Horst D. Deckert

Grüne Meinungsfreiheit: 120 kritische Tweets einfach ausgeblendet

Von ELMAR FORSTER | Die vorwurfsvolle Frage der „Zeit“ an die Grünen mag schwer wiegen, verwundert aber nicht wirklich: „Lassen die Grünen etwa missliebige Tweets verschwinden.“ (DieZeit) Worum geht’s? Unter einem Tweet von Grünen-Co-Parteichef Omid Nouripour (47, Grüne) sollen kritische Tweets einfach dem Zensurwolf zum Opfer gefallen, sprich: ausgeblendet worden sein.

Habeck mahnt „freundlicheren Umgangston“ ein

Und „Bild“ bringt es auf den Punkt: „Keine große Partei teilt so gern aus wie die Grünen – und reagiert derart dünnhäutig auf Kritik.“ Als besonderes Polit-Sensibelchen mausert sich gerade der sonst so cool inszenierte Drei-Tages-Bartträger, der Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck: Indem er sich im Bundestag über die harsche Kritik an seiner Energie-Politik beleidigt fühlte, und wehleidig einen „freundlicheren Umgangston“ anmahnte.

„Freiheit bedeutet das Recht, dem anderen die Meinung zu sagen, die er nicht hören will.“ (George Orwell)

Damit haben die Grünen, wie alle Totalitaristen ein besonderes Problem. Denn die derzeitige kritische AKW-Debatte war den Grünen einfach zu viel. So wurden kurzerhand unter einem Post von Nouripour zu genau diesem Thema mehr als 120 (!) kritische Beiträge einfach ausgeblendet.

Kritik fällt Anti-Hass-Filter zum Opfer

Die lauwarme Entschuldigung auf Bildnachfrage: Ein Anti-Hass-Kommentar-Filter soll schuld daran sein. Was freilich alte Verschwörungstheoretiker bestätigt: Das nämlich die ganze Hate-speech-Debatte nur dazu diene, jegliche Kritik an politisch-korrekten Totalitarismen mundtot zu machen.

Der Kalmierungs-Versuch eines vorgeschickte Grünen Parteisprecher bestätigt das aber nur: Dass man nämlich aufgrund der Flut an beleidigenden und justiziablen Antworten auf Postings „gezwungen“ gewesen sei, „auf automatisierte Tools zurückzugreifen.“ Soll heißen: Die Grüne Wahrheitszensur erledigt ein anonymer Computer-Alogrhithmus.

Peinlich nur: Selbst sachliche Kritik mit „Nein“ ließ Grüne Zensur nicht mehr zu. Deshalb wurde auch ein Tweet der AKW-Expertin Anna Veronika Wendland (56) einfach ins mediale Nirwana zensiert.

„Kommentare ausgeblendet, die nicht ausgeblendet gehören“

Der Grünen-Sprecher redete sich dann immer weiter um Kopf und Kragen: Es käme eben schon mal vor, „dass auch Kommentare ausgeblendet werden, die nicht ausgeblendet gehören.“ Aha ! Auf die Frage, warum selbst ein schlichtes „Nein“ ausgeblendet wurde, kam diese Antwort: „Grundlegend bitten wir um Verständnis, dass wir über die internen Details unserer Arbeitsabläufe selbstverständlich keine Auskunft geben können.“ – Da ist schnell Schluss-mit-lustig, was Transparenz betrifft.

Grüne unter Druck

Der wirkliche Grund ist freilich simpel: „Die Grünen fühlen sich in der Defensive, weil ihre Atompolitik auf Unverständnis in der Bevölkerung stößt und sie mit ihren Argumenten, die nicht besonders stark sind, nicht durchkommen. Deswegen reagieren sie überempfindlich.“ – wie Parteienforscher Prof. Falter (Uni Mainz) konstatierte (BILD)

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