof. Voigt ist lediglich ein exponierter Vertreter dieses Extremismus‘ der Mitte. Innenminister Maier (SPD) macht sogar die AfD und damit jene Partei, deren Mitglieder am meisten angegriffen, beleidigt und bedroht werden, für die politische Gewalt verantwortlich. Diese klassische Täter-Opfer-Umkehr ist eines Innenministers unwürdig!
Anscheinend haben nicht alle aus der verwerflichen politischen Gewalt in den vergangenen Jahren gelernt. Seien es die rassistischen Vorfälle in der Erfurter Straßenbahn, die beinahe alltäglichen Bedrohungssituationen gegen Kommunalpolitiker, die Gewaltspirale gegen AfD-Mitglieder und -Abgeordnete oder der schreckliche Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.
Weimar war eine Demokratie ohne Demokraten. Die Berliner Republik scheint heute eine Republik ohne republikanische Tugenden zu sein. Extremisten der Mitte wie Mario Voigt oder Diana Lehmann müssen sich mäßigen, bevor unserer Demokratie irreparablen Schaden nimmt! Niemals darf Gewalt toleriert, akzeptiert oder stillschweigend hingenommen werden – nicht rechts, nicht links, nicht religiös!“
