Von Martin Jay
Auf russischer Seite gibt es kaum Anreize, etwas abzutreten, da sie militärisch die Oberhand haben.
Kann Trump in seiner ersten Woche im Amt wirklich ein Friedensabkommen mit der Ukraine und Russland abschließen? Als er zu Beginn des Krieges davon sprach, war das Bild viel einfacher, und viele Kommentatoren und Analysten glaubten an seine Idee: der Ukraine die Militärhilfe zu entziehen und Zelensky zu zwingen, das Unvermeidliche zu akzeptieren, während er Putin mit einer Verdoppelung der Hilfe für die Ukraine drohte. Der Überraschungsmoment war allerdings dahin, als er einer Reihe von Journalisten seinen Masterplan vorstellte.
Kürzlich ist das Thema eines Friedensabkommens mit der Ukraine erneut in den Vordergrund gerückt, als Trump mit Zelensky telefonierte. Obwohl sich der ukrainische Präsident sehr positiv über das Gespräch äußerte, wurden keine Einzelheiten über die Inhalte bekannt. Durchgesickert ist jedoch, dass Trump von Zelensky erwartet, dass er seine Truppen aus den vier Schlüsselgebieten abzieht, die Russland als seine eigenen Regionen betrachtet – was bisher immer vom Tisch war.
Das könnte darauf hindeuten, dass der Superdeal, den Trump für möglich hält, doch noch zustande kommen könnte. Es gibt jedoch eine Reihe von Komplikationen, die zu berücksichtigen sind. Erstens gibt es auf russischer Seite kaum Anreize, etwas abzugeben, da sie militärisch die Oberhand haben. Die drei wichtigsten Punkte sind, dass sie die vier umstrittenen Regionen behalten wollen, dass sie eine Entnazifizierung der Ukraine wollen, dass sie versprechen, dass sie niemals ein NATO-Land werden kann, und schließlich, dass ein Abkommen mit einem neuen, demokratisch gewählten Präsidenten unterzeichnet wird, da das Mandat von Zelensky rechtlich abgelaufen ist.
Im Mittelpunkt steht jedoch das Problem von Zelensky selbst. Wird Trump Putin davon überzeugen, dass Zelensky bleiben muss? Putin könnte sich dieser einen Bedingung beugen, wenn Trump derjenige ist, der das Angebot macht, während gleichzeitig die NATO von einem neuen US-Präsidenten auf Linie gebracht wird, der keine Geduld für die Marotten einiger ihrer Hauptakteure hat. Gleichzeitig könnte sich Zelensky aber auch leicht in die Rolle eines Zuschauers bei einem größeren Deal begeben. Beide Seiten könnten an einem bestimmten Punkt argumentieren, dass Zelensky der eigentliche Kern aller Probleme ist und das Haupthindernis für die Unterzeichnung eines Abkommens war. Zu Beginn des Konflikts stand er kurz davor, ein Friedensabkommen zu unterzeichnen, doch dann kam Boris Johnson, der damalige britische Premierminister, angeflogen, um den Sieg aus den Klauen der Niederlage zu reißen und das Abkommen zu vereiteln. Viele könnten argumentieren, dass Zelensky, wenn er härter gewesen wäre und das Land über sich selbst gestellt hätte, dem Druck des Westens standgehalten und das Abkommen von Istanbul trotzdem unterzeichnet hätte.
Johnsons Rolle bestand damals darin, die Interessen der USA und der NATO gleichermaßen zu vertreten, aber heutzutage ist es schwer zu erkennen, wen er vertritt, da er kürzlich auf dem Parteitag der Republikaner auftauchte, auf dem Trump offiziell als Präsidentschaftskandidat vorgestellt wurde. Bemerkenswerterweise hat Trump zwar Nigel Farage nicht gesehen – den der ehemalige Parteivorsitzende als „Freund“ bezeichnet -, aber er hat Boris viel Zeit gewidmet. Ist Boris nun der neue inoffizielle Abgesandte der westlichen Eliten, der sich um Trump kümmern soll? Oder, was vielleicht weniger erbaulich ist, steht er einfach auf Zelenskys Gehaltsliste als internationaler PR-Agent und Provokateur.
In jedem Fall ist es schwer, den Anruf bei Zelensky und das Treffen mit Trump als reinen Zufall zu betrachten. Zelensky und eine Kabale von NATO-Eliten versammeln sich hinter ihm und Boris, um zu versuchen, Trump von einer übereilten und falschen Entscheidung in der Ukraine abzuhalten. Das Problem ist, dass sich die beiden Lager nicht einigen können, was die Dinge für Trump, der nie Briefing-Notizen liest und bei Treffen mit Spitzenbeamten die Aufmerksamkeitsspanne eines Fünfjährigen hat, noch verwirrender macht.
Und um die Sache noch komplizierter zu machen, drängt J. D. Vance mit seiner Haltung zu China Trump dazu, eine neue globale Importsteuer zu erheben, die China und die EU gleichzeitig treffen soll, während die Trump-Administration ihren ganzen außenpolitischen Elan auf den Niedergang der chinesischen Wirtschaft konzentriert. Dies stellt an sich schon ein Problem dar, wenn Trump Putin um eine schnelle Lösung in der Ukraine bittet, da eine neue geopolitische Ebene von Problemen aufgedeckt wird, die eine schnelle Einigung fast unmöglich macht. Wahrscheinlicher ist, dass Trump lediglich einen Waffenstillstand erreichen wird.
Kein Wunder, dass sowohl der russische UN-Botschafter als auch die offiziellen Sprecher Russlands eine schnelle Lösung durch Trump als so gut wie unmöglich abtun. Im Falle des letzteren gingen sie sogar so weit, den Friedensprozess im Nahen Osten anzusprechen, den Trump während seiner Amtszeit zum Scheitern verurteilt hat. Autsch. Das muss weh getan haben.
