Von SELBERDENKER | In der Debatte um „Remigration“ geht es weder um Begriffe noch um Personen – es geht um die Wiederherstellung einer rationalen Einwanderungspolitik. Das allein muss das Ziel sein. Dennoch beschäftigt man sich ausgiebig mit Begriffen und Personen statt mit den konkreten politischen Forderungen/Standpunkten. Das dient nur jenen, die die gesellschaftlichen Verwerfungen durch ihre falsche, gefährliche Einwanderungspolitik zu verantworten haben.
Sie greifen Begriffe und Personen an, um sich legitimen Forderungen und längst überfälligen Fragen nicht stellen zu müssen. Die AfD durchschaut leider die Taktik der Scheindebatte nicht ausreichend und lässt sich darauf ein. Doch geht es nicht allein um reale, vernünftige Politik, um konkrete Standpunkte, um vollkommen berechtigte Fragen? Wir müssen Standpunkte einnehmen, die wirklich relevanten Fragen stellen – und sie haben die Fragen zu beantworten:
1. Illegale
Wer illegal in Deutschland ist, muss wieder gehen, hat überprüft, gesucht, aufgegriffen, festgesetzt und in sein Herkunftsland abgeschoben zu werden. Das gilt für die Massen, die man jahrelang über sichere Länder nach Deutschland hat eindringen lassen, in der Regel, weil sie hier mehr Geld und Service auf Kosten der deutschen Steuerzahler suchten. Asylanliegen dürfen künftig nur sofort bei Eintritt in die EU geprüft werden. Die davon betroffenen Länder müssen dabei unterstützt werden, so wie sie auch beim Grenzschutz der europäischen Außengrenzen Unterstützung benötigen. So werden auch innereuropäische Migrationskonflikte, wie aktuell zwischen Polen und Deutschland, künftig abnehmen.
Die relevante Frage: Warum sollen die Deutschen weiterhin wahllos Fremde bei sich finanzieren, die ihr Sozial- und Gesundheitssystem zu ihrem Nachteil zweckentfremden und überlasten?
2. Ausländische Verbrecher und Terroristen
„2024 wurden in der Polizeilichen Kriminalstatistik insgesamt 913.196 nichtdeutsche Tatverdächtige registriert. Dies macht einen Anteil von 41,8 Prozent an allen Tatverdächtigen aus“, schreibt das Bundeskriminalamt. Rechnet man Täter mit deutschem Pass und Migrationshintergrund hinzu, sind es weitaus mehr als die Hälfte aller Tatverdächtigen. Wer als Ausländer in Deutschland Mord, schwere Körperverletzung, Vergewaltigung, eine andere schwere Straftat verübt oder wiederholt kriminell wird, muss wieder gehen. Möglichst muss er der Justiz seines Heimatlandes übergeben werden, damit er im deutschen Gefängnis nicht weiterhin auf Kosten der deutschen Steuerzahler lebt.
Die relevante Frage: Warum sollen die Deutschen weiterhin fremde Verbrecher dulden, finanzieren und mit ihnen ihre Polizei und Justiz belasten und ihre Gefängnisse füllen, was mit weiteren enormen Kosten zum Nachteil Deutschlands verbunden ist?
3. Verbrecher mit „Doppelpass“
Wer schwer oder wiederholt kriminell wird (siehe Punkt 2.) und einen deutschen Pass als „Doppelpass“ bekommen hat, verliert den deutschen Pass und muss in sein Herkunftsland zurück. Doppelpässe werden abgeschafft, weil mit der Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft ein klares Bekenntnis zu Deutschland ausgedrückt werden muss! Die deutsche Staatsbürgerschaft darf künftig erst nach einem langen Prozess der Bewährung erworben werden können, denn das damit verbundene Wahlrecht entscheidet über das Schicksal und den Fortbestand Deutschlands als freiheitliche Kulturnation oder eben über seinen weiteren Niedergang.
Die relevante Frage: Warum sollen die Deutschen das Schicksal ihres Landes über das Wahlrecht in die Hände von Menschen legen, die auf ihre Kosten leben oder ihre Heimat entgegen ihrer Interessen verändern möchten?
– Für ehemalige und legale Migranten, die nicht negativ auffällig werden, die gerne mit uns leben und arbeiten, muss sich nichts ändern. Legale, qualifizierte Einwanderung ist weiterhin willkommen.
– Die europäischen Außengrenzen müssen stärker geschützt werden, wozu Deutschland auch seinen Beitrag leisten muss, denn Deutschland profitiert davon. Diese Mittel werden nur ein Bruchteil dessen sein, was wir derzeit noch für den Migrationsirrsinn im eigenen Land an Mitteln vernichten.
– Wer allein die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, kann nicht abgeschoben werden, wird auch mit Migrationshintergrund nicht anders als ethnische Deutsche behandelt, die sich strafbar machen.
Die Regierenden, die politischen Täter, haben die Misere zu verantworten. Sie haben sich zu rechtfertigen und Fragen zu beantworten. Die Opposition muss die Fragen stellen, die Verantwortlichen vor sich her treiben – und nicht umgekehrt. Das ist ihr Job. Leider lässt man sich jedoch noch zu oft auf Scheindebatten um Begriffe und Personen und auf andere verwässernde Ablenkungsmanöver ein und lässt sich sogar noch in die Defensive drängen. Offensive ist anstrengend, Geplänkel weniger. Auch Abgeordnete der AfD laufen Gefahr, den bequemeren Weg zu wählen.
Die Sogwirkung für illegale Migranten ist endlich zu beenden, denn sie wird mittelfristig auch die Debatte über Grenzschutz unnötig machen. Das ist möglich, legitim, mit dem entsprechenden politischen Willen durchsetzbar, gut begründbar und längst überfällig. Es wird unsere innere Sicherheit verbessern, unsere kollabierenden Gesundheits- und Sozialsysteme schützen, unsere Polizei, Justiz und Gefängnisse entlasten und die Gelder frei machen, die wir jetzt dringend für die Erhaltung der Substanz unseres Landes benötigen.
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