Es zeigt sich, dass die Kontrolle des US-Haushalts und der US-Regierungsbehörden durch Elon Musks Regierungseffizienzministerium (DOGE) richtig und wichtig ist. Jährlich werden Milliarden an Dollar verschwendet und auch an fadenscheinige NGOs – unter anderem diverse Klimawahn-Organisationen – weitergeleitet. Nun soll Schluss damit sein.
Die Aufdeckung fragwürdiger Geldflüsse in US-Behörden nimmt unter Trumps Administration und Musks DOGE-Initiative Fahrt auf. Im Zentrum steht nun auch die Umweltbehörde EPA, wo kurz vor dem Machtwechsel Milliarden an neu gegründete Klimaorganisationen flossen.
Die Praxis erinnert an bekannte Muster: Wo Steuergelder reichlich fließen – sei es in Washington, Berlin oder Brüssel – entstehen dichte Netzwerke aus NGOs und gemeinnützigen Organisationen, die von diesen Mitteln leben. Besonders brisant ist der Fall des “Climate United Fund”, der trotz kurzer Existenz einen Milliardenscheck von Kamala Harris erhielt, oder “Power Forward Communities Inc.“, das mit nur 100 Dollar Jahresumsatz plötzlich zwei Milliarden Dollar Förderung bekam.
Ein heimlich aufgezeichnetes Gespräch mit EPA-Berater Brent Efron brachte die Sache ins Rollen: “Wir werfen die Goldbarren vom Bord der Titanic!”, prahlte er gegenüber einem vermeintlichen Date, das in Wirklichkeit für “Project Veritas” arbeitete. Efron beschrieb, wie man versuchte, vor Trumps Amtsantritt möglichst viele Gelder an befreundete Organisationen zu verteilen.
Der neue EPA-Direktor Lee Zeldin verkündete am 7. März: “Wir haben die Goldbarren gefunden” – eine versteckte Kasse mit rund 20 Milliarden Dollar, die bei der Citibank geparkt waren. Diese Mittel sollten an nur acht NGOs fließen, von denen einige offenbar eigens für diesen Zweck gegründet wurden.
Während Kritiker und Nutznießer des Steuergeldverschwendungsnetzwerks Musks DOGE-Initiative mangelnde demokratische Legitimation vorwerfen, zeigt dieser Fall, dass schnelles Handeln nötig ist, um die Veruntreuung von Steuergeldern zu stoppen. Die Untersuchungen laufen nun beim FBI und vor Bundesgerichten weiter.