Horst D. Deckert

Nach und vor der Wahl – eine Zustandsbetrachtung

Von RAINER K. KÄMPF | In Thüringen ist ein Wunder geschehen und gemeint ist nicht der Koalitionsvertrag. Auf wundersame Weise hat sich eine Partei, das BSW, vom tigerhaften Absprung bis zum Bauchklatscher auf den Brettern dermaßen entzaubert, dass dem Betrachter ganz schwindelig wird.

Ob Sahra Wagenknecht die Selbstverleugnung aus Loyalität zu Katja Wolf durchgezogen hat oder weil ihr die Lust abhandengekommen ist, zur anstehenden Neuwahl noch eine maßgebliche Rolle zu spielen, wird die nächste Zeit zeigen.

Was Mario Voigt mit Wagenknecht da wohl im Restaurant ausgekungelt hat, ist an nichtssagender Schwammigkeit kaum noch zu überbieten. Die Haltung zur Stationierung von US-amerikanischen Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden hat das Zeug, als Oxymoron von Thüringen in die deutsche Parteiengeschichte einzugehen. Deutschland und ein souveräner Beschluss. Oh mein Gott! Schlechter und jämmerlicher kann man sich nicht zur Macht hangeln.

Wagenknecht hat sich hier Voigt nicht angenähert, sondern mit ihm verknotet. Für sie bleibt zu hoffen, dass es nicht allzu gordisch ist und ihr die Methode Alexander erspart bleibt.

Auf der sprichwörtlich anderen Seite macht die AfD von sich reden. Da hat man jetzt beschlossen, sich programmatisch vom Ukrainekrieg beeinflussen zu lassen und verzichtet nach fast drei Jahren Krieg nonchalant auf die alte Forderung nach der Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Selbst wenn man versucht, der vorgeschobenen Begründung zu folgen, ist man doch befremdet.

In der ungeduldigen Hoffnung, die Partei könne bald in Regierungsverantwortung stehen, gehe ich doch davon aus, dass dann eine verantwortungsvolle und tatsächlich souveräne Politik betrieben wird, die nicht ansatzweise erkennen lassen wird, dass deutsche Landser für fremde Interessen verheizt werden. Also, was soll das jetzt?

Für eine konservative patriotische Partei soll und muss eine national ausgerichtete Verteidigungspolitik zum genetischen Code gehören. Hier beliebig dran herumzudoktern, geht nach hinten los. Sollte diese grundlegend falsche Entscheidung im Januar wieder revidiert werden, ist das erstmal zu begrüßen. Was jedoch bleibt, ist die Verunsicherung des Wählers, dass mit programmatischen Grundsätzen Pingpong gespielt wird. Mit Zielstrebigkeit, geradliniger Politik und Führungsstärke hat das wenig zu tun. Die aber ist für jede Partei bitter nötig.

Vertrauen wir also hoffnungsvoll auf die Vergesslichkeit der Wähler.


PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.

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