Die EU-Politik richtet sich immer mehr gegen den eigenen Katalog an Grundrechten. Der Kampf gegen angebliche Falsch-Information schränkt die Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit und damit auch die Demokratie ein. Die Meinungsfreiheit, die Twitter außerhalb der EU weitgehend wiederhergestellt hat, wird von der EU-Kommission bekämpft und eingeschränkt. Twitter Besitzer Elon Musk beugt sich offenbar dem […]
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