In Italien hat die Partito Democratico (PD) Elly Schlein zur neuen Vorsitzenden gewählt, berichten Mainstream-Medien. Sie ist die erste Frau an der Spitze der Partei. Während des Wahlkampfs hat sich Schlein immer wieder als Kämpferin für die Armen inszeniert. Ihr Hintergrund und ihre bisherige Tätigkeit werfen allerdings Fragen auf. Byoblu erklärt warum.
Elly Schlein wurde im Kanton Tessin geboren und ist die Tochter von Melvin Schlein, einem US-amerikanischen Politikwissenschaftler, der an der Johns Hopkins University in Bologna lehrte. Ihre Mutter, Paola Viviani Schlein, war ebenfalls in der akademischen Welt tätig; sie war Dekanin der Juristischen Fakultät der Universität von Insubrien. Ihr zweifellos elitärer Hintergrund sollte jedoch kein Hindernis dafür sein, sich in Zukunft für die Belange der schwächeren Bevölkerungsschichten einzusetzen, merkt Byoblu an.
Dennoch scheine sich Elly Schlein während ihrer gesamten Laufbahn zumeist darauf beschränkt zu haben, die Agenda der Sozialdemokraten zu unterstützen, selbst bei deren liberaleren Abwandlungen. So beteiligte sie sich beispielsweise in den Jahren 2008 und 2012 als Freiwillige an der Wahlkampagne, die Präsident Barack Obama zweimal ins Weisse Haus brachte. Und das, obwohl die Welt 2012 bereits die unheilvollen Auswirkungen des vom neuen amerikanischen Präsidenten und seiner Aussenministerin Hillary Clinton angezettelten Arabischen Frühlings erkannte.
Zu ihren wenigen Protestaktionen gegen die eigene Partei gehörte die Gründung der Occupy-PD-Bewegung. Diese griff jedoch nur dem Namen nach die hehren Forderungen derjenigen auf, die einige Jahre zuvor den Begriff Occupy Wall Street geprägt hatten, um gegen die Finanzwelt zu revoltieren. Statt die Eliten anzugreifen, hatte Elly Schlein die neue Strömung gegründet, um gegen diejenigen in der Partei zu protestieren, die die Wahl von Romano Prodi zum Quirinal verhindert hatten.
Prodi, der ebenfalls an der Johns Hopkins University in Bologna lehrte, war Byoblu zufolge einer der Hauptsponsoren des Aufstiegs von Elly Schlein in der Partei. Sie teile mit ihm den blinden Glauben an das «europäische Projekt».
Eine weitere umstrittene Figur, die Schleins Welt umkreist, ist George Soros. Der ungarische Spekulant, Gründer und Geldgeber der Open Society Foundations, hatte nämlich ein detailliertes Dokument verfasst, in dem er die Personen auflistete, die er innerhalb der europäischen Institutionen für vertrauenswürdig hielt. Und darunter taucht der Name von Elly Schlein auf, die während ihrer Zeit im Europäischen Parlament zwischen 2014 und 2019 ausgewählt wurde.
Byoblu erinnert daran, dass Soros die Ehrendoktorwürde der Universität Bologna ausgerechnet in Anwesenheit von Romano Prodi erhalten hatte. Es gebe also «eine Art magischen Kreis, der Schlein mit Soros und Prodi verbindet».
Das italienische Nachrichtenportal weist auch darauf hin, dass die neue PD-Sekretärin während der «Pandemie» die ergriffenen Massnahmen vehement unterstützte: von Lockdowns über «grüne Pässe» und Impfmandate bis hin zu den Injektionen für Kinder.
Dies geschah, während die Emilia Romagna – die Region, in der Schlein Vizepräsidentin war – zum Laboratorium für kontroverse soziale Experimente wurde. Dazu gehörten die Einführung eines «Punkteführerscheins» für Mieter von Sozialwohnungen in einigen Gemeinden der Region und die «smart citizen wallet», ein Vorläufer des chinesischen Sozialkreditsystems, in der Stadt Bologna. Byoblu resümiert:
«Elly Schlein ist also die Vertreterin jener PD, die nach Faschismus schreit und gleichzeitig die Praktiken des chinesischen Totalitarismus mit einem Augenzwinkern betrachtet. Es ist schwer vorstellbar, dass die neue Sekretärin einer Partei (…), die seit 2013 mehr als drei Millionen Stimmen verloren hat, wieder auf die Beine helfen kann.»
