Nepal: Linke Zensurpolitik setzt das Land in Brand

Wieder einmal hat es eine linke Regierung geschafft, die Bürger gegen sich aufzubringen. Die übliche Korruption und Vetternwirtschaft sorgte schon für Unmut. Doch nun auch die Vollzensur von sozialen Medien? Das war der Funke, der das Pulverfass explodieren ließ.

Linke Regierungen und ihre Obsession für Kontrolle – das ist ein alter Hut. Mal nennt man es “Regulierung”, mal “Ordnung im digitalen Raum”. In Wahrheit geht es immer um dasselbe: Zensur, Überwachung, Gängelung. Nepal lieferte nun das jüngste Beispiel dafür, wie man ein Land mit ideologischer Besessenheit an den Rand des Bürgerkriegs treibt. Der Bann von Facebook, X und YouTube sollte angeblich für Stabilität und Sicherheit vor “Hassrede”, “Falschinformationen” und “destabilisierenden Inhalten” sorgen – stattdessen steht nun die Hauptstadt in Schutt und Asche, Regierungsgebäude brennen, über ein Dutzend Menschen ist tot, und der Premierminister hat seine Karriere in Rauch aufgehen sehen.

Es begann mit einem Gesetz, das die großen Plattformen zwingen wollte, sich brav in ein staatliches Register einzutragen – sprich: unter die Kontrolle der Parteikader. Als diese nicht mitspielten, drehte man kurzerhand den Schalter um und blockierte sie. In linkem Jargon nennt man das “digitale Souveränität”. In Wahrheit ist es nichts weiter als ein Schlag ins Gesicht der Bevölkerung, die sich eine freie und unzensierte Versorgung mit Nachrichten und Informationen wünscht. Vor allem für die Generation Z, die mit Smartphones und sozialen Medien aufgewachsen ist, ist dies ein gewaltiger Affront. Diese jungen Menschen haben wenig Verständnis für korrupte politische Bonzen, die sich die Taschen füllen und dann auch noch die Meinungsfreiheit attackieren.

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Proteste, Wut, Feuer. Was die Regierung zuerst als “Ruhestörung” abtat, entpuppte sich schlussendlich als ausgewachsene Revolte. Demonstranten stürmten das Herz der Hauptstadt, der historische Singha-Durbar-Palast, Sitz des Premierministers, ging in Flammen auf. Auch das Parlament und der Oberste Gerichtshof wurden beschädigt, die Privatresidenz des Regierungschefs brannte (dessen Frau erlag den Verbrennungen – Achtung, das Bildmaterial kann verstörend sein). Über 19 Menschen starben – viele durch Polizeikugeln. Genau so sieht die “linke Fürsorge” für das Volk aus: Meinungsfreiheit nehmen, Protest mit Blei beantworten.

Premierminister KP Sharma Oli, ein Überlebenskünstler der alten Schule, hatte den Bogen überspannt. Jahrelang spielte er den starken Mann, doch am Ende stolperte er über seinen eigenen Größenwahn. Am 9. September blieb ihm nur der Rücktritt – nicht aus Einsicht, sondern weil das Feuer in den Straßen größer war als die Macht in seinen Händen. Die Regierung reagierte erwartungsgemäß mit Ausnahmezustand, Ausgangssperren und der Drohung, die Armee auf die eigenen Bürger loszulassen. Wie so oft, wenn linke Machthaber in die Ecke gedrängt werden, kommt die eiserne Faust zum Vorschein.

Nepal ist damit ein warnendes Beispiel. Nicht Korruption, nicht wirtschaftliche Stagnation, nicht Vetternwirtschaft haben das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht – auch wenn all das seinen Anteil hatte. Es war der Angriff auf die Meinungsfreiheit. Wer in einer global vernetzten Welt glaubt, man könne einfach die digitalen Sprachrohre der Menschen (vor allem der Jugend und der jungen Erwachsenen) kappen, muss sich nicht wundern, wenn diese Jugendlichen das wirkliche Sprachrohr des Aufstands wählen: Feuer und Steine.

Und so zeigt sich einmal mehr: Linke Regierungen lieben die Zensur, sie träumen von totaler Kontrolle und enden am Ende doch im Chaos. Nepal hat die Quittung erhalten – Blut auf den Straßen, verbrannte Paläste und ein gestürzter Premier. Eine Regierung, die ihre eigene Bevölkerung mundtot machen will, zündet sich am Ende selbst an. Wie lange glauben also noch unsere Regierungen – samt der abgehobenen Brüsseler Eurokratie unter Ursula von der Leyen – die Meinungsfreiheit einschränken zu können?