Gegen Ende der Amtszeit von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten wurde viel darüber spekuliert, dass Trump den in Russland lebenden Edward Snowden, Julian Assange oder beide Männer begnadigen würde, die für die Aufdeckung von Unmengen von Fehlverhalten der US-Regierung verantwortlich waren. Doch dazu ist es nicht gekommen. Und warum? Glenn Greenwald, der eine Schlüsselrolle dabei spielte, Snowden bei der Enthüllung von Informationen über die Massenüberwachungsprogramme der US-Regierung zu unterstützen, und der sich in der Öffentlichkeit und hinter den Kulissen dafür einsetzte, dass Trump beide Männer begnadigt, hat dazu einige interessante Gedanken.
Der Grund, warum Trump weder Snowden noch Assange begnadigt hat, liegt darin, dass der tiefe Staat versucht, sich selbst zu schützen, indem er Trump in Gefahr bringt, meinte Greenwald letzte Woche in einer Folge seiner Show System Update.
In einer schriftlichen Einführung für die Episode stellt Greenwald fest, dass Trump während seiner Amtszeit als Präsident sowohl „die Möglichkeit einer Begnadigung Snowdens angesprochen“ als auch „aktiv eine Begnadigung Assanges in Erwägung gezogen“ habe.
In der Einleitung geht Greenwald auf ein kürzlich von Candace Owens geführtes Interview mit Trump ein. In dem Interview erklärte Trump, er sei „sehr nahe dran“ gewesen, einen der beiden zu begnadigen, habe dies aber letztlich nicht getan. Und warum? Trump sagte, der Grund sei, dass er „zu nett“ sei, um die Begnadigung auszusprechen.
Greenwald glaubt diese Erklärung nicht. Er schreibt:
Die Frage, die sich aus dieser Antwort natürlich ergibt, lautet: zu nett zu wem? Zu den US-Sicherheitsdiensten – der CIA, der NSA und dem FBI -, die vier Jahre lang alles getan haben, um Trump und seine Präsidentschaft zu sabotieren und zu unterminieren, indem sie Russiagate und andere Lecks mit falschen Anschuldigungen an ihre Verbündeten in den Medien weitergaben? Zu nett zu den kriegslüsternen Dienern des militärisch-industriellen Komplexes in den etablierten Flügeln beider Parteien, die die Verbündeten dieser Sicherheitsdienste bei dem Versuch waren, Trumps außenpolitische Agenda „America First“ zu Fall zu bringen? Zu nett zu John Brennan, James Clapper und Susan Rice, den Sicherheitsbeamten aus der Obama-Ära, die am liebsten sowohl Assange als auch Snowden lebenslang im Gefängnis verrotten sehen würden, weil sie Obamas Spionageverbrechen und die Korruption der Demokraten im Jahr 2016 aufgedeckt haben? Trumps „Ich bin zu nett“-Erklärung ist, sagen wir mal, nicht sehr überzeugend.
In der Folge von System Update erklärt Greenwald weiter, dass Trumps Feindseligkeit gegenüber diesen Kräften des tiefen Staates dazu beigetragen hat, dass Greenwald und viele andere Personen glauben, dass Trump die Begnadigungen aussprechen könnte:
Das Argument, warum Präsident Trump Julian Assange und Edward Snowden nicht nur hätte begnadigen sollen, sondern warum einige von uns glaubten, dass eine Chance besteht, dass er es tun könnte, beruhte nicht auf dem Wohlwollen von Präsident Trump. Es lag daran, dass er besser als jeder andere wusste, wie betrügerisch, missbräuchlich und gefährlich diese Agenturen sind. Die Agenturen, die von Snowden und Assange entlarvt wurden, und diejenigen, die forderten, dass sie für immer inhaftiert werden. Er wusste so gut wie jeder andere um den Verrat und die illegale Einmischung in unsere Innenpolitik, denn er war eines ihrer Ziele.
Doch die Begnadigungen kamen nicht zustande. Warum? Greenwald erklärt, dass er „wusste, dass Trump Edward Snowden begnadigen wollte, und dass er die Begnadigung von Julian Assange in Erwägung gezogen hatte“. Aber, so Greenwald weiter, Trump „hatte Angst, keinen von ihnen zu begnadigen, und zwar aus Gründen, die ich Ihnen gleich erklären werde.“ Greenwald argumentiert dann, dass Trump letztlich dem Druck des tiefen Staates nachgegeben hat, der durch die Drohung republikanischer Senatoren, Trump in den letzten Wochen seiner Amtszeit im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens zu verurteilen, ausgeübt wurde. Sagt Greenwald:
Sie machten ihm sehr deutlich, dass republikanische Senatoren wie Lindsey Graham und Marco Rubio und Mitch McConnell, wenn Sie eines dieser Dinge tun, die Sie in Erwägung ziehen, nämlich Assange und Snowden zu begnadigen, die JFK-Akten freizugeben, andere Geheimnisse freizugeben, die schon vor langer Zeit hätten freigegeben werden müssen, weil sie aus jahrzehntealtem Verrat seitens der US-Regierung stammen, werden wir für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Sie stimmen. Sie hatten dieses Druckmittel, das Damoklesschwert, das über seinem Kopf hing….
„Dies ist die Geschichte, warum sich der tiefe Staat wieder einmal durchgesetzt hat“, schließt Greenwald in seiner System Update-Folge, „sogar mit einer Person im Weißen Haus, die aus erster Hand weiß, wie böse, zerstörerisch und giftig er ist.“
Sehen Sie sich die Folge von System Update an, und lesen Sie die Einleitung und das Transkript, hier.
