Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Knalleffekt: Welser Bürgermeister Andreas Rabl klar gegen “Impfpflicht”!

Die kommende Impfpflicht stellt nicht nur die Menschen vor große Hürden. Nein, auch die Behörden könnten in der Bürokratie versinken. Aber auch Personal fehlt, wie der Welser Bürgermeister Rabl unverblümt klarstellt. Alleine für die oberösterreichische Stadt wären das über eine Million Euro mehr an Personalkosten!

In der derzeitigen Fassung sei die Impfpflicht nicht umsetzbar. Denn für die Durchführung der zusätzlichen Verfahren fehle schlichtweg das Personal. Die Behörden würden demnach mit einer nie dagewesenen Anzahl von Straferkenntnissen konfrontiert sein. Alleine in Wels würde man mindestens 21 Mitarbeiter mehr benötigen, um den bürokratischen Aufwand zu bewältigen. So spricht sich der FP-Bürgermeister von Österreichs achtgrößter Stadt offen gegen die Einführung einer Impfpflicht aus und fordert die Bundesregierung auf, diese zu überdenken.

Über eine Million Euro Personal-Mehrkosten

Sollten sich mit Stichtag 15. März in Wels noch gut 20 Prozent der Menschen für eine Erst-Injektion entscheiden, würden immer noch 13.200 Strafverfahren zu laufen beginnen. Rabl stellt fest: „Um diese in den drei Monaten bis zum nächsten Impfstichtag abzuwickeln, brauchen wir mindestens rund 21 Mitarbeiter mehr, das sind reine Personal-Mehrkosten von über eine Mio. Euro pro Jahr.“ Salzburg rechne mit etwa 30.000 Strafverfügungen und Wien gar mit rund 600.000.

Behörde würde auf Exekutionskosten sitzen bleiben

Bei diesem Aufwand sind aber die zusätzlichen Kosten für technische Ausstattung und Büromittel noch gar nicht berücksichtig. Alleine für die Zustellung der Rsb-Briefe würde laut den Berechnungen Kosten in der Höhe von rund 50.000 Euro anfallen – und das nur im ersten Quartal. Für die Eintreibung der Strafen sei mit einem enormen Aufwand zu rechnen. Wobei aber gar “zu befürchten sei, dass die Behörde auf einem beträchtlichen Teil der Exekutionskosten sitzen bleiben wird.”, so Andreas Rabl.

Personal steht nicht zur Verfügung

Rabl stellt klar, dass “der Aufbau der erforderlichen personellen Kapazitäten in dieser kurzen Zeit nur mit größter Anstrengung möglich sein wird.” Aktuell stehe für die Durchführung der zusätzlichen Verfahren aktuell kein Personal zur Verfügung. Eine Abschätzung der finanziellen Auswirkungen auf die Städte sei geboten. Um die enormen Kosten für Personal- und Sachaufwand stemmen zu können, müssten vom Bund übernommen werden.

Überwältigende Mehrheit für FPÖ-Antrag zu VfGH-Eilverfahren

Ein Bürgermeister, der offen und sachlich die kommenden personellen und bürokratischen Probleme anspricht. Erst letzte Woche wurde im oberösterreichischen Landtag ein wahrer Meilenstein errungen. Eine überwältigende Mehrheit stimmte dem FPÖ-Antrag auf Eilverfahren durch den Verfassungsgerichtshof zu. Es werden immer mehr, die sich gegen den Zwang aussprechen. Einmal mehr zeigt sich damit, dass die Bundesregierung mit dem Erlass dieses Gesetzes keinen Weitblick beweist. Aber nicht nur das, Personal und Bürokratie sind das eine – Zwang zu einer Geninjektion mit ungewissen Folgen das andere.

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