Martin Armstrong
Seit vielen Jahren warne ich davor, dass das Schengener Abkommen scheitern könnte. Bereits vor einem halben Jahrzehnt sagte ich voraus: „Wenn sich die Wirtschaft nach 2015 stark abkühlt, werden wir höchstwahrscheinlich erleben, wie die Freizügigkeit in Europa zerbricht. Das wird der Riss sein, der das letztendliche Risiko des Zerfalls der EU-Idee des Imperiums signalisiert.“
Diese Entwicklung begann mit der Flüchtlingskrise, als Kanzlerin Merkel eine Politik der offenen Grenzen einführte. Länder reagierten darauf, indem sie ihre Grenzen vorübergehend schlossen, um die Migration einzudämmen. Während Brüssel auf offenen Grenzen bestand, suchten die einzelnen Länder nach Wegen, ihre Souveränität zu schützen. Jetzt sehen wir massive Reisebeschränkungen und Auflagen, die sich zunehmend verschärfen.
Das Schengener Abkommen: Ursprung und Zielsetzung
Das Schengener Abkommen führte zur Schaffung eines grenzenlosen Schengen-Raums in Europa. Der Vertrag wurde am 14. Juni 1985 von fünf der zehn Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft in der Nähe der Stadt Schengen in Luxemburg unterzeichnet. Seine Umsetzung begann erst 1995, und zwar zunächst nur teilweise. Ziel war die schrittweise Abschaffung der Grenzkontrollen an den gemeinsamen Grenzen der Unterzeichnerstaaten. Geplante Maßnahmen beinhalteten:
- Fahrzeugkontrollen mit reduzierter Geschwindigkeit, die Grenzübertritte ohne Anhalten ermöglichten,
- Erlaubnisse für Bewohner von Grenzgebieten, die Grenzen auch abseits fester Kontrollpunkte zu überqueren,
- und die Harmonisierung der Visapolitik.
Neue Reisevorschriften: ETIAS und mehr
Im Mai dieses Jahres wird Deutschland, zusammen mit anderen Ländern, das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) einführen. Jeder, der in ein ETIAS-Land reisen möchte, muss vorab eine elektronische Genehmigung einholen. Das Verfahren umfasst:
- eine Zuverlässigkeitsüberprüfung,
- die Übermittlung biometrischer Daten,
- sowie die Beantwortung von Fragen zu Gesundheit und persönlicher Vorgeschichte.
Das ETIAS ist drei Jahre lang oder bis zum Ablauf des Reisepasses gültig. Die Bearbeitungszeit kann bis zu 96 Stunden betragen.
Italien plant, von Visa-Inhabern des Typs D künftig Fingerabdrücke in den Konsulaten zu erheben. Frankreich, Polen und Portugal bereiten ähnliche Maßnahmen vor. Spanien hat bereits die CEHAT (Confederación Española de Hoteles y Alojamientos Turísticos) eingeführt. Diese Neuerung verpflichtet Hotels, Campingplätze, Ferienanlagen, Apartments und Kurzzeitvermietungen, umfassende Informationen über Reisende zu sammeln.
Reisende müssen einen detaillierten Fragebogen mit 31 Datenpunkten ausfüllen, persönliche Daten offenlegen und ihre finanzielle Unabhängigkeit nachweisen. Dazu gehört der Nachweis, dass sie über 100 € pro Aufenthaltstag verfügen.
Schengen: Neue Grenzen auch innerhalb Europas
Es mag so wirken, als würden diese Beschränkungen nur auf Nicht-Europäer abzielen. Doch zahlreiche Länder haben begonnen, ihre Grenzen auch gegen europäische Nachbarn abzusichern. Viele Staaten wollen verhindern, dass Migranten aus Nachbarländern ihre eigenen Grenzen überschreiten.
Während Brüssel weiterhin auf offene Grenzen pocht und versucht, die EU-Vorgaben ohne demokratische Prozesse durchzusetzen, leisten Länder wie Ungarn und Polen Widerstand gegen die Protokolle. Ziel dieser Länder ist es, ihre nationale Souveränität zu schützen.
Die Auswirkungen der offenen Grenzen
In den vergangenen Jahren hat Europa durch die Politik der offenen Grenzen tiefgreifende Veränderungen erlebt. Die Bevölkerungszusammensetzung vieler Länder hat sich massiv verändert, was Traditionen und Kulturen unter Druck setzt. Weiterhin belasten die finanziellen Kosten für die Aufnahme und Versorgung zahlreicher Neuankömmlinge die Haushalte der Länder stark. Kein Staat ist in der Lage, ein unendliches Wachstum seiner Sozialsysteme zu finanzieren.
Das Schengener Abkommen droht zu scheitern, da es die Staaten vor unlösbare wirtschaftliche Herausforderungen stellt. Die Umsetzung dieser offenen Grenzpolitik könnte die Regierungen in den Bankrott treiben – ein Szenario, das immer wahrscheinlicher wird.