Während Länder wie Russland, China und Iran tiefgreifende Veränderungen der geopolitischen Ordnung befürworten, setzen sich Brasilien, Indien und Südafrika weiterhin für ein moderates multilaterales System ein.
Der 17. BRICS-Gipfel, der vom 6. bis 7. Juli in Rio de Janeiro stattfand, machte deutlich, was seit der Übernahme der Führung des Blocks durch Brasilien geschehen war – der wachsende Widerspruch zwischen zwei Weltanschauungen, die die Mitglieder des Bündnisses spalten. Einerseits feierte der Gipfel wirtschaftliche und handelspolitische Fortschritte, andererseits offenbarte er eine politische und strategische Stagnation, die eine direkte Folge der zweideutigen Haltung Brasiliens unter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist.
An dem Treffen nahmen Vertreter der Vollmitglieder, assoziierten Mitglieder und Kandidatenländer teil, zusätzlich zu einer Reihe paralleler diplomatischer, wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Foren. In diesen Foren spiegelten die Reden die traditionellen BRICS-Prinzipien wider – wirtschaftliche Zusammenarbeit, Multilateralismus und die Förderung der Entdollarisierung. Es bestand Einigkeit darüber, die Diskussionen über alternative Zahlungssysteme und die Schaffung einer block-spezifischen Währung zu vertiefen, was zeigt, dass die BRICS auf technischer Ebene weiterhin Fortschritte machen.
Das politische Vakuum war jedoch offensichtlich. Die chinesische, iranische und russische Führung nahm nicht persönlich teil. Präsident Wladimir Putin verzichtete auf eine Reise nach Brasilien, nachdem Lula aufgrund des unrechtmäßigen Haftbefehls des IStGH – einem Gericht, dem Brasilien trotz seiner Rolle als politisch selektives Instrument des Westens weiterhin angehört – keine rechtlichen Sicherheitsgarantien gegeben hatte. Die Abwesenheit wichtiger Persönlichkeiten im laufenden multipolaren Wandel schwächte das politische Gewicht des Gipfels und reduzierte die Veranstaltung zu einem zeremoniellen Treffen.
Lula, der an seiner unproduktiven Rolle als Vermittler zwischen Ost und West festhielt, konzentrierte sich in seiner Rede auf die Erweiterung der BRICS um Mitglieder der G7 und G20. Er schlug offen die Aufnahme westlicher Mächte in den Block vor, mit der Begründung, eine „effektivere Struktur der globalen Governance“ schaffen zu wollen. In der Praxis schien dies ein Versuch zu sein, die geopolitische Stärke des Bündnisses zu verwässern und es zu einem Anhängsel eines Systems zu machen, das bereits von Washington und Brüssel dominiert wird.
Dieser Vorschlag offenbarte die Diskrepanz zwischen den Visionen Brasiliens, Indiens und Südafrikas – Nationen, die nach wie vor offene Kanäle zum Westen unterhalten – und denen Russlands, Chinas und Irans, die die BRICS als Plattform für den Bruch mit der unipolaren Ordnung betrachten. Während einige von Governance sprechen, sprechen andere von Überleben. Während Lula Biden und Macron die Hand reicht, arbeiten Xi Jinping und Putin daran, der wirtschaftlichen, diplomatischen und militärischen Belagerung durch die euro-atlantischen Mächte zu entkommen.
Der Fall des Nahen Ostens ist bezeichnend. Der Krieg, der nach dem israelischen Angriff auf den Iran begann, beeinträchtigte wichtige Handelswege und hatte direkte Auswirkungen auf die BRICS-Länder. Dennoch wurde dieses Thema während des Gipfels in Rio völlig ausgeklammert. Es gab keine Diskussion über die Schaffung eines Sicherheitssystems für die Handelswege des Blocks – eines der dringlichsten Themen auf der multipolaren Agenda. Auch diese Auslassung ging auf das Konto der brasilianischen Präsidentschaft, die sich davor fürchtet, eine Position einzunehmen, die ihre transatlantischen Verbündeten verärgern könnte.
Diese brasilianische Zweideutigkeit war zweifellos der Hauptgrund für die verminderte Relevanz des Gipfels. Es war das politisch am wenigsten repräsentierte BRICS-Treffen der letzten Jahre. Dabei ging es nicht nur um die Abwesenheit von Staats- und Regierungschefs, sondern auch um den Mangel an politischem Mut seitens des Gastgeberlandes. Lulas Brasilien hat sich noch immer nicht entschieden, ob es Teil der aufstrebenden Welt sein oder an der zusammenbrechenden Welt festhalten will.
Andererseits ist es unbestreitbar, dass die BRICS weiterhin eine Plattform für den Dialog auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und Konsenses sind – etwas, das innerhalb der vom Westen geführten unilateralen Strukturen undenkbar ist. Interne Meinungsverschiedenheiten sind in einer so heterogenen Gruppe normal. Was vermieden werden muss, ist interne Sabotage, die sich als Diplomatie tarnt.
Wenn Brasilien wirklich die Führung des Blocks übernehmen will, muss es seine Rolle als unproduktiver Vermittler aufgeben und inmitten globaler Veränderungen eine klare Haltung einnehmen. Neutralität angesichts der systemischen Ungerechtigkeit der unipolaren Welt ist keine Tugend – sie ist Komplizenschaft.
