Von deutscher und europäischer Seite gehen nicht nur keinerlei Initiativen zur Beendigung des Ukraine-Krieges aus; schlimmer noch: Ausgerechnet der ungediente Bundeskanzler Olaf Scholz gefällt sich zunehmend in der Rolle des Kriegskanzlers. Markige Sprüche, die aus seinem Mund wie Hohn klingen, und erstaunliche PR-Bilder als „Kampfpilot“ sollen den Imagewandel unterstreichen. Das Ergebnis ist so unglaubwürdig wie lächerlich.
Wie ein Dackel, der auf Rottweiler macht: Das mag dem einen oder anderen Beobachter in den Sinn gekommen sein, als er Scholz‘ jüngste Medieninszenierung verfolgte: Während des NATO-Manövers „Air Defender“ ließ es sich der dröge Kanzler nicht nehmen, beim Besuch des Fliegerhorsts Jagel in Schleswig-Holstein demonstrativ selbst das Cockpit eines Eurofighters zu besteigen.
Peinlicher Auftritt im Kampfjet
Zu diesem peinlichen Auftritt frohlockte ein Luftwaffen-Sprecher, seit mindestens 30 Jahren, wenn überhaupt jemals, habe es keinen Kanzler im Kampfjet gegeben. Was er nicht dazu sagte: Vor 30 Jahren verfügte die Bundeswehr auch noch über intaktes Fluggerät, und verschenkte nicht das Wenige, was noch rollt, schwimmt und segelt, an eine Seite in einem Krieg, mit dem Deutschland nichts, aber auch gar nichts zu tun hat. Schon allein daran zeigt sich, wie weit es mit diesem Land gekommen ist.
Bereits im letzten August war Scholz, wiederum bei einem Besuch in Schleswig-Holstein, medienwirksam in einen Gepard-Flugabwehrpanzer geklettert. Vor zwei Wochen ließ er sich per Hubschrauber auf das Kriegsschiff „Mecklenburg-Vorpommern“ bringen, um einer Marine-Übung vor der Ostsee-Küste beizuwohnen. Dabei hatte er auch einem Minenjagdboot einen Besuch abgestattet und die Abhaltung solcher Manöver als Zeichen der Stärke, auch und gerade gegenüber Russland, bewertet.
Fahrlässige Rhetorik
Noch denkwürdiger aber war, was Scholz anlässlich der bislang größten NATO-Luftwaffenübung in der Geschichte des Bündnisses zu sagen hatte, an der 25 Staaten mit rund 10.000 Soldaten und 250 Flugzeugen teilnehmen: Der Kanzler würdigte das Manöver als wichtiges Zeichen der Geschlossenheit und Verteidigungsbereitschaft der NATO und ihrer Verbündeten. Sodann aber verfiel er in eine Rhetorik, die so heuchlerisch wie fahrlässig ist.
Es gehe darum, so Scholz nämlich, dass „die Aussage auch ernst genommen wird von allen, dass wir bereit sind, jeden Zentimeter unseres Territoriums zu verteidigen“. Dabei wiederholte er fast wörtlich, was er vor etwas über drei Wochen schon martialisch in der estnischen Hauptstadt Tallinn verkündet hatte: „Wir sind bereit, jeden Quadratzentimeter Nato-Territoriums gegen Angriffe zu verteidigen.“
Ein Wehrdienst-Verweigerer als militaristischer Maulheld
Das klingt wie Hohn aus dem Munde eines Kanzlers, dessen Regierung alles dafür tut, jeden Zentimeter des deutschen Territoriums zum Siedlungsraum für eine afrikanisch-orientalische Austauschbevölkerung zu öffnen, und der rein nichts zur Verteidigung deutscher Kultur, Identität und Werte beiträgt – im Gegenteil.
Ausgerechnet der eingefleischte Zivilist Scholz, der 1984 selbst Zivildienst in einem Pflegeheim geleistet hatte, anstatt sich den Strapazen des Wehrdienstes auszusetzen. Dagegen ist nichts zu sagen; dass aber ausgerechnet er sich nun als Kriegskanzler in Szene setzt, als militärischer Anführer und Inspizient seiner Truppen, entbehrt nicht einer gewissen Komik und zeugt davon, wie wenig vom früheren SPD-Pazifismus übriggeblieben ist.
Nicht mehr verteidigungsfähig
Einmal ganz abgesehen von der fahrlässigen, undiplomatischen Außenwirkung und der bedenklichen Eskalationsverschärfung gegenüber Russland: Selbst wenn man Scholz wuchtige Sprüche ernstnehmen würde, bleibt unklar, wie er eine auch nur rudimentäre Landesverteidigung mit der bis zur völligen Einsatzunfähigkeit heruntergewirtschafteten Bundeswehr bewerkstelligen will, die wohl nicht einmal eine einzige deutsche Großstadt mehr verteidigen könnte.
Was bleibt, ist die peinliche Selbstdarstellung des schwächsten Kanzlers der Bundesrepublik, der selbst den Wehrdienst verweigert hat (wie bis auf zwei Ausnahmen übrigens alle Mitglieder seines Kabinetts).
Ein Witz
In einem Podcast hatte Scholz letztes Jahr übrigens ganz ungeniert ausgeplaudert, sich bei der Begründung seiner Verweigerung den Scherz erlaubt zu haben, er habe alle Bücher von Karl May gelesen, und die jeweiligen Helden hätten niemals jemanden getötet. Dadurch sei er „moralisch sehr geprägt” worden, so Scholz in augenzwinkendem Zynismus.
Heute steht er an der Spitze einer Regierung, die Karl Mays Werke am liebsten wegen „Rassismus“ und „kultureller Aneignung“ verbieten würde. „Irgendwie bin ich mit dem Witz durchgekommen“, hatte Scholz damals weiter erklärt. Das lässt sich für seine gesamte Karriere konstatieren.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
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