Jene, die während der Biden-Jahre ihre YouTube-Accounts verloren hatten, weil sie beim Coronavirus und den US-Wahlen zu kritisch waren, können ihre Accounts wieder zurückerhalten. Dies teilte Google mit. Und warum das? Weil sich die politische Großwetterlage in Washington geändert hat, nicht weil es aus Überzeugung geschehen wäre.
Mit Donald Trump zurück im Weißen Haus kehrt – zumindest auf der anderen Seite des großen Teichs – wieder etwas mehr Freiheit im Internet zurück. Google, der Mutterkonzern von YouTube, erklärte in einem Brief an den US-Kongress, dass alle während der Biden-Jahre verbannten Content-Ersteller wiederkehren dürfen. Natürlich nicht, weil man ein Gewissen entwickelt hätte, sondern weil die politische Wetterlage sich geändert hat und die alten Dogmen nicht mehr ins aktuelle Machtspiel passen.
Die Begründung des Konzerns? Nun, man habe damals “in einer beispiellosen Zeit” zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz vor “realem Schaden” abwägen müssen. Mit anderen Worten: Man tat, was die Biden-Regierung forderte, und verkaufte es als moralische Pflicht. Dass man dabei Kritiker, Ärzte, Wissenschaftler, aber auch Satiriker und Journalisten systematisch zum Schweigen brachte, ist heute nur eine schwammige Rechtfertigung wert.
Google behauptet dabei, man habe sich gegen staatliche Einflussnahme gewehrt und stets auf die Verfassung berufen. Wer in den letzten Jahren miterlebt hat, wie Kanäle über Nacht gelöscht und ganze Karrieren vernichtet wurden, kann darüber nur lachen. Dokumente, die in diversen Gerichtsverfahren ans Licht kamen, zeigen ein anderes Bild: Hochrangige Beamte aus dem Weißen Haus drängten massiv auf Zensur. Auch Mark Zuckerberg musste zugeben, dass seine Leute unter enormem Druck standen, selbst harmlose Satire zu löschen. Ein ähnliches Bild zeigten die von Elon Musk veröffentlichten Twitter-Files. Gleichzeitig zeigte sich auch, dass die Konzerne sich dem politischen Druck nur zu gerne beugten und den Anweisungen brav folgten.
Nun kommt der große Gnadenakt. Alle sollen zurückkehren dürfen. Als wäre nichts gewesen. Kein Wort von Entschädigung, kein Eingeständnis, dass man massenhaft Grundrechte verletzt und Debatten zerstört hat. Stattdessen verkauft man die Öffnung als Beweis für das eigene Bekenntnis zur freien Meinungsäußerung. Meinungsfreiheit ist für diese Konzerne keine Überzeugung, sondern eine Variable – je nach politischer Großwetterlage. Die Zensurmaschinerie steht jedoch nicht still – sie wurde nur kurz in den Leerlauf geschaltet, bis die nächste politisch motivierte Kampagne kommt.
