Viele hofften, die MFG sei eine echte Alternative zu den Systemparteien. Doch zunehmend scheint sich diese in internen Richtungsstreitigkeiten zu verrennen. So sorgt derzeit ein Statement des MFG-Chefs für Aufregung: Er sprach sich für Armutsmigration aus. In Salzburg hingegen fühlt sich die FPÖ von der MFG kopiert.
Abseits vom einschneidenden Corona-Thema scheint der Weg der neuen Partei, die aus einer Bürgerbewegung entstand, unklar. Die Ideologie-Ferne führt dazu, dass die MFG-Partei immer seltsamere Blüten treibt.
Keine Systempartei, aber für Migration?
Bereits Anfang August interviewte AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet den MFG-Chef Mag. Dr. Gerhard Pöttler und wollte dabei ergründen, in welche Richtung sich die MFG nun weiter bewegen wird. Weil die Agenda 2030 auch Armutsmigration und Klimaflüchtlinge vorsieht, wollte Magnet wissen, welche Position die MFG in der Migrationsfrage vertrete. Pöttler erklärte – ausgerechnet – in der Sendung “Wir sind ganz bewusst keine Systempartei” ab Minute 57: “Aus wirtschaftlichen und humanitären Gründen” sei Zuwanderung für die MFG in Ordnung. Das kritische Magazin “Info Direkt” machte nun auf diese aus dem Mainstream bekannte Linie, die der Agenda 2030 entspricht, aufmerksam.
Das Heftcover für den Migrationsschwerpunkt der Agenda 2030:
Sogar immer mehr Linke warnen vor Migration
“Info Direkt” kritisiert dabei, dass sogar immer mehr Linke – wie etwa Sahra Wagenknecht – draufkämen, dass die ungezügelte Migration sowohl für die Herkunfts- als auch die Gastländer erhebliche Nachteile brächte. So bezeichnet Wagenknecht die Massenmigration mitunter als: „Neo-Kolonialismus pur“, wie das patriotische Magazin berichtet. Auch Wochenblick sprach unlängst mit einem linken Ex-SPÖ-Gemeinderat, der ein souveränes Österreich fordert und in Fragen der Migration vor “Braindrain” und “Lohndumping” warnt. Dass sich die MFG nun entgegen der immer lauter werdenden Kritik, die sich sogar schon von ganz linker Seite auftut, nun für die Armutsmigration im Sinne der Agenda 2030 ausspricht überrascht.
Abschreiben von Herbert Kickl? FPÖ fühlt sich kopiert
Aus Salzburg sind an der MFG wieder ganz andere Kritik-Punkte zu vernehmen. Dort würde die Partei, die ausgeschrieben für “Menschen, Freiheit, Grundrechte” steht, wild von der FPÖ kopieren heißt es. Wochenblick fragte bei der FPÖ-Landeschefin Marlene Svazek nach, die diese Beobachtung bestätigen sollte. So seien Besucher im Zuge einer Partei-Veranstaltung mit Herbert Kickl im Mai in Salzburg darauf aufmerksam geworden, wie ein Mann wie wild die Inhalte der Kickl-Rede in eine interne Gruppe der MFG getippt habe. Ein Beweis-Foto des vermeintlichen “Spions” sei später anonym an die Salzburger FPÖ übermittelt worden.
Im Zuge einer Pressekonferenz der MFG – mit Gerhard Pöttler – fühlten sich die Salzburger Freiheitlichen dann im August tatsächlich kopiert. So seien genau jene Punkte, die die FPÖ Salzburg in der Landtagssitzung im Juli an Millioneninvestitionen in Prestigeprojekte kritisierte, später von der MFG übernommen worden.
Marlene Svazek nimmt das jedenfalls mit Humor. Sie erklärt gegenüber Wochenblick augenzwinkernd: „Selbstverständlich ist das Plagiat die wohl ehrlichste Form der Anerkennung. Da der Herr aber offensichtlich einen Redenschreiber benötigt und abkupfert, sollten wir uns vielleicht über ein Honorar unterhalten.”
Ideologieferne birgt Schwierigkeiten
Viel Hoffnung wurde angesichts der Corona-Diktatur in die MFG gesetzt. Zunehmend zeigt sich jedoch, dass die Ideologieferne der Partei für Schwierigkeiten sorgt. Denn in allen Belangen abseits von Corona steht die Partei stets vor Richtungsfragen. Das führte mitunter dazu, dass die MFG ihre Position zur Abtreibung kurz vor der oö. Landtagswahl im Vorjahr auf ihrer Homepage kurz unsichtbar machte. Aufgrund von Kritik habe man die Position von der Webseite genommen, soll Pöttler erklärt haben. Dabei habe man die Position gar nicht verändert.
