Ein furchtbarer Fall erschüttert Österreich derzeit: Die Freisprüche gegen mutmaßliche Täter im Fall „Anna“ haben Empörung ausgelöst, während neue Vorwürfe sexueller Gewalt gegen Minderjährige immer weiter an die Oberfläche dringen. In einem Klima, in dem viele Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen in Justiz und Staat verloren haben, ruft eine Gruppe zur Kundgebung in Wien auf: Für harte Strafen, für Remigration, gegen importierte Gewalt an Frauen und Kindern.
Am Montag, dem 6. Oktober, wollen österreichische Mitbürger vor dem Landesgericht in Wien ihren Unmut über die aktuelle Rechtsprechung zum Ausdruck bringen. Der Aufruf trägt den Titel „Uns reicht es: Kundgebung für Remigration, gegen importierte Gewalt an Frauen“. Beginn ist um 17 Uhr in der Wickenburggasse 18-22 im achten Bezirk.
Anlass der Demonstration sind mehrere Fälle sexueller Übergriffe, die in den vergangenen Monaten Schlagzeilen gemacht haben. Besonders der Fall „Anna“, in dem eine damals zwölfjährige Schülerin von mehreren Jugendlichen missbraucht worden sein soll, hat landesweit Entsetzen ausgelöst. Nach einem umstrittenen Verfahren wurden alle Angeklagten freigesprochen – ein Urteil, das viele als Symbol einer zu milden Justiz empfinden.
Während das Land noch über die Freisprüche diskutiert, steht bereits die nächste Gruppe junger Männer vor Gericht – wobei es sich zumindest zum Teil um dieselben Angeklagten handeln soll. Auch ihnen wird vorgeworfen, eine junge Frau missbraucht und gequält zu haben – diesmal wäre auch Gewalt und Nötigung im Spiel gewesen. In den sozialen Medien sorgen Details aus Ermittlungsakten und Chatprotokollen für zusätzliche Empörung. Dort ist die Rede von Drohungen, Kinderpornografie und brutalen Beschimpfungen.
Die Organisatoren der Kundgebung sprechen von einer „importierten Vergewaltigungskultur“ und machen eine gescheiterte Integrationspolitik für die Zustände verantwortlich. Sie fordern härtere Strafen, besseren Schutz für Kinder und eine konsequente Remigrationspolitik. Man wolle, so der Wortlaut des Aufrufs, ein „Zeichen der Solidarität mit den Opfern und ihren Familien“ setzen.
Mehrere patriotische Gruppen haben ihre Unterstützung für die Kundgebung angekündigt, während die üblichen Kritiker aus dem linken bis linksextremen Lager vor einer politischen Instrumentalisierung der Fälle warnen. Die Veranstalter betonen jedoch, es gehe ihnen nicht um Parteipolitik, sondern um Gerechtigkeit und Schutz der Bevölkerung. Es bleibt abzuwarten, ob sich auch wieder einige verwirrte Linke finden, die für mehr Vergewaltigungen minderjähriger Mädchen durch Migranten beziehungsweise für institutionalisiertes Wegsehen bei solchen Taten auf die Straße gehen.
Klar ist: immer mehr Österreicher fordern ein Zusammenleben in Gerechtigkeit und mit gleichem Recht für alle. Denn nur Gerechtigkeit bringt Frieden.
