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Merz muss weg – für die Ukraine darf kein Weltkrieg riskiert werden
Mit seinem Kriegskurs gegen Russland in Bezug auf die Ukraine bringt Friedrich Merz Deutschland in Gefahr. Der Kanzler-Darsteller stellt geopolitische Machtspiele über die Sicherheit der eigenen Bevölkerung.
von Niklas Lotz
Viele hatten gehofft, dass sich der Bellizismus des Friedrich Merz legen würde, wenn dieser erst einmal Kanzler ist. Aus der Opposition heraus Reden über Krieg zu halten ist schließlich noch einmal etwas ganz anderes, als im Amt als verantwortlicher Kanzler einen realen Krieg zu führen. Leider ist aber das Gegenteil der Fall: Frisch zum Kanzler gekürt, geht Merz außenpolitisch nun radikaler vor als jemals zuvor. Die Gefahr steigt, dass dieser Mann den Dritten Weltkrieg begünstigt, wenn er nicht gestoppt wird.
Donald Trump wollte den Ukrainekrieg innerhalb von 24 Stunden beenden, nachdem er gewählt wurde. Man kann ihm sicher vieles vorwerfen, aber nicht, dass er es nicht mit aller Kraft versucht hätte. Die Variable, mit der er nicht gerechnet hatte, ist der Fanatismus großer Teile der EU, diesen Krieg auf eigene Faust weiterzuführen. Getragen von Staatenlenkern wie Starmer, Macron und jetzt eben Merz fühlt sich die Ukraine ermutigt, jegliche Zugeständnisse an Russland zu unterlassen und weiter auf einen militärischen Sieg zu setzen. Vor allem Friedrich Merz scheint sich um die neue „Führungsrolle“ des größten Ukraine-Freundes zu reißen, die Interessen Deutschlands spielen für ihn dabei eine bestenfalls untergeordnete Rolle.
Merz’ Angriffe auf Kriegszweifler in der EU
Während in der EU Zweifler am Kriegskurs immer lauter werden, versucht Merz diese mit aller Kraft mundtot zu machen. Konkret geht es um Robert Fico und die Slowakei, aber natürlich auch einmal mehr um Viktor Orbán und Ungarn. Beide sind an keiner Fortführung des Krieges oder an ewig neuen Sanktionen gegen Russland interessiert und genau damit erzürnen sie nun den deutschen Kanzler. Merz drohte in seiner neuen Aussage rigoros, er werde Konsequenzen innerhalb der EU für beide Staaten anregen, wenn diese die neuen Sanktionen blockieren sollten. Merz möchte also andere Ansichten bestrafen lassen, Bedenkenträger mit wirtschaftlichem Druck mundtot machen. Handelt so etwa ein Demokrat?
Merz jedoch hat eigene Pläne, und diese durchzusetzen scheint ihm wichtiger zu sein als Kompromissfähigkeit und Diplomatie. Seine Ankündigung, dass es keine Reichweiten-Begrenzung mehr für Waffen geben soll, welche man der Ukraine liefert, verrät sehr deutlich, wohin die Reise geht. Statt auf ein baldiges Ende des Krieges zu setzen und die Ukraine zu Zugeständnissen zu drängen, will Friedrich Merz „all-in“ gehen – und der Einsatz in diesem Spiel ist nicht weniger als die Sicherheit Deutschlands. Keiner weiß genau, wie Russland reagieren wird, wenn deutsche Waffen tatsächlich Ziele in Russland erreichen. Keiner kann sicher sagen, wann die Schwelle erreicht ist, an der Putin eine Reaktion erfolgen lässt, welche dann das NATO-Gebiet oder gar Deutschland direkt betrifft. Nur im Gegensatz zum Großteil der deutschen Bevölkerung scheint Merz sehr scharf darauf zu sein, das auszutesten.
Das Problem an dieser Stelle ist die Haltung von Friedrich Merz, die Sache der Ukraine zu unserer Sache zu machen. Er selbst formulierte klar, dass Deutschland eben kein neutraler Vermittler sei, sondern fest an der Seite der Ukraine stehe. Und genau damit beschreibt er deutlich, warum er als Kanzler eine Gefahr für Deutschland ist: Warum sollte Deutschland für ein fremdes Land, welches weder in der NATO noch in der EU ist, ein solches Risiko eingehen? Keiner sagt, dass man nicht alles versuchen sollte, um diesen Krieg zu beenden, humanitäre Hilfe zu leisten und diplomatisch zu vermitteln. Das menschliche Leid muss einem nicht egal ein – aber die Ukraine als Staat ist eben keine deutsche Angelegenheit.
Merz’ Haltung: Die Ukraine als deutsche Angelegenheit
In einem aktuellen Aufruf formulierte Merz das Ziel, dass sich Deutschland darauf einstellen müsse, die Ukraine noch lange zu unterstützen. Aber was bedeutet das konkret? Welche Kosten werden der deutschen Bevölkerung noch zugemutet? Wie viel Geld wird noch verschenkt? Geld, welches wir nicht haben. Gerade Merz müsste das doch genau wissen, sonst hätte er ja keine Rekordschulden aufgenommen. Je länger dieser Krieg dauert, desto heftiger werden auch die Einschnitte in Deutschland. Sowohl die Ausgaben als auch das Weltkriegsrisiko werden mit jedem weiteren Tag größer, nicht kleiner. Man könnte Friedrich Merz hier wohlwollend Unwissen oder Fehleinschätzungen unterstellen, aber dieser Mann ist zu intelligent, um nicht zu wissen, was er anrichtet. Die möglichen Folgen scheint er billigend in Kauf zu nehmen … Wohl auch, weil sie ihn selbst nicht betreffen würden?
Sollte Deutschland eines Tages tatsächlich als Kriegspartei enden, wird Friedrich Merz mit Sicherheit nicht an der Front kämpfen. Das wird er den Söhnen der Deutschen überlassen, die ihn und seinen Kriegskurs mehrheitlich nicht gewählt haben. Friedrich Merz ist als Kanzler zu einer Gefahr für die Sicherheit unserer Familien geworden – denn für ein fremdes Land wie die Ukraine riskiert er einen Dritten Weltkrieg. Merz muss weg, besser heute als morgen. Man kann nur hoffen, dass er nicht nur der erste Kanzler wird, der einen zweiten Wahlgang im Bundestag gebraucht hat, sondern auch der Kanzler mit der kürzesten Amtszeit, die es je gab.
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