„Europäischer Gerichtshof“ verurteilt Ungarn
Der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ (EGRM) verurteilte den ungarischen Staat am Freitag wegen der unrechtmäßigen Inhaftierung eines afghanischen und eines algerischen Jugendlichen – wie das das ungarische Helsinki-Komitee, eine Soros-affine Agentenorganisation, mitteilte.
Das Gericht wies das Argument der ungarischen Regierung zurück, dass die Flüchtlinge zum Zwecke der Identitätsfeststellung und wegen Fluchtgefahr festgehalten wurden.
Die zynische EGRM-Entscheidung ist nichts anderes als eine arrogante Aufforderung an die internationale Schleppermafia zu erneuter illegaler Massenmigration, wie sie gerade Italien an den Rande des gesellschaftlichen Kollaps bringt.
UME berichtete:
„Lampedusa: Ausnahmezustand ausgerufen+ Sexy NGO-Helferinnen empfangen 7000 Afrikaner“
Laut EGRM verstoße die Inhaftierung von Antragstellern (mit Aufenthaltserlaubnis im Asylverfahren)gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.
Die Richter hielten es auch für rechtswidrig, dass die Haftentscheidungen der Asylbehörde und die regulären Gerichtsentscheidungen zur Verlängerung der Haft keine individuelle und angemessene Begründung für die Rechtsgrundlage für die Inhaftierung aufwiesen.
Afghanischer und algerischer Flüchtling
Der afghanische M.N. „floh“ 2015 aus seinem Land, nachdem die Taliban ihn mit einer Waffe bedroht hatten und seine Familie in einen Landstreit verwickelt wurde, der ihm Grund zur Befürchtung von Blutrache gab. Die ungarischen Behörden hielten ihn weniger als und 5 Monate und 5 Tage lang fest, wobei seine Haft insgesamt viermal verlängert wurde.
A.A., ein Algerier, wurde zwischen dem 2014. Juni und dem 6. August 1 festgenommen. Nachdem er Asyl beantragt hatte, wurde er sofort in Haft genommen. Dies geschah, obwohl eine ungarische Familie vorgegeben hatte, für Unterkunft und Lebensunterhalt zu sorgen. Und obwohl die ungarischen Behörden über Dokumente verfügten, die seine Identität belegten, beriefen sie sich bei der Anordnung der Haft gemäß Artikel 444 auf den Identitätsnachweis und die Fluchtgefahr.
Soros-NGOs beuten mit „Gefängnis-Business“ den ungarischen Staat aus
Man fragt sich, ob hinter solchen Entscheidungen pure Gutmenschen-Naivität oder berechnende Verschwörung im Sinne einer illegalen Flutung Europas steckt:
Denn die ungarische Regierung wurde vom EMGR auch durch das sogenannte „Gefängnis-Business“ unter Druck gesetzt: Eine milliardenschwere „Industrie“ – wie die damalige Justizministerin Judit Varga in einer Plenardebatte im ungarischen Parlament einmal festhielt. Damals, im Januar 2021, erklärte die ungarische Regierung, sie werde keine Entschädigungen mehr an Gefangene leisten, die Ungarn vor dem „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ (EGMR) wegen zu kleiner Zellen in den notorisch überbelegten Gefängnissen verklagt hatten.
Ministerpräsident Orbán erklärte damals:
„Die Rechte von Gewaltverbrechern wären für bestimmte Aktivistengruppen wichtiger geworden als das Recht, sich an Gesetze zu halten.“
12.700 Prozesse von Soros-NGOs erpressen Ungarn zur Bereicherung von Illegalen
Laut einem EGMR-Entscheid aus dem Jahr 2015 rechtfertigten nämlich die Haftbedingungen in Ungarn ein wirksames Entschädigungssystem – wegen behaupteter wiederholter Überbelegung. Sodann forderte der EGMR Ungarn auf, ein Präventions- und Entschädigungssystem einzuführen.
Mit folgender wahnwitziger Konsequenz: In 12.700 Prozessen (bis Jänner 2021) wurde den illegalen Migranten-Klägern Schadenersatz wegen unbefriedigender Zustände in den Gefängnissen im Volumen von 9 Mrd. Forint zugesprochen.
Der ungarische Staatssekretär im Innenministerium, Bence Rétvári, erklärte das dahinter steckende infame System so: Dass nämlich das „Gefängnis-Business“ ein wiederkehrendes Phänomen sei, bei dem…
…„insbesondere Anwälte, die mit dem Soros-Netzwerk in Verbindung stehen, zuvor Schadensersatzklagen in Höhe von mehreren Milliarden Forint unter Berufung auf die Überfüllung der Gefängnisse erheben.“ (UngarnHeute)
Soros-Open Society unterstützt mit Millionen-Beträgen
Interessant: Das Helsinki Komitte in Polen wurde 2020 mit 2,565.000 Dollar , die Dependance in Ungarn mit 550.000 Dollar von der Soros-Open-Society finanziell unterstützt.
„Das sind keine Flüchtlinge, das Krieger.“ (Viktor Orban)
Illegale Schutzsuchende im September 2015 an der serbisch-ungarschen Grenze
Hier zur Erinnerung eine Analyse unseres UME-Korrespondenten Elmar Forster zum orchestrierten Flüchtlingssturm-2015:
„FAKE-NEWS und Flüchtlings-Krise: Wie die LÜGEN-PRESSE GEGEN UNGARN mobilmachte und scheiterte“ (fuf)
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„Illegal Migrats use children as tool“ (siehe Video unten)
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„KATAKLYPSE NOW: 100 Jahre Untergang des Abendlandes (Spengler) Dekonstruktion der Political Correctness.“
Das Buch ist im Gerhard-Hess-Verlag erschienen und direkt bei Elmar Forster postalisch (inkl. Widmung) zum Preis von 25,50 EUR (inkl. Porto und persönlicher Widmung) unter <ungarn_buch@yahoo.com> bestellbar. Es wird demnächst auch im Buchhandel und bei Amazon erhältlich sein.
Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat auch ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller ist für UM-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>
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