Von unserem Ungarn-Korrespondenten ELMAR FORSTER
Totalitaristische EU-DSSR vor dem Zusammenbruch
In Ungarn fühlt man sich an die schlimmsten Zeiten seiner jüngsten Geschichte erinnert: Als die damaligen „Ostblock-“ als sogenannte Satellitenstaaten im sowjetischen „Warschauer-Pakt“ (1955–1991) und Comecon (1949 – 1991) zwangs-ver-gemein-schaftet wurden.
Insofern lohnt es sich also, die nun – von linken EU-Lobbys – initiierte anti-ungarische Panik-Aktion auch in diesem Zusammenhang zu sehen: Als Menetekel für den bevorstehenden Zusammenbruch eines völlig außer Kontrolle geratenen totalitaristischen EU-Projekts gegen einen sich als souverän verstehenden EU-Mitgliedstaat.
Ultra-links-libertinäre Ungarn-Hass-Propaganda
Eine Hauptanführerin des erneuten anti-demokratischen EU-Staatsstreichs, Gwendoline Delbos-Corfield, ist nämlich eine ultralinke Transgender-Befürworterin und notorische Ungarn-Hasserin:
„Ungarn kann nicht als funktionierende Demokratie betrachtet werden.“ (Mandiner)
– wie sie meinte.
Die fadenscheinige und klar anti-demokratische, und somit totalitaristische Begründung des EU-Parlaments…
…„stellt die Fähigkeit Ungarns in Frage, diese Aufgabe im Jahr 2024 glaubwürdig zu erfüllen, da es das EU-Recht, die in Artikel 2 des EU-Vertrags verankerten Werte und den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit nicht einhält.“
– wie es in dem Entschließungsentwurf heißt.
Drohung mittels böswilliger Verleumdungen
Die Abstimmung wird für kommenden Donnerstag (1. Juni) erwartet, und soll mittels üblicher Drohungen auf Basis üblicher Unterstellungen gegen Ungarn erzwungen werden:
Behauptet werden vorgeschoben Verstoße der Orbán-Regierung „gegen die Grundwerte der EU“, und dass sich Ungarn „nicht an das Prinzip der loyalen Zusammenarbeit“ halte.
In Wirklichkeit aber hat das EU-Parlament nur Angst vor dem Recht auf demokratische Kritik eines jeden EU-Mitgliedsstaates, welcher sich u.a. im demokratischen Mittel des Veto-gebrauchs äußert. Indem also der Entwurf…
…„die Strategie der Orban-Regierung verurteilt, Anti-EU-Kampagnen durchzuführen, um von Verstößen gegen die EU-Werte und systemischer Korruption abzulenken“.
Und auch Malin Björk, eine ultra-linke schwedische EU-abgeordnete droht mit…
…„verschiedene(n) Dinge(n): wie z. B. die Aussetzung der Gesetzgebungsver-handlungen oder die Nichteinladung ungarischer Minister zu Ausschussarbeit und ‑sitzungen.“ (Mandiner)
Der wahre Grund: Neo-konservatier Erfolg der Orban-Regierung
Besonders unangenehm für die linken EU-Eliten:
Dass nämlich just zur nächsten EU-Parlamentswahl (6.–9. Juni 2024) ein von der erfolgreichsten nationalen (Orban-)Regierung (4x gewonnen Parlamentswahl mit 2/3‑Mehrheit) geführter EU-Staat den sogenannte rotierenden EU-Vorsitz für sechs Monate übernimmt, um die EU-Gesetzgebungstätigkeit zu koordinieren.
Und gerade diese Hauptanliegen des EU-Ratsvorsitzes möchte das EU-Parlament als „außer Kontrolle geratene Kanone. “ (Index – FideszEU-Abgeordneter Enikő Győri) verhindern
„Die demographische Krise in der EU hat schwerwiegende Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU, weshalb es gerechtfertigt ist, die Familienpolitik auf EU-Ebene unter Achtung der Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten zu verfolgen.“ (Index)
– wie die ungarische Justizministerin Judith Varga betonte.
