Von MEINRAD MÜLLER | Auslöser ist ein gigantisches Ausgabenpaket, das der US-Senat am 1. Juli mit 51 zu 50 Stimmen beschlossen hat. Sollte das Gesetz auch das Repräsentantenhaus passieren, will Musk am darauffolgenden Tag seine neue Bewegung ins Leben rufen. Eine Kampfansage an das gesamte politische Establishment.
Elon Musk ist kein Politiker, aber mit über 220 Millionen Followern auf X, einem Milliardenvermögen und jahrzehntelanger Nähe zu beiden großen Parteien verfügt er über eine Reichweite, die Republikaner und Demokraten zugleich nervös macht. Er unterstützte viele Jahre lang Demokraten, zuletzt auch Republikaner, verlor dann jedoch das Vertrauen in beide Lager.
Wie Musk zum Sand im Getriebe werden will
Das jetzt verabschiedete Gesetz erlaubt eine neue Schuldenaufnahme von 1,7 Billionen Dollar. Damit steigt die US-Gesamtverschuldung bei Banken, Versicherungen und ausländischen Investoren auf über 39 Billionen Dollar. Das ist eine Summe, die kaum mehr zu fassen ist. Noch zuvor hatte Musk als Trumps Detektiv unter dem Kürzel DOGE über 100 Milliarden Dollar an Haushaltsverschwendung aufgedeckt. Doch die neue Schuldenlast ist 17-fach höher. Ein Staat, der seine eigene Währung so leichtfertig entwertet, entwertet zugleich das Vermögen seiner Bürger. Und auch das von Elon Musk selbst und das ärgert ihn.
Musks „America Party“ müsste nicht einmal in einem Bundesstaat stärkste Kraft werden. Schon fünf bis zehn Prozent Stimmenanteil in sogenannten Swingstates wie Arizona oder Wisconsin könnten ausreichen, um das Gleichgewicht zu verschieben. In den meisten US-Staaten gilt das Prinzip, dass die Partei mit den meisten Stimmen sämtliche Wahlleute dieses Staates bekommt. Auch wenn er nur eine relative Mehrheit erzielt.
Amerikaner lieben Gewinner
Da Musk nicht in den USA geboren wurde, ist er laut Verfassung nicht für das Präsidentenamt wählbar. Doch er kann einen Kandidaten aufbauen, ihn finanzieren und ihm über seine Plattform X Aufmerksamkeit verschaffen. Damit wird Musk zum politischen Königsmacher mit internationaler Wirkung.
Musk ist der reichste Mensch der Welt. Amerikaner bewundern Erfolg. Viele Bürger sind frustriert von den politischen Apparaten der beiden Altparteien. Musks Bewegung könnte jene mobilisieren, die bisher nur aus Protest gewählt haben oder gar nicht mehr zur Wahl gingen. Er bietet eine neue Alternative, die nicht aus dem politischen Milieu stammt, sondern aus der Realität wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit.
Alternative Parteien sind wieder en vogue. Jetzt auch jenseits des Atlantiks.
Meinrad Müller.
Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.
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