Von MANFRED ROUHS | Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Firmen „COMPACT-Magazin GmbH“ und die „CONSPECT FILM GmbH“ nach dem Vereinsgesetz verboten, was grundsätzlich rechtlich möglich, aber ungewöhnlich ist. Medienverbote sind in Mitteleuropa selten und unüblich. Neben dem Umstand, dass überhaupt zwei Gewerbebetriebe verboten werden, die eine Zeitschrift herausgeben und Veröffentlichungen im Internet vornehmen, ist auch […]
