Horst D. Deckert

Machtkampf in der FDP: Lindner hält gegen Kubicki an Ampel fest – Warum wohl?

Trotz der Pulverisierung seiner sogenannten Liberalen in Sachsen und Thüringen hält FDP-Chef Christian Lindner todesmutig an der abgewirtschafteten Chaos-Ampel fest. Eine rein pekuniäre Erklärung dafür dürfte auf der Hand liegen. Hinter den FDP-Kulissen bahnt sich derweil ein Aufstand gegen das Partei-Establishment an. Will FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Totalversager Lindner stürzen? 

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner bekennt sich auch nach dem existenziellen Debakel seiner Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zur Ampelkoalition im Bund. Die FDP stehe zu ihren gegebenen Worten und zum Koalitionsvertrag, sagte der Bundesfinanzminister in Berlin. Er widersprach ausdrücklich dem gescheiterten thüringischen FDP-Spitzenkandidaten Thomas Kemmerich, der einen sofortigen Ausstieg der „Liberalen“ aus der Ampel fordert. „Hier haben wir unterschiedliche Auffassungen“, sagte Lindner.

Der Grund für diese unterschiedlichen Auffassungen dürfte auf der Hand liegen: Sollten die vier FDP-Minister die Regierung vorzeitig verlassen, ohne dass es zu Neuwahlen käme, hätte keiner von ihnen einen Pensionsanspruch! Das wäre dann der Fall, wenn Olaf Scholz (SPD) versuchen sollte, bis zur nächsten regulären Bundestagswahl in einem Jahr mit einer rot-„grünen“ Minderheitsregierung weiterzumachen.

An der FDP-Basis braut sich derweil ganz offensichtlich ein Aufstand gegen Lindner zusammen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich an die Spitze der Frondeure gesetzt: „Das Wahlergebnis zeigt: Die Ampel hat ihre Legitimation verloren. Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben (…) Die Menschen haben den Eindruck, diese Koalition schadet dem Land. Und sie schadet definitiv der Freien Demokratischen Partei.“

Wartet der FDP-Vize und Bundestags-Vizepräsident nur noch auf den Ruf: „Retten Sie die Partei, Herr Kubicki…“?

FDP-Chef Lindner, dem das Wasser inzwischen bis Oberkante Unterlippe zu stehen scheint, versucht sich mit großen Tönen in Selbstrettung: „Die Menschen haben die Schnauze voll!“  Da ist was dran: Deutschland hat die Schnauze voll auch von Ihnen, Herr Lindner! Sie haben fast drei Jahre lang das Schlimmste nicht verhindert – Sie haben es erst möglich gemacht.

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