Von DFENS | Der Spitzenkandidat der Grünen, Robert Habeck, startete am Sonntag die Petition: „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk!“. Die Grünen sind das, was sie schon immer waren: extremistisch und totalitär. Faschisten kommen nicht zweimal mit der gleichen Farbe. Demokratie geht vom Volk aus.
Habeck setzt sich mit seinem Besitzanspruch darüber hinweg und benutzt die Petition dazu, Druck zu erzeugen. Motto: Wer nicht unterschreibt, stellt sich ins Abseits. Übrigens hat X den Algorithmus als einzige Plattform der sozialen Medien offengelegt. Sollten alle widerständigen und freien Plattformen umgehend korrespondieren und eine Petition gegen Habecks Angriff auf die Meinungsfreiheit starten?
Die Petition von Habeck greift die Meinungsfreiheit an. Er will regulieren. Das ist ein Euphemismus für Zensur. Freie Medien sind für Habeck eine Gefahr. Habeck findet „Unkontrollierte“ Meinungsvielfalt „nicht mehr akzeptabel“. Habeck zur Plattform X: „Die Kombination von ungeheurem Reichtum, der Kontrolle über Informationen und Netzwerken, dem Einsatz von künstlicher Intelligenz und dem Willen, Regeln zu ignorieren, ist ein Frontalangriff auf unsere Demokratie“.
Das zeigt, wohin die grüne Reise geht. Die zwangsabgepressten Milliarden für den linksgrünen Betriebsfunk, der sich voller Hohn auch noch „öffentlich-rechtlich“ nennt, stellen für Habeck und die Altparteien kein Problem dar. Im „Spiegel“ erscheint nun ein großes Interview mit Habeck sogar als Titel. Sehr bemerkenswert, denn die Gates-Stiftung unterstützte dieses Blatt mehrfach mit mehreren Millionen Dollar. Der „Spiegel“ titelt eins zu eins mit den Worten der Petition von Habeck und verliert somit jede journalistisch gebotene Distanz.