Miko Peled
Die Geschichte der Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und seinen Nachbarn beginnt im Februar 1949, als der neu gegründete Staat Israel Waffenstillstandsabkommen mit Ägypten, Jordanien – ebenfalls neu gegründete Staaten -, Libanon und Syrien unterzeichnete. In allen Abkommen wird mehr oder weniger das Gleiche gesagt, wobei der Hauptunterschied in den Grenzen besteht, die zwischen Palästina und den verschiedenen anderen Ländern festgelegt wurden. In allen Abkommen heißt es, dass ihr Ziel darin besteht:
“Die Rückkehr zu einem dauerhaften Frieden in Palästina zu fördern”. Diese Abkommen wurden im Beisein internationaler Parteien und auf der Grundlage verschiedener einschlägiger Resolutionen der Vereinten Nationen ausgehandelt. An keinem der Abkommen waren palästinensische Vertreter beteiligt, und kein Abkommen wurde jemals mit einer palästinensischen Partei unterzeichnet.
Obwohl die Palästinenser die Opfer der zionistischen Aggression waren, waren sie nicht anwesend. Man kann sogar sagen, dass diese Abkommen zwischen Israel und den arabischen Ländern, die Palästina umgeben, ein wesentlicher Bestandteil des Plans zur Legitimierung der neuen Eigentümer Palästinas waren, die nun de facto von den arabischen Ländern anerkannt wurden.
In den Abkommen wird ganz klar festgelegt, dass keine Seite die andere angreifen darf und welche Art von Streitkräften jede Seite in der Nähe der Grenzen aufstellen darf. Wie wir jedoch nur zu gut wissen, verstieß Israel gegen diese Abkommen; seine Streitkräfte drangen in die Gebiete der anderen Unterzeichner ein, und schließlich nahm Israel Land ein, wann und wo es wollte.
Heute, etwa fünfundsiebzig Jahre nach der Unterzeichnung dieser und vieler anderer Abkommen, die von Israel gebrochen wurden, hören wir von weiteren Waffenstillstandsabkommen. Die Behauptung derjenigen, die ein weiteres Waffenstillstandsabkommen fordern, ist, dass es den Menschen in Gaza, die Opfer eines Völkermords sind, Erleichterung bringen könnte. Nach acht Jahrzehnten Geschichte ist es jedoch an der Zeit, Israel nicht länger entgegenzukommen und kurzfristige Abkommen anzustreben, die kaum Erleichterung bringen und die Ermordung von Palästinensern durch Israel nicht beenden.
Ein solches Ende kann nur mit einer dauerhaften politischen Lösung erreicht werden. Es geht nicht mehr um ein Abkommen mit Israel, sondern um die Schaffung einer neuen politischen Realität, in der die Palästinenser frei und unabhängig sind und ihr Schicksal in ihrem Heimatland Palästina selbst bestimmen können. Ein Problem, das manche in diesem Vorschlag sehen, ist, dass er die Zerschlagung des Staates Israel bedeutet. Nun, es ist an der Zeit, dass wir uns daran gewöhnen.
Seit fast acht Jahrzehnten haben israelische Regierungen, die vom israelischen Volk gewählt wurden, gezeigt, dass es drei Merkmale des zionistischen Staates gibt, die seine weitere Existenz unmöglich machen. Diese drei sind die Tatsache, dass er ein Apartheidregime ist, dass er an der ethnischen Säuberung Palästinas beteiligt ist und dass er weiterhin einen Völkermord am palästinensischen Volk verübt.
Während des Völkermordes an den Juden und anderen Völkern durch die Nazis im Zweiten Weltkrieg wären Verhandlungen über einen Waffenstillstand äußerst unangemessen und inakzeptabel gewesen. Heute, in Palästina, ist es nach fünfundsiebzig Jahren grober Verstöße gegen internationales und humanitäres Recht sowie gegen unterzeichnete Abkommen an der Zeit für eine politische Lösung, die dem palästinensischen Volk das Recht auf Sicherheit garantiert und allen Menschen, die in den Grenzen des historischen Palästina leben, volle Gleichberechtigung zusichert. Dies kann nur erreicht werden, wenn das als Staat Israel bekannte Apartheidregime aufgelöst und an seiner Stelle ein freies und demokratisches Palästina errichtet wird.
