Horst D. Deckert

Kroatischer Präsident will NATO-Beitritt von Finnland und Schweden verhindern

Kroatiens Präsident Zoran Milanović ist einer der letzten mutigen Politiker Europas. Nicht nur sprach sich das Staatsoberhaupt immer wieder gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen in seinem Land und in Resteuropa aus, auch die NATO-Kriegstreiberei ist ihm ein Dorn im Auge – und das, obwohl Kroatien selbst Mitglied des transatlantischen Verteidigungsbündnisses ist.

Kroatiens Präsident will Aufnahme blockieren

Bereits in der jüngeren Vergangenheit sprach sich Milanović gegen die Aufnahme der beiden skandinavischen Staaten in die NATO aus. Daher werde er die Aufnahme Schwedens und Finnlands auf dem kommenden NATO-Gipfel in Madrid blockieren, sofern er als Vertreter Kroatiens fungieren sollte. Er sei sich jedoch nicht sicher, ob er den zuständigen kroatischen Botschafter, Mario Nobilo, überzeugen könne, seine Position zu vertreten, sollte dieser dem Gipfel beiwohnen.

„Als Staatschef, der Kroatien auf dem NATO-Gipfel vertritt, werde ich ein Veto gegen die Aufnahme einlegen, wenn der Gipfel auf dieser Ebene abgehalten wird.“

Er fügte jedoch hinzu, dass „ich die sündigen Seelen jedes Parlamentsmitglieds, das dafür stimmt, wie der Teufel jagen werde.“

Das kroatische Parlament, dessen regierende konservative HDZ-Partei nur über eine knappe Mehrheit verfügt, wird voraussichtlich den Antrag Schwedens und Finnlands unterstützen. Das einzige Hindernis könnte das Veto des Präsidenten auf dem Gipfel selbst sein.

Laut der kroatischen Verfassung ist der Präsident der Oberbefehlshaber der kroatischen Armee und hat ein Mitspracherecht in Sachen Außenpolitik. Während Premierminister Andrej Plenković Kroatien regelmäßig bei EU-Gipfeln vertritt, kann Präsident Milanović Kroatien bei solchen Anlässen vertreten und hat dies auch schon getan.

Milanović betonte, dass er „die sündigen Seelen jedes Parlamentsmitglieds, das dafür stimmt, wie der Teufel jagen werde.“ Der kroatische Präsident gilt als entschiedener Gegner der aktuellen Eskalationspolitik gegenüber Russland.

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