Von WOLFGANG HÜBNER | In einer funktionierenden Demokratie sind Neuwahlen die ideale Möglichkeit, eine gescheiterte Regierung loszuwerden und durch eine alternative Regierung zu ersetzen. Doch Deutschland mit seinem Parteien- und Medienkartell ist schon längst keine funktionierende Demokratie mehr. Und realpolitisch würde aus gegenwärtiger Sicht das Ergebnis einer Neuwahl des Bundestages den Kanzlerwechsel von Olaf Scholz […]
Gegen den Irrweg „Neuwahlen“
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