Die linken EU-Eliten haben also berechtigte Angst davor, dass die neo-konservative Resilienz Ungarns gegen die Transgender- und Flüchtlings-Agenda, gegen die EU-Kriegstreiberei, für Familien- und nationale Werte weiter ausstrahlen könnte.
Zudem unterstützt Ungarn die EU-Erweiterung mit dem Beitritt Serbiens als Schlüssel zur Beschleunigung des Beitrittsprozesses des West-Balkans. Und das mit einem sehr souverän auftretenden serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vučić.
Kampf gegen illegale Migration
Möchte doch Ungarn die Zusammenhänge zwischen Asyl und Sicherheitsaspekten der Migration debattieren.
Somit aber brachte János Bóka, Staatssekretär im Justizministerium, die Vertrauenskrise zwischen den EU-Institutionen und der ungarischen Regierung auf den Punkt: Dass nämlich die ungarische Regierung sage, was sie denke, aber die EU-Institutionen heuchlerisch sind. (Index)
Kühle Reaktion Ungarns
„Ungarn ist Vollmitglied der EU. Er hatte bereits die rotierende Präsidentschaft des Europäischen Rates inne und wird dies auch 2024 tun.“
– so die lapidare Erklärung von Zoltán Kovács, Staatssekretär für Regierungs-kommunikation.
Denn der wahre Grund hinter der jetzigen anti-ungarischen EU-Attacke:
„Sie mögen es nicht, dass Ungarn für den Frieden ist und sie wollen uns in den Krieg zwingen. Aber die ungarische Regierung wird dem Druck nicht nachgeben… Ungarn fordert Frieden und einen sofortigen Waffenstillstand, denn nur so können Menschenleben gerettet werden.“ (Kovacs)
Und László Dornfeld, Analyst des neo-konservativen ungarischen Thinktanks „Stiftung für Grundrechte“ weiß:
„In Brüssel befürchtet man daher, dass der Rat unter ungarischer Präsidentschaft versuchen wird, eine Kommission einzusetzen, die die Interessen der Völker Europas vertritt und nicht die Taschenfülle und Ideologie der engen liberalen Elite. Sie fürchten sich vor einer echten Volksvertretung, vor europäischen christlichen Werten und vor Frieden wie der Teufel vor Weihrauch.“ (Mandiner)
Alle supra-nationalen Totalitarismen scheiterten an Ungarn
Ex-ungarisch-österreichische Habsburger-Monarchie |
EX-UDSSR mit Ex-Satelittenstaaten |
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In der ungarischen Mentalität gibt es nämlich eine trotzige Selbstbehauptung:
Alle, von supra-nationaler Arroganz beherrschten Totalitarismen, sind an der ungarischen Mitgliedschaft gescheitert: Die österreichisch-ungarische Donaumonarchie (1918) un dann der Warschauer Pakt.
Denn schon im September 2018 verteidigte sich der ungarische Ministerpräsident Orban erfolgreich gegen eine andere linke Hass-Kampagne im EU-Parlament (welche die niederländische ultra-links-grüne Transgender-Aktivistin Judith Sargentini gegen ihn angezettelt hatte) mit folgenden Worten:
„Diejenigen beschuldigen Ungarn, die die westliche Demokratie geerbt haben, die keine persönlichen Opfer eingehen mussten für die Freiheit. Und jetzt wollen Sie die antikommunistischen Freiheitskämpfer des demokratischen Widerstandes verurteilen.“ (Orbán)
„Das aber erfüllt mich mit Freude:
Dass sie meine Bücher doch lesen mussten, worin ihre Bosheit geoffenbart wird.
Sie haben meine Schriften fleißiger gelesen als die Heilige Schrift, weil sie in ihnen Irrlehren zu finden wünschten.“
(Jan Hus: Böhmischer Reformator vor seiner Verbrennung auf dem Scheiterhaufen in Konstanz, 1415)
Anbei ein UM-Hintergrundbericht:
„Linke EU-Eliten arbeiten an Putsch gegen ungarische Regierung: „Rechtstaatlichkeits“-Bericht, Schattenregierung!!!“
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