Horst D. Deckert

Müssen die Grünen bald zu Fuß gehen? Hofreiter will Steuervorteile für schwere Dienstwagen reduzieren

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Das wird die Grünen, die ja so gerne Pfützen predigen und Champagner schlürfen – also den Bürgern Esel und Fahrräder andrehen wollen und dann mit dem Dienst-BMW davonbrausen – aber mächtig ärgern:

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat eine deutliche Reduzierung der Steuervorteile für schwere Dienstwagen mit hohem CO2-Ausstoß als Bestandteil eines Klimaschutz-Sofortprogramms gefordert. Es brauche beim Klimaschutz Maßnahmen „quer durch alle Bereiche“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Man sollte zum Beispiel den Kohleausstieg von 2038 auf das Jahr 2030 vorziehen.

Das sei machbar, denn man sehe heute bereits, dass selbst die Energieversorger früher aus der Kohle aussteigen wollten als bislang vorgesehen, sagte der Grünen-Politiker. „Wir müssen den Ausbau der Erneuerbaren Energien sofort beschleunigen. Und wir sollten neue Prioritäten auch im Haushalt setzen.“

Klimaschädliche Subventionen wie das Dienstwagenprivileg sollen reduziert werden, zudem müsse man die Investitionen in klimaneutrale Alternativen wie die Bahn massiv erhöhen, sagte der Fraktionsvorsitzende. Zudem sollte man nicht mit Steuergeld den Kauf großer Verbrenner-Autos, die viel CO2 ausstoßen, subventionieren, so Hofreiter. „Wir sollten die konkrete Klimabelastung zum Maßstab machen. Schwere Dienstwagen wie SUVs oder Limousinen mit starken Verbrennermotoren sollten keine Steuervorteile mehr genießen.“

Aber Recht hat er irgendwie schon. Warum soll der Steuerzahler eigentlich überhaupt für die Fortbewegungsmittel der Staatsdiener aufkommen. Sollen die Parlamentsschwätzer doch sehen, wie sie zur „Arbeit“ kommen. Auf Schusters Rappen zum Beispiel wäre prima, das macht schlank, nicht wahr, Herr Hofreiter? (Mit Material von dts)

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