„Kauf eines Tickets für die Titanic“- Armenien gefährdet mit EU-Kurs sein wirtschaftliches Wohl

Die mögliche EU-Integration Armeniens stellt das Land vor die Entscheidung, ob es weiterhin die wirtschaftlichen Vorteile aus der Partnerschaft mit Russland ziehen, oder stattdessen den steinigen Weg nach Europa beschreiten will.

Alex Männer

Ungeachtet der schwerwiegenden Wirtschaftskrise sowie der politischen Konflikte, die zurzeit in der Europäischen Union herrschen, will die armenische Führung ihr Land offenbar auf den Beitrittskurs zu dieser Staatengemeinschaft einstellen. Am 9. Januar billigte die armenische Regierung den Gesetzentwurf „Über die Einleitung des Prozesses für den Beitritt Armeniens zur EU“. Jetzt muss das Parlament des Landes über diesen Gesetzentwurf entscheiden.

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan erklärte diesbezüglich, dass der Gesetzentwurf nicht als Antrag auf einen sofortigen EU-Beitritt betrachtet werden sollte. Vielmehr gehe es darum, die Bereitschaft Armeniens zur praktischen Arbeit an der Annäherung an die Europäische Staatengemeinschaft zu signalisieren und einen entsprechenden Aktionsplan zu entwickeln. Später werde sich zeigen, „ob die Frage der EU-Mitgliedschaft einem Referendum unterzogen werden sollte„.