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Linksterroristen erhalten Grimme-Preis für Volksverhetzung
Sie verachten die Demokratie, die Bürger und alles, was auch nur im Entferntesten deutsch ist. Die linksradikalen Irrlichter des Zentrums für politische Schönheit wurden dafür nun mit dem einst hochrenommierten Grimme-Preis ausgezeichnet.
von Olli Garch
Der einst hochrenommierte Grimme-Preis hat sich in den letzten Jahren zu einem reinen Schaulaufen linker Haltungskünstler entwickelt, und setzt diesen Irrweg in die eigene Bedeutungslosigkeit auch in diesem Jahr fort. Der diesjährige Publikumspreis ging an das linksradikale „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS), das zuletzt in die Schlagzeilen geriet, als es das ARD-“Sommerinterview” mit AfD-Chefin Alice Weidel so störte, dass dieses für die Zuschauer kaum zu verstehen war, die ARD diese Farce aber dennoch fortsetzte. Im Vorfeld der Bundestagswahl hatte das ZPS ein Bild gepostet, das Friedrich Merz und Weidel zeigte – unter dem Titel „Team Hitler“. Diese unter der Zweckentfremdung von Kunst- und Satirefreiheit laufende lupenrein linksfaschistische Aktionsgruppe, von dem linksextremistischen Antifa-Leuchtturm und “Künstler” Philipp Ruch gegründet, führt Projekte durch, die aus Sicht zahlreicher Kritiker hart an der Grenze des Linksterrorismus angesiedelt sind. Ruch selbst leidet unter einer offenbar pathologischen AfD-Obsession, die er 2024 bereits in Buchform ventilierte, und gehört zu den schlimmsten Verharmlosen nationalsozialistischer Greuel, indem er Begrifflichkeiten, die bis vor wenigen Jahren noch zur Beschreibung der abscheulichsten Menschheitsverbrechen der Geschichte reserviert waren, inflationär missbraucht zur Beschimpfung und Titulierung von konservativer und liberaler Opposition und Andersdenkenden. Wenn man in diesem Land nach realen Manifestationen von Hass und Hetze sucht, dann findet man sie beim ZPS. Dessen “kreative Köpfe” sind so etwas wie Böhmermänner auf Dope, ohne die letzten fesselnden Beschränkungen von Rundfunkrat und Pressekodex.
Und natürlich ist auch das, wofür diese Verhetzungsbohéme vom Grimme-Komitee für preiswürdig befunden wurde, eine weitere Spielart des AfD-Bashings im antidemokratischen linken Ungeist: Prämiert wurde nämlich die vom ZPS betriebene Internetseite “afd-verbot.de”. Diese rühmt sich, die „größte, öffentliche Beweissammlung für die Verfassungsfeindlichkeit der Neonazi-Organisation AfD“ zu sein. 15 Millionen deutsche Wähler und bald die Hälfte aller Ostdeutschen als Anhänger einer “Neonazi-Organisation” zu bezeichnen: Das ist lupenreine Volksverhetzung, allerdings von der Sorte, die in Deutschland keine Richter findet. Doch weiter geht’s mit der irren ZPS-Seite: Seit mehreren Jahren sammele man „im Auftrag der abwehrbereiten Zivilgesellschaft gerichtsfestes Beweismaterial gegen die AfD“. Dies zielt darauf ab, ein Verbot der Partei durch das Bundesverfassungsgericht zu erreichen; es handelt sich also quasi um ein Crowd-Outsourcing dessen, womit Bundesverfassungsschutz und 16 Landesverfassungsschutzämter unter Zweckentfremdung ihres Beamtenapparats seit Jahren fieberhaft arbeiten: Nichtstrafbare, aber unerwünschte Fundstellen in den Sozialen Medien oder Äußerungen von AfD-Politikern zusammenzutragen und zu Beweiskonvolut zu collagieren, anhand dessen dann das Verbotsverfahren gegen die einzige verbliebene realdemokratische Partei in Deutschland durchgeführt werden soll.
Selbst für die DDR zu plump
Das mit dieser linksradikalen Graswurzel- und Spitzelarbeit zu unterfütternde Urteil nimmt das ZPS vorsichtshalber gleich vorweg: „Die AfD ist verfassungswidrig und wird deshalb aufgelöst. Die Schaffung von Ersatzorganisationen ist verboten. Das Vermögen der Partei verfällt dem Bund für gemeinnützige Zwecke. Die Abgeordneten der Partei im Bundestag und in den Landtagen verlieren ihre Mandate und dürfen nicht durch auf den Listen nachrückende Ersatzpersonen ersetzt werden“, werde es darin heißen. Prophezeit jedenfalls das ZPS. Doch damit nicht genug: Auf der Seite werden AfD-Politiker als Verbrecher nach dem Muster der US-„Mugshots“ angeprangert, deren völlig legitime Äußerungen so kriminalisiert werden. Was der Staatsschutz mit seinen peinlichen Pseudo-Gutachten nicht schafft, soll hier von der vermeintlichen „Zivilgesellschaft“ geleistet werden. Zudem gibt es “Hilfe für einen AfD-Austritt” und eine Telefonnummer, bei der man die angeblichen „verfassungsfeindlichen Bestrebungen der AfD“ melden kann. Die Seite besteht praktisch nur aus aggressivster, mustergültig antidemokratischer Hetze. die in dieser Ausformung sogar in der DDR zu plump gewesen wäre.
Mit Kunst hat dieser kriminelle, weil klar verfassungswidrige (und übrigens auch volksverhetzende) Rotz natürlich nicht das Allergeringste zu tun; doch weil beim längst gleichgeschalteten Grimme-Preis selbst nur salonlinke Systemlinke mit selbstgefälliger Widerstandsattitüde gegen den herbeihalluzinierten rechten Popanz herumsitzen und es sich bei Jury und Verantwortlichen fast ausnahmslos um Ausschwitzungen eines inzestuösen linken Systemmedienbetriebs handelt, kommt die dümmliche Spaltungs- und Ausgrenzungspropaganda à la ZPS dort natürlich prima an.
Zur Preisverleihung hieß es daher anerkennend, die Seite liefere „Beweise und Hinweise zum Rechtsextremismus in Deutschland“ und nutze das Netz „als Aufklärungsinstrument im Sinne einer wehrhaften, digitalen Demokratie“. Das Projekt habe damit “netzpublizistische Wirkung” entfaltet.In der Laudatio, gehalten vom zwar beruflich begnadeten, aber moralisch tief gesunkenen Tübinger Schauspieler Hans-Jochen Wagner, wurde die ZPS-Hassseite in den höchsten Tönen gepriesen und als „auf der Höhe der Zeit“ verherrlicht. Dass es keinerlei Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD gebe, dürfe kein Hindernis sein, so Wagner, für den – sinngemäß – das Fehlen von Nachweisen der Verfassungswidrigkeit für ein AfD-Verbot nach eigenem Bekunden eigentlich “noch nie ein Argument” gewesen sei.
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