Schmerzlicher Verlust für „Diktatorin“ Ursula von der Leyen: Richterin mit pikanter Aussage
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Prozess wegen mangelnder Transparenz bei Impfverträgen verloren. Quelle
Die Kommission muss weitere Details zu den Verträgen mit Pharmaunternehmen über den Kauf von COVID-19-Impfstoffen offenlegen. Der Europäische Gerichtshof entschied am Mittwoch, dass „der Öffentlichkeit kein ausreichender Zugang zu den Vereinbarungen über den Kauf von COVID-19-Impfstoffen gewährt wurde“.
Diese Aussage ist brisant und verstärkt die bestehende Kritik, dass Brüssel im Kaufprozess viel zu wenig transparent gewesen sei, schreibt NRC. Dieser Vorwurf richtet sich vorwiegend gegen von der Leyen, die am Donnerstag im Europaparlament wiedergewählt werden will. Die Kommission möchte Berufung einlegen.
Das Urteil ist ein schwerer Schlag für von der Leyen, die ohnehin den Eindruck erweckt, es mit der Transparenz nicht so genau zu nehmen.
Die Anwältin Hester Bais weist darauf hin, dass von der Leyens Ehemann bis Oktober 2022 medizinischer Direktor von Orgenesis war, einem Unternehmen, das mit Pfizer-BioNTech zusammenarbeitet, EU-Gelder erhält und direkt an der Entwicklung von Gentherapien, insbesondere Impfstoffen auf mRNA-Basis, beteiligt ist.
„Von der Leyen sollte die Ehre für sich behalten und zurücktreten“, sagt die ehemalige Europaabgeordnete Dorien Rookmaker.
Von der Leyen macht bereits zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit negative Schlagzeilen. Nach der Friedensmission von Ministerpräsident Orban boykottierte sie die ungarische EU-Ratspräsidentschaft.
Der emeritierte Professor Kees de Lange sagte: “Wenn ein gewähltes Staatsoberhaupt eines souveränen Nationalstaates es wagt, das Wort ‘Frieden’ zu benutzen und zu bestimmen, mit wem er sprechen möchte, wird er von Miss Plagiarismus boykottiert. Kann die EU noch weiter sinken und ihren eigenen Bankrott noch offensichtlicher machen?“
„Von der Leyen zeigt diktatorische Tendenzen.“
„Von der Leyen schafft Elend, wo sie nur kann“, bemerkt Rookmaker. „Hoffentlich wird sie nicht gewählt. In ihrem Fanatismus und ihrer Machtgier hat sie völlig vergessen, wofür die EU gegründet wurde: Frieden!“
Laut Rookmaker entpuppt sich der EU-Chef als Diktatorin. „Es ist inakzeptabel, dass von der Leyen, die ständig ihre eigenen Kompetenzen überschreitet, im Alleingang einen Boykott für den EU-Präsidenten organisiert.”
