Horst D. Deckert

Italien-Wahl: And the winner is… Giorgia Meloni!

Italien-Wahl hat gewählt: Laut ersten Hochrechnungen am frühen Morgen ist die von Giorgia Meloni angeführte national-patriotische Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens, FdI) mit rund 25,5 Prozent als klare neue Nummer eins aus den vorgezogenen Neuwahlen hervorgegangen. Der von Meloni angeführte Mitte-Rechts-Block erreicht nach den vom Nachrichtensender RAI News veröffentlichten Zahlen rund 42 Prozent. Dieser Prozentsatz würde genügen, um die Mehrheit der Stimmen sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat zu erobern.

Auf Basis dieser ersten Hochrechnungen könnte Meloni die künftige Regierung in Rom als erste Ministerpräsidentin Italiens anführen. „Mit diesen Zahlen können wir regieren“, begrüßte der FdI-Abgeordnete Fabio Rampelli die Hochrechnungen. Das Bündnis aus FdI, der konservativen Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi und der patriotischen Lega-Partei von Ex-Innenminister Matteo Salvini war als klarer Favorit in die Abstimmung gegangen. 

Salvinis Lega muss sich den Hochrechnungen zufolge allerdings mit rund 8,5 Prozent begnügen und schneidet damit schlechter ab als erwartet. Auch die Berlusconi-Partei Forza Italia büßte Stimmen ein.

Mehr als 51 Millionen Italiener waren nach dem vorzeitigen Ende der gescheiterten Regierung unter Ex-EZB-Chef Mario Draghi an die Urnen gerufen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des italienischen Innenministeriums bei rund 64 Prozent.

Abgespecktes Parlament

Erstmals wird mit der vorgezogenen Parlamentswahl auch eine 2020 per Referendum abgesegnete Verfassungsreform umgesetzt – konkret hat das neue Parlament nun deutlich weniger Sitze: Für die Abgeordnetenkammer standen nur noch 400 statt bisher 630 Sitze und im Senat 200 statt 315 Sitze zur Wahl. Gewählt wurde nach einem als „Rosatellum“ bekannten und im Vorfeld zur Wahl vieldiskutierten Wahlsystem. Es handelt sich um ein komplexes Mischsystem, bei dem etwa ein Drittel der Sitze nach Mehrheitswahlrecht und der Rest nach einem Verhältniswahlrecht vergeben werden.

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